Auf den Schock folgt die Debatte: Hätte die Tat
verhindert werden können? Hätte man sie ahnen müssen? Fehlt es an
Sicherheitsvorkehrungen? Die Antwort heißt dreimal: nein.
Hundertprozentige Sicherheit bietet keine Kontrolle. Wenn sie
überhaupt stattfindet. Nehmen wir den Fall, den eine Anwältin im
Internet schilderte: Sie arbeitet häufig am Amtsgericht München,
übrigens ein Gericht mit Eingangskontrolle. Und was passiert? Weil
sie so oft
Schön, wenn mal jemand mit sich zufrieden ist
und gesundes Selbstbewusstsein ausstrahlt: Mario Draghi, seit
November Chef der Europäischen Zentralbank (EZB), stellte auf der
ersten Pressekonferenz der Notenbank im neuen Jahr seinen
außerordentlichen Liquiditätsmaßnahmen ein gutes Zeugnis aus. Der
Dreijahrestender der EZB vom Dezember habe eine Kreditklemme in der
Eurozone verhindert. Die Banken hätten durch das langfristige
Geschäft eine Absicherung ge
Die Hisense Group wurde für ihr I–TV2 Gerät auf der International
Consumer Electronics Show (CES), die am 10. Januar in Las Vegas ihre
Tore öffnete, mit dem "Value Innovation Award" geehrt. Dies ist das
erste Mal, dass ein chinesisches Unternehmen diese äusserst begehrte
Auszeichnung erhält.
Es ist allemal besser, am Ende eines Jahres
besser dazustehen als am Anfang. Das hat sich Bundesfinanzminister
Wolfgang Schäuble gesagt – und deshalb plant er lieber am Anfang
eines Jahres mehr neue Schulden ein als nötig. Hinterher kann er dann
triumphieren. Das hat bisher hervorragend geklappt: Für 2011 liegt
die Neuverschuldung mit 17 Milliarden Euro sogar nur bei einem
Drittel der Summe, mit der Schäuble anfangs kalkuliert hatte. Noch
nie in der bundesdeutschen Gesc
Krieg ist eine schmutzige Angelegenheit. Die
widerliche Leichenschändung, derer sich offenbar eine Gruppe von
US-Soldaten in Afghanistan schuldig gemacht hat, ist nur ein weiterer
Beleg dafür. Das Entsetzen über die schockierenden Bilder ist groß,
vor allem in den USA selbst. Zum einen, weil sie den Ruf des
amerikanischen Militärs und darüber hinaus das Ansehen der ganzen
Nation beschmutzen. Und zum anderen, weil die in dem Video-Clip
posierenden Marineinfant
Dennoch hinterlässt der Appell der SPD, aus dem
Gremium nun im dann allmählich heraufziehenden Bundestagswahlkampf
keinen "Skandalausschuss" zu machen, einen schalen Beigeschmack.
Schließlich versucht gerade ihre Fraktionsgeschäftsführer Thomas
Oppermann, politisches Kapital aus dem simplen Fakt zu schlagen, dass
es nun doch einen Untersuchungsausschuss gibt, den die
Sozialdemokraten zunächst abgelehnt hatten. Das ist kleines Karo.
Viel zu klein und
Dass Italien und Spanien sich gestern
weitgehend problemlos Geld besorgen konnten, lässt die Hoffnung ein
wenig steigen, dass es Europa gelingt, die Schuldenkrise in den Griff
zu bekommen. Doch ein Grund für Euphorie besteht noch lange nicht.
Denn Rom und Athen müssen zusammengerechnet allein im Frühjahr das
Zehnfache dessen an Schulden zurückzahlen, was sie gestern
eingenommen haben. Das zeigt, wie lang der Weg ist und wie wichtig
ein erfolgreicher Start in die Ge
Sachsen-Anhalt hat nach den Messerstichen von
Dresden reagiert – im Gegensatz zu anderen Bundesländern hat selbst
jedes Amtsgericht inzwischen Sicherheitsschleusen, die auf Metall
anschlagen. Löblich, löblich. Nur nutzen die eben wenig, wenn sie
nicht überall aktiviert, weil personell nicht besetzt sind. Dass zu
den bisherigen Justizwachtmeistern 25 weitere kommen, mag das Problem
entschärfen. Lückenlose Kontrollen stellt das nicht sicher. Nun lässt
sich t
Es wird auch nach den Schüssen von Dachau nicht
möglich sein, jeden Gerichtssaal im ganzen Land streng abzusichern,
schon aus Kostengründen. Flughäfen können den Aufwand auf die
Fluglinien umlegen, die wiederum auf die Passagiere. Wer den Schutz
genießt, zahlt. Das geht vor Gericht naturgemäß nicht. Und doch wird
es, wo es ratsam ist, mehr Kontrollen geben müssen. Das heißt nicht,
dass sich die Justiz vom Volk abschottet, in dessen Namen