Die Rostocker und ihre Gäste haben gezeigt, wie
bedeutsam ihnen die Auseinandersetzung mit der Last der Schande ist.
Als nichts anderes können die fünf Nächte bezeichnet werden, in denen
Neonazis, aufgehetzt vom Beifall der Bevölkerung, mit Brandsätzen auf
Menschen zielten und ihren Tod billigend in Kauf genommen hätten.
Tausende nahmen am Sonnabend und Sonntag an den Veranstaltungen gegen
dieses Pogrom teil – sie demonstrierten, ließen die mahnenden W
Apple hat den ersten großen Prozess im
Patentkrieg gewonnen – und zwar haushoch. Die kalifornischen
Geschworenen kamen zu der Überzeugung, dass Samsung unter anderem
geschützte Designmuster des iPhone verletzt hat. Das ist nicht nur
eine peinliche Pleite für den asiatischen Rivalen. Wenn das Urteil
Bestand hat, hat es auch für die gesamte Entwicklung des
Handy-Marktes weitreichende Folgen. Alle Mitbewerber dürften jetzt
gezwungen sein, Geräte zu bauen,
Das Land fördert mit EU-Geldern acht neue
Beratungsstellen für Existenzgründer. Damit reagiert es auf die
Nachfrage von Jungunternehmern und schafft Vielfalt und
Spezialisierungsmöglichkeit. Gebetsmühlenartig beteuert das Land, die
Neuen seien keine Konkurrenz für die altgedienten Beratungsstellen –
aber was denn sonst?
Die neu geförderten Einrichtungen haben allesamt Erfahrung in der
Gründungsberatung. Teilweise arbeiten sie seit Jahren mit IHK o
Nächste Woche treffen sich Piraten aus ganz
Deutschland, um über eine "Fraktionspolitik 2.0" im Bundestag zu
sprechen. Sie treffen sich nicht in einem Chatroom oder auf einer
Internetseite, sondern ganz analog und real – in Essen. Das ist ein
Zeichen: Die Partei ist nach den Erfolgen der letzten Landtagswahlen
zumindest teilweise in der Realität angekommen. Sie hat verstanden,
dass es manchmal besser ist, wenn man Dinge persönlich bespricht als
sie im Interne
Was mit Griechenland in den kommenden Monaten
geschieht, weiß niemand – weder in groben Zügen noch im Detail. Wie
es mit der Bundesregierung in diesem Zeitraum aussehen wird, kann
aber auch kaum jemand voraussehen. Das Wochenende jedenfalls
zeichnete ein Bild von Verwerfungen und Orientierungslosigkeit.
Die Kanzlerin selber hat in ihrem gestrigen ARD-Sommerinterview
zwar erneut ein stimmiges Bild von sich gegeben. Da ist jemand mit
sich im Reinen und weiß auch, wie dur
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat Rückstände bei der Energiewende eingeräumt. "Wir haben Rückstände, das ist richtig", sagte Merkel im "Bericht aus Berlin" (ARD). Nun würden jedoch die Planungen beschleunigt und der Ausbau der großen Strom-Übertragungsleitungen angegangen werden, erklärte die Kanzlerin. Gleichzeitig schloss Merkel Kürzungen bei der Vergütung für Windenergie nicht aus. "Es kann auch sein,
Es ist gut, dass Samsung nun an Apple eine
Milliarde Dollar Schadenersatz dafür zahlen muss, das Konzept und die
Einzelheiten des iPhone einfach kopiert zu haben. Dafür hätte das
Gericht in Kalifornien noch mehr Schadenersatz verordnen können –
immerhin geht es bei Smartphones um Geschäfte von hunderten
Milliarden Euro. Und es kann nicht sein, dass aufwändige Erfindungen
ohne Gegenleistung übernommen werden. Dennoch scheint das in einem
Ort nahe der Apple
Vor 20 Jahren belagerte ein entfesselter Mob in
Rostock-Lichtenhagen ein Asylbewerberheim, wollte nicht nur das Haus
brennen sehen, sondern auch die Menschen darin. Tagelang konnten die
Angreifer ihrem Hass freien Lauf lassen, kaum behindert von einer
passiven Polizei und angefeuert von zahlreichen Gaffern. Joachim
Gauck ist zum Jahrestag an diesen Ort der Schande zurückgekehrt, um
ein Zeichen zu setzen. Der Bundespräsident hat eine sehr gute Rede
gehalten. Er hat sich ohne Wenn
Wenn es nach den Wirtschaftsliberalen bei Union
und FDP geht, könnte die Euro-Krise bei der Kanzlerin und CDU-Chefin
Angela Merkel eine ordnungspolitische Renaissance auslösen. Eine
harte finanzpolitische Haltung im Fall Griechenland soll Schwarz-Gelb
wieder als bürgerliche Alternative im Parteiensystem erkennbar machen
und den alten, seit Peer Steinbrück teilweise widerlegten Spruch, die
"Sozis können nicht mit Geld umgehen", wieder an die Wahlkampfstän
Nicht das Ergebnis, wohl aber die erschreckend
geringe Beteiligung an der Wiederholung der Ratswahl in Dortmund ist
zum Haare raufen. Der offenbare Wählerbetrug von 2009, als ein
riesiges Loch in der Stadtkasse von den Verantwortlichen bis zum Tag
nach der Kommunalwahl verschwiegen, ja sogar geleugnet wurde, hat
anhaltenden Schaden an der politischen Kultur in Dortmund
hinterlassen. Die große Mehrheit der Wahlberechtigten hat sich ganz
offenbar mit Grausen von der Politik abge
