Jorge Luis Borges, der argentinische Schriftsteller, verglich
einmal den Falkland-Krieg mit dem Streit zweier Kahlköpfe um einen
Kamm. Alexander Haig, der damalige amerikanische Außenminister unter
Ronald Reagan, konnte nicht begreifen, warum irgendjemand wegen eines
"vergessenen Pickels am Hintern der Weltgeschichte" zu den Waffen
greifen wollte. Der letzte Kolonialkrieg, den sich Großbritannien vor
30 Jahren leistete, kostete über 900
Derzeit gilt bei Schwarz-Gelb offenbar das Motto: Augen zu und
durch. Der überraschend schnell gefundene Tarifabschluss im
öffentlichen Dienst ist danach zustande gekommen. Und genau so sollen
andere Projekte durchgezogen werden, etwa das von der CSU-Spitze mit
Klauen und Zähnen verteidigte Betreuungsgeld. Mit Augen zu und durch
wollen die widerstreitenden Koalitionäre auch andere Reizthemen
erledigen und etwa die ungeliebte Praxisgebühr un
Kein Zufall, dass die Eskalation zu einem Zeitpunkt
stattfindet, da der Abschluss eines Steuerabkommens beider Länder auf
der Kippe steht. Weil der Vertrag eine eher milde Abgeltung für das
Parken deutscher Vermögen außerhalb des heimischen Fiskus vorsieht,
verweigern die rot und grün regierten Länder ihm im Bundesrat ihre
Zustimmung. Die verfolgten Verfolger stammen aus NRW, einem der
Neinsager-Länder. Da muss schon sehr naiv sein, wer die Darstellung
Malische Rebellen sind Medienberichten zufolge in die historische Stadt Timbuktu eingedrungen. Wie die britische BBC unter Berufung auf Augenzeugen berichtet, haben sich die Kämpfer der Tuareg mit örtlichen Milizen verbündet. Die Rebellen selbst erklärten unterdessen, bereits die gesamte Stadt eingenommen zu haben. Demnach habe es bei der Übernahme der Stadt kaum Widerstand gegeben. In Mali hatten Militärs vor zehn Tagen gegen den Präsidenten Amadou Toumani Tou
Gemach, gemach: Das Poltern und Protestieren gegen
den Schweizer Haftbefehl mag hierzulande die Stimmungslage treffen.
Es darf aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass es sich bei dem Deal
mit der sogenannten Steuer-CD um einen abenteuerlichen Fall handelt,
der in Kleinarbeit von den Schweizer Strafverfolgungsbehörden
rekonstruiert wird. Eine mutmaßliche Erpressung, getarnte
Überweisungen an den aus Österreich stammenden Daten-Hehler, ein
ungeklärter Suiz
Es sind noch 42 Tage bis zur Landtagswahl, der
Bürger hat nach dem Paukenschlag, dass es eine vorgezogene Neuwahl
geben wird, noch kein richtiges Gespür für die Auseinandersetzung
gewinnen können. Die Plakate werden in der Mehrzahl erst nach Ostern
geklebt, die ganz heiße Phase des Wahlkampfs wird sich auf die drei
Wochen vor dem Wahltermin am 13. Mai beschränken.
Doch die Konturen zeichnen sich nun schon deutlich ab, schließlich
haben fünf von
Die SPD sollte nach Ansicht des ehemaligen Finanzministers Peer Steinbrück im Bundestagswahlkampf offensiv für höhere Steuern werben. "Nicht, weil es das Ziel ist, die Leute zu quälen, sondern weil es das Mittel ist, um Einnahmen zu generieren", sagte der mögliche Kanzlerkandidat der Sozialdemokraten dem "Handelsblatt" (Montagausgabe). "Ich bin dafür, dass die Sozialdemokratie offensiv den Standpunkt vertritt, in Teilbereichen Steuern zu erh
Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) hat die Nachwahlen in Myanmar begrüßt. Westerwelle erklärte am Sonntag in Berlin, dass die Wahl in Myanmar "ein historischer Schritt auf dem Weg zur Demokratisierung und nationalen Aussöhnung" sei. "Die Kandidatur und Wahl der Friedens-Nobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi ist eine Ermutigung für alle, die sich für demokratische Fortschritte in Myanmar einsetzen", betonte Westerwelle. Er ermut
Hochrangige »Freunde Syriens« haben von Istanbul
aus ihre Besorgnis geäußert. Das ist sehr verständlich und wäre
uneingeschränkt zu begrüßen angesichts eines latenten Bürgerkrieges
in Syrien und eines besonders für die einfachen Leute allmählich
schmerzhaften Wirtschaftsembargos. Allerdings ist zumindest Letzteres
hauptsächlich das Werk eben jener »Freunde«. Und sie ließen nun sogar
verlauten, dass sie den
FDP-Chef Philipp Rösler hat dem Spitzenkandidaten der Liberalen in Nordrhein-Westfalen, Christian Lindner, zur Nominierung gratuliert. Rösler erklärte am Sonntag in Berlin, dass "das großartige Ergebnis" ein "Beweis für den Rückhalt, den Christian Lindner genießt, und für die Geschlossenheit" der Liberalen sei. Lindner hatte in Duisburg 394 von 395 möglichen Stimmen erhalten und war damit nahezu einstimmig auf den ersten Listenpl
