CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe hält einen Ausstieg aus der Kernenergie bis 2021 für möglich. "Ich halte einen Atomausstieg innerhalb eines Jahrzehnts für realistisch, wenn wir gleichzeitig die Fragen der Energieeffizienz, der Speicherkapazität, des Netzausbaus und des Zubaus etwa von Gaskraftwerken stimmig beantworten", sagte Gröhe der "Rheinischen Post" (Freitagausgabe). Die CDU werde dafür sorgen, dass "mit Vernunft vorge
Die von der nordrhein-westfälischen
Landesregierung einberufene Bildungskonferenz hat sich in ihrer
wichtigsten Einzelfrage, der Reform der Schulstruktur, nicht auf eine
gemeinsame Empfehlung einigen können. Man sei sich einig, dass man
sich nicht einig sei, sagte der Vorsitzende der Landeselternschaft
der Gymnasien, Uwe Maerz, der in Düsseldorf erscheinenden
"Rheinischen Post" (Freitagausgabe). "Jetzt ist es an der Politik, zu
einem Schulkonsens zu kommen"
Der ehemalige Staatssekretär im Verteidigungsministerium, Walther Otremba, hat vor dem Hintergrund der Bundeswehrreform Verteidigungsminister Thomas de Maizière kritisiert und mehr Respekt für die Leistungen von Karl Theodor zu Guttenberg gefordert. Otremba, der beim Amtsantritt von de Maizière in den vorzeitigen Ruhestand versetzt worden war, sagte der "Bild-Zeitung" (Freitagausgabe): "Wenn ich das Papier von Herrn de Maizière mit unseren Ansät
Union und FDP rücken von der im Koalitionsvertrag vereinbarten Reform der Mehrwertsteuer ab. Wie die "Bild-Zeitung" (Freitagausgabe) unter Berufung auf führende Koalitionskreise berichtet, gilt eine Reform noch in dieser Legislaturperiode als sehr unwahrscheinlich. Vor allem bei CDU/CSU gibt es demnach große Widerstände gegen Änderungen bei der Besteuerung. Grund ist die Sorge, eine Mehrwertsteuerreform könnte wichtige Wählergruppen wie Rentner ausge
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) reist vom
6. bis 8. Juni mit vier Kabinettsmitgliedern zu US-Präsident Barack
Obama nach Washington. Nach Informationen der in Düsseldorf
erscheinenden "Rheinischen Post" (Freitagausgabe). werden Vizekanzler
Philipp Rösler, Außenminister Guido Westerwelle (beide FDP),
Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) und Verteidigungsminister
Thomas de Maizière (CDU) die Kanzlerin begleiten. Merkel erhält in
Washington d
CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe hält einen
Ausstieg aus der Kernenergie bis 2021 für möglich. "Ich halte einen
Atomausstieg innerhalb eines Jahrzehnts für realistisch, wenn wir
gleichzeitig die Fragen der Energieeffizienz, der Speicherkapazität,
des Netzausbaus und des Zubaus etwa von Gaskraftwerken stimmig
beantworten", sagte Gröhe der in Düsseldorf erscheinenden
"Rheinischen Post" (Freitagausgabe). Die CDU werde dafü
Vier Monate vor dem Deutschland-Besuch von
Papst Benedikt XVI. gibt es offenbar Unstimmigkeiten zwischen
Kanzleramt und Vatikan über den Ort des geplanten
Vier-Augen-Gesprächs zwischen Kanzlerin Merkel und dem Papst. Ein
Treffen im Kanzleramt habe der Vatikan abgelehnt, berichtet die in
Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" (Freitagausgabe) unter
Berufung auf Regierungskreise. Dabei soll eine Rolle gespielt haben,
dass Merkel 2009 während einer Pressekonf
Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) hat die Grundsatzrede von US-Präsident Obama zu den Umbrüchen in der arabischen Welt begrüßt. Die Rede sei ein "kraftvolles Signal der Unterstützung für den demokratischen Wandel in Nordafrika und der arabischen Welt insgesamt", sagte Westerwelle am Donnerstag. Sie gebe all denjenigen Rückenwind, die sich für mehr Freiheit, Demokratie und Chancen auf persönlichen Wohlstand in der Region eins
Dirk Niebel nach Liberia aufgebrochen
Elterngeld ist ein Erfolgsmodell
