Kalte Schulter
Das Verhältnis zwischen der Türkei und Deutschland hatte lange
etwas von einer enttäuschten Liebe: Während die Türkei sich bis vor
einigen Jahren nach nichts mehr sehnte als nach einer Vereinigung mit
der EU, konnte man sich vor allem in Berlin bestenfalls eine
privilegierte Partnerschaft vorstellen. Den türkischen Bewerbern
zeigte man die kalte Schulter. Frustriert wandte sich das Land
schließlich ab und suchte sein Heil im Osten.
Bei den Parlamentswahlen in Italien zeichnet sich eine mäßige Beteiligung ab. Bis zum Abend des ersten Wahltages gaben 44,9 Prozent der über 50 Millionen Wahlberechtigten ihre Stimme ab, teilte das Innenministerium in Rom mit. Auch am Montag sind die Wahllokale noch einmal bis 15 Uhr geöffnet. Unmittelbar danach werden die Ergebnisse von Nachwahlbefragungen erwartet. Laut Umfragen im Vorfeld gilt "Italia – Bene Comune", eine Koalition von Mitte-Links-Parteien um Sp
Natürlich wird Bundeskanzlerin Angela Merkel
sich bei ihrem Besuch in der Türkei nicht als Bittstellerin fühlen.
Doch wie schon bei der letzten Visite des türkischen
Ministerpräsidenten Recep Erdogan in Deutschland wird sie das
gewachsene Selbstbewusstsein der Türken zu spüren bekommen. Erdogan
wird seinen Katalog an Forderungen präsentieren, die ganz konkret in
deutsche Innenpolitik einzugreifen versuchen: Er will keine deutschen
Sprachtests fü
Nennen wir ihn einfach mal Karl-Heinz.
Karl-Heinz ist 59 Jahre alt und hat bei der Bundestagswahl 2009 die
CDU gewählt – nicht zum ersten Mal und aus Überzeugung. Wenn
Karl-Heinz nun im Herbst erneut seine Stimme abgibt, wird er sich
fragen, ob das immer noch so ist. Denn mit den Überzeugungen der CDU
ist nur noch wenig so wie vor vier Jahren. Frei nach Populärphilosoph
Richard David Precht könnte man fragen: Für was steht die CDU und
wenn ja, wie lange? Der s
Wie gut, dass gerade Fastenzeit ist! Den
Verbrauchern schlägt derzeit ein Lebensmittelskandal nach dem anderen
auf den Magen. Zwar gefährden weder das Pferdefleisch in Lasagne noch
die Hühnerzucht auf zu kleinem Raum an sich schon die Gesundheit der
Verbraucher. Doch dass die von krimineller Energie getriebenen
falschen Deklarationen auf den Verpackungen so lange unentdeckt
bleiben konnten, wird das Vertrauen lange erschüttern. Noch aber ist
unklar, wie die Kunden reagie
7.05 Uhr, Renate Künast, Bündnis 90/Die Grünen,
Fraktionsvorsitzende, Thema: Betrug bei Bio-Eiern
8.05 Uhr, Jens Spahn, Gesundheitspolitischer Sprecher
CDU/CSU-Fraktion, Thema: Krankenkassengipfel in Berlin
8.35 Uhr, Christian Meyer, Bündnis 90/ Grüne,
Landwirtschaftsminister Niedersachsen, Thema: Betrug bei Bio-Eiern
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WDR Presse und Information, Kristina Bausch, Tel. 0221-220-7121
Agentur Ulrike Boldt, Tel. 02150 – 20 65 62
Weiterer Paradigmenwechsel der Christdemokraten.
Die Signale des Bundesverfassungsgerichtes wurden umgehend
interpretiert. Das erweiterte Adoptionsrecht für homosexuelle
Lebenspartner, wie es die obersten Richter definierten, ist ein
deutlicher Fingerzeig, dass auch künftig Rechte homosexueller
Lebensgemeinschaften gestärkt werden. Also werfen Vordenker der Union
ihre abwartende Haltung zur steuerlichen Gleichbehandlung
homosexueller Paare über Bord.Zu groß ist di
Transparenz ist eine tolle Sache, und wenn es mehr
Transparenz gibt: umso besser. Das denken sich auch Kartellamt und
Bundesregierung, die eine Transparenzstelle einrichten wollen. Deren
Nutzen soll direkt dem autofahrenden Bürger zu Gute kommen, der sich
dann beinahe in Echtzeit über die aktuellen Benzinpreise informieren
kann – denn wenn die Daten von den Tankstellen erst einmal bei der
Transparenzstelle eingelaufen sind, ist der Weg auf internetfähige
Endgeräte, die
von Thomas Reisener
Der Vorschlag der FDP, die unterbeschäftigten Banker der
ehemaligen WestLB in der Verwaltung arbeiten zu lassen, ist
unkonventionell. Aber das war die FDP beim Thema WestLB schon immer.
Als sie vor zwölf Jahren als erste Partei die Privatisierung der
Landesbank gefordert hat, klang das damals auch unkonventionell.
Entsprechend wurde die FDP belächelt. Hätte man ihren Vorschlag
stattdessen ernsthaft geprüft und nicht erst zwölf Jahre sp&
von Rainer Kurlemann
Falls sich die Vorwürfe der Staatsanwaltschaft Oldenburg erhärten,
wird das Vertrauen in die Nahrungsmittelindustrie noch weiter sinken.
Bisher schob die Branche die Schuld an Lebensmittelskandalen immer
den Schwarzen Schafen zu, die den Ruf der sonst ehrenwerten Branche
beschädigen. Jetzt zeichnet sich ab, dass die Bereitschaft zu
Etikettenschwindel weit verbreitet ist. Behördliche Regelungen und
gemeinsam gefundene Kompromisse zur Tierhaltung sc
