Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar GEMA erwirkt Urteil gegen Youtube Vorsintflutliches Modell WIEBKE EICHLER

Die Videoplattform Youtube zeigte anfangs
Heimvideos von Teenagern, die Hits in Haarbürsten sangen. Inzwischen
finden sich alle erdenklichen Bewegtbilder dort – geschützten oder
nicht geschützten Inhalts. Die Argumentation der Google-Tochter, nur
eine Plattform zu sein, die für die Inhalte der hochgeladenen Videos
nicht verantwortlich sei, lenkt allzu wohlfeil von normativer
Verantwortung im Internet ab. Doch trifft es das Problem dieser Klage
ganz genau: Die GEMA k&aum

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Erste Runde der Präsidentschaftswahl in Frankreich Von Wohlstand und Europa MATTHIAS BUNGEROTH

Rund 44,5 Millionen Wahlberechtigte haben am
Sonntag in Frankreich die Qual der Wahl. Zehn Kandidatinnen und
Kandidaten treten im ersten Wahlgang in den Wettbewerb um das Amt des
französischen Staatspräsidenten ein. Glaubt man den Umfragen, so
werden der konservative Amtsinhaber Nicolas Sarkozy und sein
sozialistischer Herausforderer François Hollande in einem zweiten
Wahlgang am 6. Mai in der entscheidenden Stichwahl gegeneinander
antreten. Dass der derzeitige Hausherr im

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur angedachten Spritpreis-Kontrolle

Was für den leidgeplagten Autofahrer auf den
ersten Blick nach einem echten Hoffnungsschimmer aussieht, verliert
beim genaueren Hinsehen deutlich an Strahlkraft. Dass eine
allumfassende Spritpreis-Kontrolle die Spirale steigender
Tankrechnungen tatsächlich durchbricht, ist kaum vorstellbar. Eine
zentrale Datenbank verspricht einzig etwas weniger Preis-Jojo und
etwas mehr Verlässlichkeit bei der Fahrt zur Zapfsäule. Eine gewisse
Transparenz ist heute schon durch Preisab

Zeitung: Bortenlänger wird Geschäftsführerin des Deutschen Aktieninstituts

Christine Bortenlänger, Geschäftsführerin der Münchner Börse und bislang einzige Spitzenfrau an Deutschlands Handelsplätzen, wechselt zum Deutschen Aktieninstitut (DAI) nach Frankfurt. Wie die "Süddeutsche Zeitung" (Samstagsausgabe) berichtet, löst sie dort spätestens zum 1. September diesen Jahres DAI-Chef Rüdiger von Rosen ab, der nach 17 Jahren an der Spitze der Organisation zur Förderung der Aktienanlage und des Finanzplatzes D

Mitteldeutsche Zeitung: zu Benzinpreisen/Rösler-Vorstoß

Mehr Wettbewerb heißt das Zauberwort des
FDP-Vorsitzenden. Initiiert und durchgesetzt durch lückenlose
Kontrolle. Nicht nur die Mineralölkonzerne, sondern jede einzelne der
rund 14 700 Tankstellen im Land soll künftig nach dem Willen der
Regierung Preisveränderungen an der Zapfsäule melden – samt
Einkaufspreis. Eine neue Behörde soll dann, ausgestattet mit der
täglich neuen Datenflut, Missbrauch verhindern. Warum setzt der Staat
dann nicht gleich

Mitteldeutsche Zeitung: zu Youtube-Urteil

Zwar hat die Gema erreicht, dass Youtube in die
Mitverantwortung genommen wird und die Verbreitung urheberrechtlich
geschützter Videos auf Zuruf durch den Einbau von Filtern sperren
muss. Aber Youtube muss nicht sein gesamtes Archiv durchforsten auf
der Suche nach weiteren schutzwürdigen Kandidaten. Einer solchen
Forderung wäre wohl praktisch auch kaum durchzusetzen. Also sind die
Internetfirmen erwartbar glimpflich davongekommen. Am Trend, dass
Alles und Jedes, auch priva

Mitteldeutsche Zeitung: zu Harzer Bombenbastler

Was soll man davon halten? Im Harz hortet ein junger
Mann Sprengstoff und Waffen. Sachsen-Anhalts Innenminister Holger
Stahlknecht (CDU) verkündet daraufhin, dass Beziehungen zur rechten
Szene wahrscheinlich sind. Wenig später verneint das eine
Oberstaatsanwältin, um kurz danach zu formulieren, derartige
Verbindungen seien nicht ausgeschlossen. Man kann sich über eine
derartige Widersprüchlichkeit furchtbar empören. Und macht es sich
damit wahrscheinlich

Mittelbayerische Zeitung: Gut für alle Kommentar zum gemeinsamen Arbeitsmarkt im Grenzraum

Die Bundesagentur für Arbeit, beziehungsweise
die bayerische Regionaldirektion, will tschechische Arbeitnehmer
besser bei der Jobsuche in Bayern betreuen. Das ist gut für die
Region, den Wirtschaftsraum und gut für Europa. Denn bei allen Krisen
und europa-skeptischen Tönen der vergangenen Monate ist die Region um
den böhmischen Wald ein schönes Beispiel dafür, wie Grenzen auf
verschiedenen Ebenen abgebaut werden können. Dass auch die
Arbeitsagenturen

WAZ: Kontrolle als Placebo – Kommentar von Thomas Wels

Hohe Benzinpreise und Öl-Multis auf der einen Seite,
Wettbewerbshüter auf der anderen. Für einen funktionierenden Markt
einzutreten, ist ein urliberales Anliegen, weshalb es nicht wundert,
wenn der Wirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) die Stärkung des
Kartellamts mit einer staatlichen Preisbeobachtungsstelle aufs Tapet
bringt. Ob das mehr bringt als ein paar Schlagzeilen während der
Landtagswahlkämpfe, ist zu bezweifeln. Die fünf großen
Min

WAZ: Wer Konzerne kontrolliert – Kommentar von Frank Meßing

Als Doris Schröder-Köpf vor 15 Monaten in den
Karstadt-Aufsichtsrat berufen wurde, rühmte sich der
Warenhauskonzern, die Zahl der weiblichen Aufseher auf 40 Prozent
aufgestockt zu haben. Das stand dem Unternehmen, das gerade ein
Insolvenzverfahren hinter sich gebracht hatte, sicherlich gut zu
Gesicht. Schließlich kaufen viele Frauen bei Karstadt. Doch was
befähigte die Altkanzler-Gattin und gelernte Journalistin überhaupt,
diesen Konzern mit 25.000 Mitarbeit