Obwohl immer mehr Japaner laut Umfragen Atomkraft ablehnen,
beschließt die Regierung, Meiler wieder hochzufahren. Offenbar wähnt
sich Premierminister Yoshihiko Noda in Sicherheit. Das überrascht
allerdings nicht.
Anders als von Atomkraftgegnern weltweit erhofft, hat die Havarie
von Fukushima nicht zu einer starken Anti-Atom-Bewegung in Japan
geführt. Alle Umfragen helfen nicht, wenn nur wenige Menschen bereit
sind, für ihre Überzeugungen a
Genau besehen ist das Nein der Münchner gegen
die Startbahn im Erdinger Moos eine Überraschung, aber keine
Sensation. Es ist in Wahrheit so, dass die Befürworter nicht genug
Menschen vom Sinn der Pläne überzeugt haben. Das liegt in der Natur
der teuren Sache, die nicht wirklich lebenswichtig ist.
Erstens ist die Zahl der Flugbewegungen in München während der
vergangenen Jahre nicht gestiegen, sondern gesunken, weil die
Flugzeuge größer gewo
"Griechenland bleibt ein Euro-Fass ohne Boden.
Doch die Erleichterung in Europa über das mögliche Zustandekommen
einer von den Konservativen geführten sogenannten Regierung der
nationalen Einheit, die ein Bollwerk gegen das radikallinke
Verweigerungslager sein soll, ist so groß, dass es der deutschen
Kanzlerin nahezu unmöglich gemacht werden dürfte, ihre harte Linie
gegenüber Griechenland fortzusetzen."
Lehrte, 17. Juni 2012 Am Anfang stand die Vision ein Sanierungskonzept zu erarbeiten, das schuldenfreie Haushalte und die Rückführung der Staatsschulden ermöglicht. In den Jahren 2008/2009 wurden nationale und internationale Pressemitteilungen ausgewertet und nach Erkenntnissen gesucht, wie sich die Regierung eine Reduzierung der Staatsschulden vorstellt, die auf Veränderungen in der Finanz, Wirtschafts-, Banken- und Schuldenkrise hinweisen. Es ist festzuhalten, dass die pol
Ist das ein guter Tag für die Eurozone? Die
Antwort ist ein klares Jein. Sicher, die Nea Dimokratia (ND) hat
allem Anschein nach gewonnen. Aber erstens hat sie das nicht klar,
sondern nur knapp. Und zweitens ist sie auf einen Koalitionspartner
angewiesen. Das lässt für die kommenden Tage nichts Gutes erahnen.
Eine Koalition der ND mit der zweitstärksten Kraft, dem Linksbündnis
Syriza, hat die ND abgelehnt. Aber selbst die sozialdemokratische
Pasok, die wahrscheinl
Gerade noch mal gut gegangen, könnte man angesichts
der Griechenwahl sagen. Die pro-europäische Nea Dimokratia wurde
stärkste Partei, wenn auch mit knappem Vorsprung vor den
Radikallinken. Ende gut, alles gut? Keineswegs. Es wird für die
Konservativen nicht leicht sein, gegen die radikallinke Opposition zu
regieren. Denn deren Chef Alexis Tsipras wird nicht nur feurige Reden
im Parlament halten. Er könnte auch seine Anhänger auf den Straßen
mobilisieren u
Und so kommt es, dass die große Chance vertan
worden ist, die in dieser neuerlichen Griechenland-Wahl lag: Der
Chance, politische Legitimation für Griechenlands künftigen Kurs in
der Schuldenkrise zu erhalten. Die Regierung wird in den nächsten
paar Wochen darüber entscheiden müssen, ob ihre Bürger lieber den
Preis dafür zahlen sollen, am Euro festzuhalten, oder den Preis
dafür, die gemeinsame Währung aufzugeben. Sicher ist, dass der
P
Was auch immer die Griechen und die übrigen
Europäer die kommenden Tage, Wochen und Monate tun, die Schuldenkrise
ist nicht ausgestanden. Mit Euro oder Drachme, mit oder ohne
Griechenland: Es wird so oder so Nachverhandlungen um Sparpakete und
Strukturreformen geben, wie immer Brüssel, Berlin oder Athen sie dann
auch mit Blick auf die Wähler nennen mögen.
Auch ohne Pathos wird deutlich, die Europäische Union braucht ein
ganz starkes politisches Signal, damit
Für Frankreichs Sozialisten ist der Sieg bei den
Parlamentswahlen ein historischer Moment. Nie zuvor hatte die Linke
eine derartige Allmacht.
Neben dem Präsidenten stellt sie erstmals in der Geschichte der V.
Republik auch die Mehrheit in beiden Parlamentskammern, nachdem sie
bereits in fast allen Regionen und Kommunen das Sagen hat. Damit hat
Staatschef Hollande nahezu freie Hand.
In den Siegestaumel mischt sich jedoch ein Beigeschmack. Für die
Linke kann es von nun a
Die Sozialisten um Frankreichs neuen Präsidenten François Hollande haben auch die Wahlen zur Nationalversammlung gewonnen. Laut erster Hochrechnungen können sie mit der absoluten Mehrheit rechnen. Demnach würde die Sozialistische Partei 320 Sitze in der Nationalversammlung erhalten, die absolute Mehrheit liegt bei 289. Dies würde für Hollande noch mehr Handlungsspielraum bedeuten, da er bei diesem Ergebnis auf keine Koalition angewiesen ist. Hollande wird damit de
