Man stelle sich vor, am Wochenende hätte die CDU ihren Parteitag
gehabt, sich über viele Stunden nur mit der Wahl der Parteispitze
beschäftigt und ansonsten nichts entschieden. Nichts zum Euro, nichts
zur Sozial- und nichts zur Beschäftigungspolitik. Nur reine
Nabelschau. Vermutlich hätten die Piraten der CDU vorgehalten, dass
sie sich weit von der Realität der Menschen entfernt habe. Die
Piraten selbst wirken derweil wie die schlanke Frau
Die höchst missverständlichen Äußerungen von Hannelore Kraft (SPD)
zum Kita-Besuch sind ein gefundenes Fressen für ihren Herausforderer
Norbert Röttgen. Der CDU-Politiker wird heute Abend im einzigen
Fernseh-Duell die Chance nutzen, die Regierungschefin mit ihren
schwammigen Aussagen zu konfrontieren. Tatsächlich fragt man sich,
wie sich die versierte und durch unzählige Interviews gestählte
SPD-Politikerin auf dieses G
Die Bundeskanzlerin jubelt in einem ukrainischen Fußballstadion
der deutschen Nationalelf zu, während ein paar Kilometer entfernt die
Kiewer Oppositionsführerin Julia Timoschenko im Kerker schmachtet?
Nicht nur Angela Merkel kann sich das offenbar nicht vorstellen, wie
die Meldungen über ihren möglichen Boykott der
Fußball-Europameisterschaft in der Ukraine nahelegen. Sport kann
Politik natürlich nicht ersetzen. Aber häufig
Wenn Politik auf Sport trifft, verliert letzterer seine Unschuld –
eine Binsenweisheit, wird mancher jetzt gähnen und auf einschlägige
Erfahrungen verweisen: die Olympischen Spiele 1936 in Berlin, 1980 in
Moskau oder 2008 in Peking etwa, allesamt von waschechten Diktaturen
zur Selbstdarstellung missbraucht. Also könnte man sich wie unsere
Formel-1-Helden wegducken. Michael Schumacher und Sebastian Vettel
äußerten j&uum
Nicht nur Spitzeln, sondern jetzt auch Spannen.
Stimmen die neuen Vorwürfe gegen Aldi-Süd, dann hat dieser
Kamera-Skandal eine neue Dimension. Dann geht es – anders als bei
Lidl, Schlecker & Co. – nicht mehr nur um den übersteigerten
Überwachungswahn gegenüber Mitarbeitern und Kunden. Dann hat sich
diese dienstliche Big-Brother-Mentalität mit einem privaten, äußerst
schmierigen Voyeurismus gepaart.
Die Mitglieder von Pro NRW geben sich vornehmlich
als Biedermänner. In Wahrheit handelt es sich wohl eher um
rassistische Brandstifter im Zwirn. So bestehen enge Verbindungen von
Pro NRW zum "Freundeskreis Rade", dem ausländerfeindliche Gewalttaten
vorgeworfen werden.
Es ist infam, dass ausgerechnet Rechtsradikale mit antiislamischen
Karikaturen vor Moscheen provozieren. Damit wollen sie den Anschein
erwecken, etwa gleiche Ziele zu verfolgen wie der Karikaturist
Weste
An Gesprächsthemen im Bekanntenkreis mangelt es in
diesen Tagen nicht: die Benzinpreise und der Breivik-Prozess,
Borussia und die Bayern, das Wetter. Ein Thema aber kommt nicht vor:
die Landtagswahl in NRW. Sähe man beim Weg durch die Stadt nicht die
wenig originellen Plakate der Parteien, man bekäme nichts von der
Wahl mit. Kurz und knackig sollte die Kampagne diesmal sein,
stattdessen kommt sie lahm und langweilig daher. Der viel zitierte
Turbo-Wahlkampf – er zündet
Angela Merkel dürfte es nicht leicht gefallen
sein zuzugeben, dass die europäische Schuldenkrise nicht nur mit
Spardisziplin zu bekämpfen ist. Dass die Bundeskanzlerin nun eine
Wachstumsagenda in Aussicht stellt, ist aber nicht allein der
Einsicht zu verdanken, dass Griechenland, Spanien und Co. ohne
Investitionen in die Wirtschaft nicht mehr auf die Beine kommen. Es
steckt auch politisches Kalkül dahinter. Für ihren europäischen
Sanierungskurs braucht Merkel
Der Satz von Hannelore Kraft war eigentlich
nicht misszuverstehen. Nachdem die NRW-Ministerpräsidentin darauf
hingewiesen hatte, dass Bildung schon im Kindergarten anfange, sagt
sie in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung wörtlich: "Dann
müssen wir aber auch sicherstellen, dass alle Kinder da sind." Aus
diesem Satz von Hannelore Kraft zu schließen, die SPD in NRW sei für
eine Kita-Pflicht, liegt nahe. Immerhin hat die SPD-Pressestelle den
Wortlau
