Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) hat den scheidenden Ministerpräsidenten von Sachsen-Anhalt, Wolfgang Böhmer (CDU), gewürdigt. "Mit Wolfgang Böhmer wird heute im Bundesrat ein Kollege verabschiedet, der Probleme stets auf den Punkt gebracht hat", sagte er der "Mitteldeutschen Zeitung". "Er hat über Parteigrenzen hinweg verbindend gewirkt und nach Lösungen gesucht. Das war oft auch die Basis dafür, sch
Die CDU dürfte spätestens im Mai erstmals unter die Marke von 500.000 Mitgliedern fallen. Das berichtet die "Rheinische Post" unter Berufung auf Statistiken der Partei. Demnach verliert die CDU derzeit monatlich knapp 1.000 Mitglieder. Ende März hatte die Partei noch 501.190 Mitglieder, im Februar waren es 502.016, im Januar 503.250. Ende vergangenen Jahres waren bei den Christdemokraten noch 505.314 Menschen organisiert, knapp 16.000 weniger als im Vorjahreszeitraum. Di
Der weltweite FDI-Markt ist
aufgrund zu geringer Leistungen von Westeuropa und dem Mittleren
Osten in 2010 zurückgegangen, während die Produktionsinvestitionen in
den aufstrebenden Märkten und Nordamerika stark angestiegen sind.
Dies besagt der fDi Global Outlook Report 2011, der heute von fDi
Intelligence, Teil der Financial Times Ltd., veröffentlicht wurde.
Greenfield Internationale Direktinvestitionen (Foreign Direct
Investment – FDI), die das wirtschaftliche Wachstum
Die von der Bundesregierung geplante Energiewende könnte Bürger und Betriebe pro Jahr mit etwa drei Milliarden Euro belasten. Das haben haben nach Informationen der "Süddeutschen Zeitung" (Freitagsausgabe) erste regierungsinterne Berechnungen ergeben. Über die Einzelheiten will Kanzlerin Angela Merkel (CDU) an diesem Freitag mit den Ministerpräsidenten der Länder beraten. Die Koalition will nach dem Unglück im japanischen Atomkraftwerk Fukushima schne
Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck
(SPD) hat den scheidenden Ministerpräsidenten von Sachsen-Anhalt,
Wolfgang Böhmer (CDU), gewürdigt. "Mit Wolfgang Böhmer wird heute im
Bundesrat ein Kollege verabschiedet, der Probleme stets auf den Punkt
gebracht hat", sagte er der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen
Zeitung" (Online-Ausgabe). "Er hat über Parteigrenzen hinweg
verbindend gewirkt und nach Lösungen gesucht
Die kulturpolitische Sprecherin und ehemalige
Bundespräsidentschaftskandidatin der Linkspartei, Luc Jochimsen, hat
vor einem Zerfall der Linkspartei gewarnt und für eine stärkere
Einbindung des früheren Parteivorsitzenden Oskar Lafontaine plädiert.
"Ich mache mir Sorgen um die Partei. Alles andere wäre gelogen",
sagte sie der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung"
(Freitag-Ausgabe). "Es gibt bei jeder Partei die Gefahr eines
Die SPD-Spitze in Sachsen-Anhalt will nach
Informationen der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung
(Freitagausgabe) eine neu zu gründende Energieagentur mit dem im Jahr
2009 aus dem Bundestag ausgeschiedenen Abgeordneten Marko Mühlstein
besetzen. Die Agentur soll Bürger, Kommunen und Firmen beim Thema
Energiesparen beraten und vorhandene Angebote bündeln. Bei den
Koalitionsverhandlungen war die Agentur bereits zu den Akten gelegt
worden. Nach Ansicht von Kriti
Die Sozialdemokraten haben eine mangelnde Beteiligung des Bundestages an den Beschlüssen zur Rettung des Euro kritisiert. "Die Koalition will für die europäischen Stabilisierungsmaßnahmen nur die Steuerzahler zur Kasse bitten, weder Gläubiger noch die Finanzmärkte. Dabei soll einmal mehr das Parlament übergangen werden", sagte der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel der Tageszeitung "Die Welt" (Freitagausgabe). Gabriel fügte hinzu: "Di
Die Bundesregierung hat sich nach Informationen der "Süddeutschen Zeitung" (Freitagsausgabe) darauf geeinigt, Sanktionen der Europäischen Union gegen die in Hamburg ansässige Europäisch-Iranische Handelsbank (EIHB) mitzutragen. Eine entsprechende politische Entscheidung ist dem Vernehmen nach im Kreis der beteiligten Ressorts Wirtschaft, Finanzen und Auswärtiges bereits getroffen worden. Ein Sprecher des Auswärtigen Amtes wollte dies noch nicht bestät
