Ministerium plant Verkehrsschild gegen Geisterfahrer

Das Bundesverkehrsministerium will möglicherweise bundesweit ein neues Schild an Autobahnauffahrten einführen, um Geisterfahrer zum Stoppen zu bringen. Das kündigte der Parlamentarische Staatssekretär Jan Mücke (FDP) gegenüber der "Mitteldeutschen Zeitung" (Online-Ausgabe) an. Es gebe derzeit ein paar Modellversuche mit einem neon-farbigen Stoppschild, auf dem eine schwarze Hand zum Anhalten auffordere, sagte Mücke und fügte hinzu: "Wir pr&u

Mitteldeutsche Zeitung: Wirtschaft Sachsen-Anhalt: 87 Millionen Fördermittel zurückgefordert

800 Unregelmäßigkeiten bei dem Einsatz von EU-Geld
hat das Land Sachsen-Anhalt im Zeitraum von 2001 bis 2011 nach
Brüssel gemeldet. Dazu gehören 17 Fälle, bei dem wegen
Betrugsverdachts ermittelt wird, berichtet die in Halle erscheinende
Mitteldeutsche Zeitung (Dienstagausgabe). Die Europäischen Union
förderte aus ihren Strukturfonds Efre und ESF in zwei Förderperioden
seit 2000 bis 2013 insgesamt 44 500 Projekte. Das relativiere die
Zahl 800, sagt

Mitteldeutsche Zeitung: Verkehr Verkehrsministerium erwägt Einführung eines neuen Verkehrsschildes gegen Geisterfahrer

Das Bundesverkehrsministerium will möglicherweise
bundesweit ein neues Schild an Autobahnauffahrten einführen, um
Geisterfahrer zum Stoppen zu bringen. Das kündigte der
Parlamentarische Staatssekretär Jan Mücke (FDP) gegenüber der in
Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Online-Ausgabe) an. Es
gebe derzeit ein paar Modellversuche mit einem neon-farbigen
Stoppschild, auf dem eine schwarze Hand zum Anhalten auffordere,
sagte Mücke und f&u

Wirtschaft macht gegen Schröders Großelternzeit mobil

Die Wirtschaftsverbände laufen nach Informationen der Tageszeitung "Die Welt" (Dienstag) Sturm gegen Pläne der Bundesregierung zur Einführung einer Großelternzeit. Der Gesetzentwurf von Familienministerin Kristina Schröder (CDU) sieht vor, dass künftig neben Eltern auch die Großeltern eine berufliche Auszeit von bis zu drei Jahren nehmen können. Der Anspruch auf Großelternzeit sei überflüssig, heißt es in einer Stellungnah

Schröder will Elternzeit nicht verkürzen

Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) hat den Vorstoß von Arbeitgeberpräsident Dieter Hundt nach einer Verkürzung der Elternzeit scharf zurückgewiesen. Der "Bild-Zeitung" (Dienstagausgabe) sagte Schröder: "Ich bin entsetzt." Eltern, so die Ministerin, seien keine "Verfügungsmasse der Industrie". Die Ministerin, die 2011 zum ersten Mal Mutter wurde, gesteht, dass sie selbst gern eine längere Babypause gemacht h&auml

Union und FDP für weitere Griechenland-Hilfen

Das pleitebedrohte Griechenland kann offenbar auf neue Milliardenunterstützung über die bisherigen Programme hinaus hoffen. Wie die "Bild-Zeitung" (Dienstagausgabe) wollen CDU/CSU und FDP zusätzlichen Hilfen für Athen zustimmen. Man komme um eine Zusatzunterstützung in Höhe von rund 14 Milliarden bis 2014 nicht herum, hieß es aus führenden Fraktions- und Parteikreisen. Eine Pleite Griechenlands müsse in jedem Fall verhindert werden. Im Gesp

Immer mehr Banken schaffen Gratiskonten ab

Immer mehr Banken schaffen das Gratiskonto ab, verlangen von ihren Kunden künftig wieder Kontoführungsgebühren. Nach Informationen der "Bild-Zeitung" (Dienstagausgabe) verschickt die Deutsche Bank aktuell Briefe an ihre Kunden, um ihnen mitzuteilen, dass ihre Konten auf das "Aktivkonto" umgestellt werden. Monatliche Kosten: 4,99 Euro. Auch die Santander Bank, die HypoVereinsbank und mehrere Sparkassen haben die Umstellung auf Bezahlkonten angekündigt. Verb

Zeitung: Streit über steuerliche Förderung der Gebäudesanierung soll wieder vertagt werden

Bund und Länder wollen den Streit über die steuerliche Förderung der Gebäudesanierung abermals vertagen. Anders als ursprünglich geplant, soll der Vermittlungsausschuss an diesem Mittwoch noch nicht abschließend darüber verhandeln, erfuhr die "Süddeutsche Zeitung" am Montag in Länderkreisen. Stattdessen solle erst im Dezember entschieden werden. Dahinter steht nach Informationen der Zeitung der Versuch, ein umfassendes Paket zu schnüre

ZdJ-Präsident Graumann fordert Abbruch der deutsch-iranischen Beziehungen

Dieter Graumann, der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland (ZdJ), hat angesichts der Auseinandersetzung zwischen Israel und radikalen Palästinensern die Bundesrepublik aufgefordert, die diplomatischen Beziehungen zu Iran abzubrechen. "Die Hamas ist eine Terrorfiliale des iranischen Regimes", sagte er der "Süddeutschen Zeitung" (Dienstags-Ausgabe). "Kanada hat die diplomatischen Beziehungen zu Teheran abgebrochen. Wie schön wäre es, w