Zugegeben: Auch in den Konferenzen unserer
Redaktion ist diskutiert worden über die Vergangenheit von Bettina
Wulff. Berichtet haben wir darüber nicht. Dafür gibt es gute Gründe.
Die Berichterstattung über Gerüchte bedient den Boulevard. Sie passt
nicht zum sicher harten, aber im Kern bei allen Zeitungen
seriös-sachlich geführten Kampf um Nachrichten und Meinungen. Sie
passt vor allem nicht zu dieser Zeitung. Deshalb verbot sich die
Spekulation &uum
+ + + Frankfurt (Oder). In der Debatte in
der Linkspartei um die Rolle der ostdeutschen Mitglieder, fordert
Berlins Linken-Chef Klaus Lederer mehr Respekt für die Genossen aus
den neuen Ländern. "Wir haben hier im Osten viele Erfahrungen
gesammelt. Trotzdem haben wir immer wieder erlebt, dass manche
westdeutsche Genossen uns dekretiert haben, was richtige linke
Politik sei", sagte er der in Frankfurt (Oder) erscheinenden
"Märkischen Oderzeitung" in ihrer
Es waren die größten und stimmungsvollsten aller
Zeiten. 2,7 Millionen Menschen besuchten die Wettkämpfe. London hat
das eigentlich Unmögliche geschafft, die Paralympics aus dem Ruch zu
holen, nur ein Anhängsel Olympias zu sein. Doch es gab auch die
andere Seite: den Prämienstreit im deutschen Team, das leidige Thema
Technik-Doping, die mitunter problematisch zu kategorisierenden
Behinderungsklassen. Auch diese teils offenkundigen, aber ungern
öffentlic
Fraglich ist aber, ob die bisher genannten Konzepte
geeignet sind, dieses Problem nachhaltig zu lösen. Sicher ist es
falsch, es der gesetzlichen Rentenversicherung aufzubürden, wie
Ursula von der Leyen (CDU) es mit ihrer Zuschussrente tun will. Die
Beitragszahler würden zusätzlich belastet. Viele, die den Zuschuss
bräuchten, gingen wegen der vielen Bedingungen, an die er geknüpft
ist, leer aus. Das SPD-Konzept sieht vor, in den Steuertopf zu
greifen,
Fast schien Ursula von der Leyen bei ihrem
neuen Lieblingsthema ausgebootet zu sein. In ihrer eigenen Partei
wuchs die Zahl der Kritiker, auch Kanzlerin Angela Merkel rückte
zuletzt von ihr ab. Da offenbaren sich bei der Zuschussrente für sie
ungeahnte Unterstützer. (…) Die CDU, die mit ihrer Kanzlerin nach
und nach alle grünen und sozialdemokratischen Themen, vom Elterngeld
über das Kindergeld bis zur Energiewende abgeräumt hatte, muss auf
das Gespräc
Die Idee der Havag, dass Fahrgäste Busse und
Bahnen in Halle eine Woche lang kostenlos nutzen können, hat Charme
und verdient Lob. Hallenser, die bislang nur selten einen Fuß in
ein öffentliches Verkehrsmittel gesetzt haben, bietet sich die Chance
zum Umdenken. Dazu muss das Angebot jenseits spektakulärer Aktionen
freilich auch überzeugend sein – das gilt für die Havag, aber auch
für die anderen Nahverkehrsunternehmen in Sachsen-Anhalt und
Die Berliner CDU hatte schon bessere
Regierungszeiten. Seit nur neun Monaten sitzt sie jetzt im Roten
Rathaus mit am Senatstisch, doch mit ihrem Personal hat sie weiß Gott
kein glückliches Händchen bewiesen. Erst trat nach nicht einmal 14
Tagen ihr Justizsenator Michael Braun zurück. Dann war da die
Plagiats-Doktorarbeit von Fraktionschef Florian Graf. Nun der Abgang
der Wirtschaftssenatorin Sybille von Obernitz, die von der CDU geholt
worden war. Trotzdem ist man dort
Die wundersame Wandlung ist bemerkenswert: War
seitens der Bundesregierung vor der Entscheidung der Europäischen
Zentralbank (EZB) nichts als Unterstützung für die harte Haltung des
Bundesbank-Präsidenten Weidmann zu hören, steht der nach Verkündung
des Anleihe-Aufkaufprogramms alleine auf der Lichtung. Die EZB habe
innerhalb ihres Mandats gehandelt, so die Sprachregelung der
Regierungsspitze. Will sagen: keine Staatsfinanzierung, kein Bruch
des Gesetzes, won
Als Lord Coe, der Chef-Organisator der Sommerspiele
von London, bei der Eröffnungsfeier der Paralympics ankündigte, die
Besucher würden inspiriert, mitgerissen und berührt werden, war das
kein leeres Versprechen. Sondern genau das, was folgte. Großartige
Wettkämpfe, großartige Athleten , großartige Stimmung in den nahezu
ausverkauften Stadien und Arenen. London hatte sich vorgenommen, die
besten paralympischen Spiele auf die Beine zu stellen. Das
Wenn man über die Straße geht und mittendrin spürt,
dass es eng wird, ist es meist besser, nicht umzukehren. Dieser
Erfahrung folgt Ursula von der Leyen in dem Konflikt um die Rente.
Sie ist gut beraten, nicht einzulenken. Sie hätte es bloß nicht so
weit kommen lassen dürfen. Es war ein Fehler, die Zuschussrente und
die Altersarmut zu thematisieren, obwohl sie wusste, dass sie mit
ihrer Fraktion zusammenstoßen würde. Für Korrekturen braucht m
