Nach Aussage des Forschungszentrums Jülich (FZJ) ist
der Verbleib der von der NRW-Landesregierung vermissten 2285
Brennelementekugeln aus dem FZJ geklärt. Diese befänden sich in einem
Zwischenlager auf dem Gelände des Forschungszentrums, sagte
FZJ-Sprecherin Anne Rother den Zeitungen der Essener WAZ-Mediengruppe
(Montagausgabe). Damit widersprach sie Spekulationen, wonach die
hochradioaktiven Kugeln im niedersächsischen Forschungsbergwerk Asse
lagern könnten.
Das, was sich in Westafrika abspielt, ist
ein Lehrbeispiel vom Wegsehen des Westens. Hier leidet die
Zivilbevölkerung viel stärker als zum Beispiel in Libyen. Und obwohl
in der Elfenbeinküste demokratische Grundsätze – nämlich die
Anerkennung von Wahlen – tatsächlich verteidigt werden könnten,
verrennt sich die Welt lieber in nordafrikanische Abenteuer. Und
unterstützt dort eine zwielichtige Opposition aus konkurrierenden
Stämmen. Warum? Weil d
Über Monate schwelte eine Führungsdebatte,
weil Westerwelle an seinem Stuhl klebte und die von ihm geförderten
Nachwuchskräfte Lindner, Rösler und Bahr keineswegs die Königsmörder
sein wollten. Erst das desaströse Abschneiden bei den Urnengängen in
Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz führte nun zum Rückzug vom
Parteiamt. Zu groß schien der jungen Garde die Gefahr, gleich mit in
den Abgrund gezogen zu werden. Allerdings ste
Ganze zwei Wochen hat es gedauert, bis ein Teil der
neu gewählten Abgeordneten des Landtages von Sachsen-Anhalt die
wahren Probleme des politischen Lebens ausgemacht hat: Die Suche nach
der Mitte. Was sind dagegen solche Kinkerlitzchen-Themen wie
Gemeinschaftsschule, Kinderbetreuung oder Vergabegesetz? Die Mitte
macht–s. Deshalb sollte man die Bedeutung der Sitzordnung im
Plenarsaal nicht auf die leichte Schulter nehmen. Bravo CDU. Lasst
euch nicht kampflos nach rechtsaußen dr&
Schon unsere Verbündeten wie Frankreich
oder die Niederlande mussten die schmerzliche Erfahrung machen, dass
der Umbau der Streitkräfte in eine schlagkräftige und darüber hinaus
noch finanziell attraktive Freiwilligenarmee vielmehr einer
drastischen Anschubfinanzierung bedarf, als dass sich kurzfristig
Milliarden im Etat einsparen ließen. Und ob das langfristig überhaupt
möglich ist, ist zudem ohnehin noch offen. All das war bekannt und
macht einmal mehr
Parteichef Guido Westerwelle mag beratungsresistent
gewesen sein. Seinen Hintersassen aber fehlte der notwendige Mut,
gegen ihn aufzustehen.
Denn der Wiederaufstieg aus dem selbst verschuldeten Jammertal
wird schwer und nicht leichter dadurch, dass Westerwelle als
Außenminister die Vergangenheit weiter verkörpern wird. Vertrauen zu
verspielen ist tausend Mal leichter als es zurück zu gewinnen. Neue
Gesichter werden dafür nicht ausreichen.
Außenminister Guido Westerwelle (FDP) hat am Sonntag erklärt, dass er auf eine neuerliche Kandidatur für das Amt des Parteivorsitzenden verzichtet. In einer kurzen Stellungnahme in der Parteizentrale der FDP in Berlin bekräftigte Westerwelle seinen Willen, weiterhin das Amt des Außenministers auszuüben. Die Entscheidung, auf eine Kandidatur auf dem Bundesparteitag der FDP im Mai zu verzichten, sei Westerwelle einerseits sehr schwer gefallen, da er mit "viel H
Die NATO-Offiziellen haben sich nicht lange mit dem
Lamento aufgehalten. Eine untere Stufe auf der Skala offiziösen
Bedauerns wurde für ausreichend befunden, nachdem am Wochenende in
Libyen ein dutzend Menschen im Bombenhagel der »alliierten« Flugzeuge
zu Tode kam: mindestens vier Zivilisten, deren Leben man doch
eigentlich laut UNO-Resolution vor Gaddafi schützen wollte, und erst
recht neun Anti-Gaddafi-Rebellen, für deren militärischen Sieg
Frankreich
Bielefeld. Die Zahl der Steuerstrafsachen ist im
vergangenen Jahr in Ostwestfalen-Lippe stark angestiegen. Das
berichtet die in Bielefeld erscheinende Zeitung Neue Westfälische
(Montagausgabe). Danach wurden im Jahr 2010 im Regierungsbezirk
Detmold insgesamt rund 3.500 Strafverfahren durch das Bielefelder
Finanzamt für Steuerstrafsachen und Steuerfahndung eingeleitet. Im
Jahr zuvor waren es noch 2.900, im Jahr 2008 insgesamt 2.500
Verfahren. Ermittler der Bielefelder Finanzbeh&ou
Die Zahlen sprechen eine deutliche Sprache: Mit
der Steuerehrlichkeit ist es in Deutschland oft nicht weit her. Das
zeigt nicht nur die steigende Zahl der Steuerstrafsachen, die die
zuständigen Behörden in Ostwestfalen-Lippe verfolgen. Dabei ist
Steuerbetrug mehr als nur ein Kavaliersdelikt. Immerhin schätzt die
deutsche Steuergewerkschaft den Gesamtschaden der dem Fiskus durch
solche Delikte entsteht, auf jährlich rund 30 Milliarden Euro. Andere
Experten tun sich mit g
