Karl Blessing, Bundesbankpräsident in den
sechziger Jahren, meinte kürzlich ganz lapidar: »Es gibt keine harte
Währung ohne harte Maßnahmen.« Die Frage ist nur: Für wen sind sie
hart? Nur für die Steuerzahler, oder auch für die Politiker, oder gar
für die Banken? In der Tat, es geht nicht mehr nur um Griechenland,
wo gestern ein Streik das Land lahmlegte und heftige Proteste gegen
die geplanten Sparmaßnahmen stattfanden. Das Finanzs
Darf es etwas mehr sein? Auf 440 Mrd. Euro ist
das Haftungsvolumen des akuten Euro-Rettungsschirms EFSF angelegt und
die europäischen Parlamente haben sich schwer genug getan, diese
Summe zu billigen. Kaum ist das Plazet da, arbeiten die Regierungen –
allen voran in Berlin und Paris – daran, das gegebene Volumen zu
vergrößern. Denn schon wieder ist ein Rettungspaket, kaum dass es
beschlossen ist, zu klein für den nimmersatten Finanzmarkt. Der
schielt schon längst n
Das griechische Parlament hat dem neuen Sparpaket in erster Lesung zugestimmt. Das teilte die Regierung am Mittwochabend mit. Für das sogenannte "Multi-Spargesetz" stimmten alle 154 Abgeordnete der regierenden Sozialisten, dagegen votierten 141 Abgeordnete. Am Donnerstag müssen vom Parlament noch einzelne Artikel des neuen Gesetzes gebilligt werden. Das Gesetz sieht unter anderem die Entlassung von 30.000 Beschäftigten im öffentlichen Dienst vor. Sie sollen für
Ein Top-Manager der Media-Markt-Kette, seine Ehefrau und drei Geschäftspartner sitzen nach Informationen der "Süddeutschen Zeitung" (Donnerstagsausgabe) seit Mittwochvormittag unter Korruptionsverdacht in Untersuchungshaft. "Wir gehen von besonders schweren Fällen der Bestechung und der Bestechlichkeit im geschäftlichen Verkehr aus", sagte der Leitende Augsburger Oberstaatsanwalt Reinhard Nemetz. Die Verdächtigen seien gewerbs- und bandenmäß
Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy sind am Mittwochabend in Frankfurt überraschend zu einem Sondergespräch zusammengekommen. Das teilte der Elyseepalast in Paris mit. Der französische Präsident wolle mit Merkel und der Spitze der Europäischen Zentralbank den Streit über den Einsatz des Euro-Rettungsschirms EFSF beilegen. Dies solle den Weg für ein wirksames Maßnahmenpaket gegen die Euro-Schuldenkrise beim EU-Gipfe
Dutzende Tote auf beiden Seiten, massive Bombardements und ein
Einmarsch türkischer Truppen in den Nordirak – praktisch über Nacht
ist mit dem Angriff von PKK-Kämpfern auf türkische Militärposten und
den folgenden Vergeltungsschlägen der Krieg in Kurdistan wieder
aufgeflammt. Es ist ein Konflikt, den man gerade im Westen innerlich
bereits abgehakt hatte. Schließlich saß PKK-Chef Öcalan ja schon seit
1999
Offenbar hat sich in den Personalabteilungen vieler
Unternehmen ein übles Bild vom Langzeitarbeitslosen festgesetzt, das
Einstellungen von vornherein verhindert. Kaum anders sind die
Umfrageergebnisse zu interpretieren, die die Unternehmensberatung
Ernst und Young gestern präsentiert hat: Danach klagen zwar 75
Prozent der kleinen und mittelständischen Unternehmen bereits über
Fachkräftemangel. Doch nur ein Viertel der ^Betriebe suchte neue
Mitarbeiter auch unter
Ein Modell für ganz Deutschland solle der Konvent
geben, den Sachsen-Anhalts Kultusminister Stephan Dorgerloh gestern
in Magdeburg gegründet hat. Zugleich war zu hören, dass bestimmte
Formen der Hochkultur in der Fläche nicht mehr finanzierbar seien und
deshalb in den Städten konzentriert werden müssten. Was das heißen
soll, liegt auf der Hand: Kostspielige Theater und repräsentative
Museen kann man sich auf dem Land nicht leisten, lediglich in den
Man mag der CDU vorhalten, dass sie zu Regierungszeiten das
Problem massiv schwindender Schülerzahlen vor allem in den ländlichen
Regionen nicht beherzt genug angegangen ist. Mit der Sekundarschule,
die heute abschließend von der ganz großen Koalition aus SPD, Grünen
und CDU im Landtag beschlossen wird, soll dieses Versäumnis
ausgebügelt werden, ohne dass die Verfechter des gegliederten wie des
integrativen Systems
