»Und kost–s Benzin auch 3 Mark 10« sang Markus
Mörl 1982 in seinem Kulthit »Ich will Spaß«. Freude bereitet den
Autofahrern der Blick auf die Preistafeln der Tankstellen schon lange
nicht mehr. Der neue Rekordpreis von 1,759 Euro für den Liter Super
bedeutet umgerechnet 3,44 D-Mark. Das war nicht nur vor 30 Jahren
völlig undenkbar. Doch das Preisspektakel an den Zapfsäulen nimmt
inzwischen irrwitzige Dimensionen an, die nur niemand lustig f
Die Piraten sind nun gerade einmal seit drei
Monaten im Landtag vertreten. Wenn man so will, kann man sie also als
parlamentarische Lehrlinge bezeichnen und muss ihnen Nachsicht bei
etwaigen Tapsigkeiten zugestehen – eine Toleranz, die sie selbst
nicht müde werden, einzufordern. Was die Abgeordneten Schatz und Kern
aber gestern gemacht haben, ist schon ein einmaliger Vorgang. Sie
suchen als gewählte Mitglieder des Landtags nicht den Weg der
politischen Auseinandersetzung, sondern
Vordergründig verspricht das Karlsruher Urteil
über den Einsatz der Bundeswehr im Inneren mehr Sicherheit für die
Bürger. Gesetzt den Fall, es kommt wirklich zu einem terroristischen
Angriff in Deutschland. Man hätte die militärischen Mittel, diesen
abzuwehren, nutzt sie allerdings nicht – dann wäre das den Menschen
nur sehr schwer zu vermitteln. Vor allem wenn es dadurch Todesopfer
gäbe, die man durch den Einsatz von Soldaten vielleicht hätte
Die Grünen-Fraktionsvorsitzende Renate Künast bekommt Unterstützung bei ihrer Bewerbung um die Spitzenkandidatur für den Bundestagswahlkampf. Daniel Wesener, Landesvorsitzender der Berliner Grünen, sagte "Bild am Sonntag": "Renate Künast ist definitiv eine geeignete Spitzenkandidatin. Als Berliner Landesvorsitzender freue ich mich, dass sie kandidiert. Es ist gut, dass die grüne Basis jetzt eine echte Wahl hat. Da es mehrere Bewerber gibt, muss e
Ein Staat, der nicht willens und in der Lage
ist, für Freiheit und Sicherheit seiner Bürger zu sorgen, der kann
uns gestohlen bleiben. Wir konnten und können die Bundesrepublik
Deutschland aus Überzeugung auch deshalb "unseren Staat" nennen, weil
er seinen Kernaufgaben gerecht wurde – im weltweiten Maßstab sogar in
vorbildlicher Weise. Aber im Leben gilt: Es gibt kaum etwas, was sich
nicht noch verbessern ließe. Das Bundesverfassungsgericht hat sich i
Es gibt Geschenke, die, überreicht mit warmer Hand,
innige und persönliche Verbundenheit ausdrücken. Es gibt auch
Geschenke, die schon wegen ihrer Größenordnung nicht mehr privat sind
und deshalb von einer Hingabe zur Transaktion werden und mithin eine
Börsen-Pflichtmitteilung auslösen. Für Friede Springer, die Erbin des
Unternehmensgründers Axel Springer, ist das Geschenk von knapp zwei
Prozent an der Axel Springer AG im Wert von rund 70 Million
Wichtigster Punkt beim Austausch von Heizungen
muss deshalb sein, dass die Hilfen gezielt eingesetzt werden: Je
größer die Wirkung, umso stärker muss die Förderung ausfallen.
Das bringt Hightech in die Keller und hilft erneuerbare Lösungen
nach vorne zu bringen. Eine weitere Komponente muss eine relativ
hohe Einstiegsschwelle sein. Denkbar wäre, dass die Förderung
erst bei Anlagen beginnt, die eine Energieeinsparung von
mind
Selbstverständlich ist eine solche Entscheidung
umstritten unter Demokraten (unter Juristen sowieso). Kritiker werfen
dem Gericht vor, es habe das Grundgesetz nicht neu interpretiert,
sondern sich seine Veränderung angemaßt. Ein juristischer Putsch
also. Ach ja, was bleibt dem Unterlegenen anderes als ohnmächtiger
Zorn. Er wird sich legen im Laufe der Jahre. Es gab in der alten
Bundesrepublik einmal eine tatsächliche Verfassungsänderung, die
erheblich Stauba
Das allmählich auf die Nerven gehende Warten
darauf, dass der Dax auch noch die paar fehlenden Punkte schafft, die
bis zu Marke von 7000 fehlen, hat endlich ein Ende. Sieben
Handelstage lang hatte sich Deutschlands Blue-Chip-Index in einer
Seitwärtsbewegung von rund 6900 bis 7000 geziert, ehe er in der
abgelaufenen Woche endlich ein Einsehen hatte. Am Freitag kroch der
Index dann noch bis auf 7041 Punkte; ein dynamischer Durchbruch sieht
anders aus. Das zögerliche, vorsichtig
Gesetzt den Fall, ein Irrer schießt aus seiner
Wohnung auf die Straße, und die Polizei hat gerade kein
Panzerfahrzeug zur Hand, das genügend Schutz bietet, darf die
Bundeswehr dann aushelfen? Oder, noch grässlicher, Terroristen kapern
ein Flugzeug und steuern das Kanzleramt an . . . Es
sind konstruierte Szenarien wie diese, mit denen Befürworter
erweiterter Einsatzbefugnisse des Militärs im Inland gerne
operieren. Die Debatte beg
