Westdeutsche Zeitung: Kritik an der Haltung des Außenministers zu Libyen = von Wolfgang Radau

Gegen Ende der Großen Ferien gibt es doch noch
das traditionelle Sommertheater auf der deutschen Politik-Bühne. In
der Hauptrolle: Guido Westerwelle, an dem sich vor allem
Nebendarsteller abarbeiten. Aus der Opposition, aus der zweiten Reihe
der Koalition, aber auch aus der eigenen Partei. Ein Stück, das so
unnütz ist wie alle Sommertheater der Vergangenheit. Das Drehbuch:
Westerwelle hat im März im UN-Sicherheitsrat die Haltung der
Bundesregierung vertreten, dass

Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zu den Linken:

Die Ankündigung, mit Lötzsch und Ernst bis
2012 weiterzumachen, wird die Linken noch reuen. Das eigentliche
Problem aber: Auch eine erfolgreiche Klausurtagung kann nicht
verdecken, dass die Linkspartei nicht weiß, wohin sie will. Deswegen
marschieren die Flügel und Flügelchen in die verschiedensten
Richtungen. Dass sie eine Partei der Zukunft ist, wirkt im Moment
unwahrscheinlich.

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Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zu Conergy:

Bei Conergy ist seit 2007 keine Ruhe
eingekehrt. Personalquerelen ohne Ende, stets knapp bei Kasse und nun
in der Hand von Hedgefonds, die keine roten Zahlen dulden: Dafür wird
die Idee des integrierten Werkes geopfert – für Frankfurt ein herber
Schlag. 100 Jobs gehen verloren. Wenn nicht noch mehr. China übrigens
führt gerade nach deutschem Vorbild eine Einspeisevergütung für
Solarstrom ein. Das dürfte die chinesische Branche weiter stärken.
Auch deut

Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zu Westerwelle:

Erfolgreiche Politik, nicht nur in den
Außenbeziehungen, lebt von Verlässlichkeit und klaren Koordinaten.
Was Westerwelle zum erfolgreichen Oppositionspolitiker machte, war
der unbedingte Wille, mit der CDU eine andere Politik zu machen. Als
er mit rhetorischen Wunderkerzen, die ihn von den üblichen
Reden-Ablesern unterschieden, zum Ziel gekommen war, verlor sich auch
schnell seine Strahlkraft. Nur hat er es nicht gemerkt und zelebriert
sich ungebrochen. In der FDP wäch

FDP-Vorsitzender Rösler unterstützt Westerwelle vorerst

Der FDP-Vorsitzende Philipp Rösler hat den in der Kritik stehenden FDP-Außenminister Guido Westerwelle unterstützt, aber zugleich darauf hingewiesen, dass alle FDP-Minister in der Bundesregierung sich bewähren müssten. "Es war meine wohl überlegte Entscheidung, uns mit diesem Team in der Bundesregierung zu bewähren, das gilt auch für den Bundesaußenminister", sagte Rösler der "Rheinischen Post" (Montagausgabe). Rücktrit

Rheinische Post: Rösler unterstützt Westerwelle vorerst

Der FDP-Vorsitzende Philipp Rösler hat den in
der Kritik stehenden FDP-Außenminister Guido Westerwelle unterstützt,
aber zugleich darauf hingewiesen, dass alle FDP-Minister in der
Bundesregierung sich bewähren müssten. "Es war meine wohl überlegte
Entscheidung, uns mit diesem Team in der Bundesregierung zu bewähren,
das gilt auch für den Bundesaußenminister", sagte Rösler der in
Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post

Linke-Politiker Brie fordert von seiner Partei mehr Respekt für SPD und Grüne

Der frühere PDS-Vordenker und jetzige Wahlkampfmanager der Linken in Mecklenburg-Vorpommern, André Brie, hat seine Partei zu mehr Respekt gegenüber SPD und den Grünen aufgefordert. "Es gibt eine große Scheu in der Linken, sich mit Andersdenkenden einzulassen", sagt Brie der Tageszeitung "Die Welt". Das sei schon in der eigenen Partei schwierig. Die Linke müsse sich auch von der Haltung verabschieden, dass sich SPD und Grüne erst ände

EU-Schuldenkrise: Grünen-Politiker Cohn-Bendit für Europabündnis quer durch alle Parteien

Angesichts des deutschen Streits um Maßnahmen zur Rettung der Euro-Schuldnerländer hat sich der Vorsitzende der Grünenfraktion im Europaparlament, Daniel Cohn-Bendit, für ein Bündnis der "überzeugten Europäer" quer durch alle Parteien ausgesprochen. "Ich finde, dass Frau Merkel sich mit Europäern aus der Sozialdemokratie, den Liberalen, den Grünen, der Union und sogar den Linken verbünden und diese Mehrheit festzurren sollte"

Märkische Oderzeitung: Vorabmeldung: Cohn-Bendit für Europabündnis quer durch alle Parteien

Frankfurt (Oder) (ds) Angesichts des
deutschen Streits um Maßnahmen zur Rettung der Euro-Schuldnerländer
hat sich der Vorsitzende der Grünenfraktion im Europaparlament,
Daniel Cohn-Bendit, für ein Bündnis der "überzeugten Europäer" quer
durch alle Parteien ausgesprochen. "Ich finde, dass Frau Merkel sich
mit Europäern aus der Sozialdemokratie, den Liberalen, den Grünen,
der Union und sogar den Linken verbünden und diese Mehr