Beinahe hätte sich Mitleid breitgemacht im
Gefühlskostüm des Beobachters von Philipp Rösler in der Stuttgarter
Staatsoper. Leise, immer nach aufmunternden Blicken suchend, lavierte
sich der Vorsitzende der FDP durch seine Rede. Aber ausbleibende
Jubelstürme und nur wenig Applaus stellten ihm das Zeugnis aus,
dessen Inhalt er schon vorher erwartet haben wird: Klassenziel nicht
erreicht. Rösler wird als wohl größte Fehlbesetzung in die Geschichte
seine
SPD-Parteichef Sigmar Gabriel will im Fall eines SPD-Wahlsiegs Rüstungsexporte begrenzen und den Bundessicherheitsrat reformieren. "Wir müssen zurück zu unserer alten Linie: Keine Waffen in Krisengebiete", sagte Gabriel dem "Spiegel". "Ich bin nicht stolz darauf, dass Deutschland einer der größten Waffenexporteure der Welt ist." Es sei ein Skandal, dass Kanzlerin Merkel einerseits von einer werteorientieren Außenpolitik spreche, die D
Die Familienunternehmer in Deutschland drängen die übrigen Wirtschaftsverbände, sich vor den anstehenden Bundestagswahlen politisch klarer zu positionieren. Die Pläne von SPD und Grünen, die Vermögensteuer wieder einzuführen, müssten "das wichtigste Thema für die gesamte deutsche Wirtschaft im Wahljahr 2013 werden", sagte Lutz Goebel, Präsident des Verbands der Familienunternehmer dem Nachrichten-Magazin "Der Spiegel". Das Vor
Zu Beginn des Wahljahrs 2013 beschäftigt das fragwürdige Finanzgebaren der NPD erneut die Justiz. Ab dem 14. Januar muss sich ein früherer Bundesschatzmeister der rechtsextremistischen Partei wegen Verstoßes gegen das Parteiengesetz vor dem Landgericht Münster verantworten, berichtet der "Spiegel". Der 62-Jährige ist angeklagt, in seiner Zeit als Schatzmeister die Einnahmen der NPD systematisch zu hoch angegeben und so rechtswidrige Zuschüsse aus der
Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel betrachtet die FDP nach ihrem Dreikönigstreffen in Stuttgart als überflüssig. "Die FDP von heute will die Menschen den Märkten ausliefern. Sie ist in der Wahrheit illiberal und wird deshalb nicht mehr gebraucht, egal welche Personen dort an der Spitze steht", sagte Gabriel der "Welt". Er fügte hinzu: "Die FDP hat kein Lieferproblem, sondern ein Produktionsproblem: Ihre Politik hat vergessen, dass Liberalitä
Der Personalrat des Bundesjustizministeriums wirft Behördenchefin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) einen Verstoß gegen das Grundgesetz vor. Hintergrund der harschen Kritik ist ein geplanter Ausbau der Leitungsebene der Behörde: Die Ministerin will eine Stabsstelle "Justizaußenpolitik" einrichten und die Führung angeblich ohne Ausschreibung an einen Vertrauten vergeben, berichtet der "Spiegel". Der Personalrat kritisiert in einem internen Sch
Stromintensive Industriebetriebe in Deutschland klagen über die Energiewende, tatsächlich profitieren sie aber laut einer Studie von ihr. Die Wettbewerbssituation der Unternehmen habe sich in den vergangenen Jahren im europäischen Vergleich "sogar verbessert", heißt es in einer Studie des Forums Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft im Auftrag der grünen Bundestagsfraktion, aus der der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe zitiert. Der Einkaufspreis f&
Ein gesetzlicher Mindestlohn würde die Arbeitslosigkeit nach Ansicht des Bundeswirtschaftsministeriums angeblich erhöhen. "Die Arbeitslosenquote in EU-Staaten mit gesetzlichem Mindestlohn liegt mit 13 Prozent um 6 Prozentpunkte höher als in EU-Staaten ohne Mindestlohn mit 7 Prozent", heißt es in dem Papier, das der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (F.A.Z./Montagsausgabe) vorliegt. "Auch nach Berechnungen der OECD zeigt sich, dass die Jugendarbeitslosigkeit in d
Die Erzeugung von Ökostrom kam die Verbraucher 2012 so teuer zu stehen wie in keinem Jahr zuvor. Deutschlands Ökostromerzeuger erhielten für die Energie erstmals mehr als 20 Milliarden Euro, berichtet die Frankfurter Allgemeine Zeitung (F.A.Z./Montagsausgabe). Fast 17 Milliarden Euro davon zahlen die Stromverbraucher mit einer Umlage nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz ("EEG-Umlage"). Der Marktwert des Stroms betrug nur einen Bruchteil dessen: An der Börse, wo die
Der Wirtschaftsweise Peter Bofinger hält kräftige Gehaltssteigerungen in Deutschland für unerlässlich. "Fünf Prozent Plus über alle Branchen hinweg sollten es schon sein", sagte der Professor mit Blick auf die anstehende Tarifrunde dem Nachrichten-Magazin "Der Spiegel". In Bofingers happiger Forderung ist ein zweiprozentiger Zuschlag zur Euro-Rettung enthalten. Eigentlich ergibt sich aus dem Produktivitätszuwachs und der Inflation laut Bofin
