NEUMANN: Hochschulpakt ist wichtiger Baustein auf dem Weg zur Bildungsrepublik

von Presse am 25. Januar 2011   Politik  

NEUMANN: Hochschulpakt ist wichtiger Baustein auf dem Weg zur Bildungsrepublik

FT: Flensburger Tageblatt (Flensburg)

von ots am 25. Januar 2011   Politik  

Vor dem Hintergrund der Debatte um die
Vorkommnisse auf der "Gorch Fock", den Schießunfall in Afghanistan
und die geöffnete Feldpost kommt der Jahresbericht des
Wehrbeauftragten eigentlich eher unspektakulär daher. Weniger
Eingaben als im Vorjahr, Defizite bei der Einsatz-Ausrüstung
zumindest verringert, die Anzahl der Vorfälle aus dem Bereich
Rechtsextremismus rückläufig. Das sind zumindest ein paar gute
Nachrichten aus der derzeit in

Rheinische Post: Unsicheres Russland

von ots am 25. Januar 2011   Politik  

Ein Kommentar von Matthias Beermann:

Martialisches Auftreten gehört im Russland der Putins und
Medwedews zum guten Ton. Erst recht, wenn es eigenes Versagen zu
kaschieren gilt. Die düsteren Racheschwüre des Premiers kommen daher
nach dem Anschlag von Moskau ebenso wenig überraschend wie die
empörte Forderung des Präsidenten, im schlampigen Sicherheitsapparat
müssten Köpfe rollen. In Wirklichkeit ist Russlands Führungsduo
ratlos. Eine Weile h

Rheinische Post: Minister unter Druck

von ots am 25. Januar 2011   Politik  

Ein Kommentar von Gerhard Voogt:

Nur eine Woche nach der Anordnung des Verfassungsgerichts, dass
Rot-Grün vorerst keine neuen Kredite aufnehmen darf, entdeckt
NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans plötzlich 1,3 Milliarden
Euro im Haushalt 2010. Die frohe Botschaft wirft kein gutes Licht auf
den SPD-Politiker. Hätten die Zahlen nicht früher vorliegen können?
Wäre die peinliche Schelte aus Münster vermeidbar gewesen? Oder hat
der Minister den Richter

Rheinische Post: Loveparade: Späte Einsicht

von ots am 25. Januar 2011   Politik  

Ein Kommentar von Jürgen Stock:

Sechs Monate und einen Tag nach der Loveparade-Katastrophe hat die
Duisburger Staatsanwaltschaft doch noch zugeschlagen: Polizisten und
Staatsanwälte durchsuchten das Rathaus, Tochterfirmen der Stadt und
Privatwohnungen. Reichlich spät – bereits wenige Tage nach der
Katastrophe war gefordert worden, die Staatsanwaltschaft möge einen
Durchsuchungsbeschluss fürs Duisburger Rathaus erwirken. Doch die
Strafverfolger sahen dazu keinen

Mitteldeutsche Zeitung: zu Hartz IV

von ots am 25. Januar 2011   Politik  

Es ist bald ein Jahr her, dass das
Bundesverfassungsgericht eine transparente Neuberechnung der
Hartz-IV-Sätze sowie eine bessere Förderung der Kinder verordnet
hatte. Bald acht Monate sind vergangen, seit die Koalition im
Bundesrat ihre Mehrheit verlor, weshalb man für eine Reform auf SPD
und Grüne angewiesen ist. Lange vor Jahreswechsel stand fest, dass es
ein Vermittlungsverfahren geben würde. Die drei Koalitionsparteien
haben es in all der Zeit nicht vermocht,

Südwest Presse: KOMMENTAR · HOCHSCHULPAKT

von ots am 25. Januar 2011   Politik  

Rosarote Zahlen

Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) hat den
"Hochschulpakt 2020" zwischen Bund und Ländern in einer
Zwischenbilanz als Erfolg bezeichnet. Sie verweist dabei auf die
Rekordzahlen bei den Studienanfängern und dass das ursprünglich
verabredete Ziel, 91 000 zusätzliche Studienplätze zwischen 2007 und
2010 zu schaffen, deutlich übertroffen werden konnte. Damit hat sie
einerseits Recht. Mehr Studienplätze und Studienanf&