Der rasante Ausbau der erneuerbaren Energien erfordert nach Auffassung der Deutschen Energie-Agentur (Dena) eine grundlegende Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG). "Eine Anpassung der Fördersätze reicht nicht mehr aus. Der ungesteuerte Zubau erneuerbarer Energien, insbesondere der Windkraft und der Photovoltaik, darf so nicht mehr fortschreiten", sagte Dena-Geschäftsführer Stephan Kohler dem "Handelsblatt" (Dienstagausgabe). Kohler spricht
Der Sohn des früheren bayerischen Ministerpräsidenten Franz Josef Strauß, Max Josef Strauß, hat die Griechenland-Politik der CSU-Spitze kritisiert und ein Umdenken gefordert. Konkret wendet sich Strauß in einem "Handelsblatt-Online" vorliegenden Brief an CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt gegen die Position der Parteiführung, Krisenländern wie Griechenland auch das Ausscheiden aus der Euro-Zone zu ermöglichen. Strauß begrün
Einmal pro Woche stellen wir hier einen interessanten Partner oder Förderer aus unserer Community ITsax.de vor. In dieser Woche steht die Hochschule für Telekommunikation Leipzig mit dem Standort in Leipzig im Fokus. Die Hochschule für Telekommunikation Leipzig ist seit dem 18.05.2010 Mitglied der Community www.ITsax.de.
Nun also hat die Europäische Union das bereits
seit längerem diskutierte Ölembargo gegen den Iran verhängt. Damit
hat sich die EU über Bedenken des stark von iranischen Lieferungen
abhängigen Griechenland hinweggesetzt. Der britische Außenminister
William Hague hat zwar von einem "beispiellosen Sanktionspaket"
gesprochen. Bei genauerem Hinsehen zeigt sich jedoch, dass der Druck,
der mit den Maßnahmen auf den Iran und dessen Atomprogramm au
Wir haben in den vergangenen Monaten erfahren
müssen, wie wenig der Verfassungsschutz die terroristische rechte
Szene im Land kennt. Oder wie wenig er mit seinem Wissen anzufangen
weiß. Die Beobachtung der Bundestagsabgeordneten der Linken ist die
andere Seite derselben Medaille. Wenn der Dienst sich nicht
reformiert, in den Köpfen der Mitarbeiter und in seinen Strukturen,
wird er nicht erkennen können, woher unserer Verfassung Gefahr droht.
Rostock. Der Linken-Politiker Steffen Bockhahn hat
schwere Vorwürfe an die Adresse des Bundesamtes für Verfassungsschutz
erhoben. Die Beobachtung von Mitgliedern seiner Fraktion durch den
Inlandsgeheimdienst folge der politischen Absicht, die
Glaubwürdigkeit der Fraktion in Zweifel zu ziehen, sagte der
Bundestagsabgeordnete der Ostsee-Zeitung (Dienstag). Bockhahn, der
auch Mitglied im Vertrauensgremium des Bundestages ist, sieht keine
Berechtigung für eine Beobachtung. E
Es scheint sich eine ungute Praxis einfach so
durchgesetzt zu haben: Je wirkungsloser die Warnung vor der
Linkspartei wurde, umso umfangreicher geriet die Liste der zu
beobachtenden Politiker. Je pragmatischer die Linken-Funktionäre
waren, umso mehr schauten ihnen Verfassungsschützer auf die Finger.
Das bauschte sich offenbar bis zu einer Form der politischen Nötigung
auf: Rund ein Drittel der Parlamentarier rückte ins Blickfeld der
Schlapphüte. So viel planmä
Kein Öl mehr aus dem Iran! Das Embargo – verhängt
mit dem Ziel, das iranische Atomprogramm zu stoppen – könnte sich für
die EU zum Bumerang entwickeln. Ohnehin haben Ölsanktionen fast nie
ihre politischen Ziele erreicht. Sie wurden meist umgangen. Weder
Saddam Hussein noch Muhammar el Gaddafi konnten durch ein Öl-Embargo
gestürzt werden. Zudem wurde es der EU zu einem ungünstigen Zeitpunkt
aufgedrängt. Schon jetzt produzieren die meisten Opec-Staa
Die Chefin des Internationalen Währungsfonds (IWF), Christine Lagarde, hat eine Aufstockung der Finanzmittel des dauerhaften Euro-Rettungsschirms ESM gefordert. Wie Lagarde am Montag in Berlin erklärte, müsse eine höhere "Brandschutzmauer" für Italien und Spanien errichtet werden, um die hohen Zinsen, die beide Länder derzeit auf ihre Staatsanleihen zahlen müssen, zu senken. Dazu solle das bisher geplante ESM-Volumen von 500 Milliarden Euro um jene Mi
