Das Demokratieverständnis ist bei Muslimen in Deutschland offenbar ausgeprägter als bei Ostdeutschen. Zu diesem Ergebnis kommt laut der "Welt am Sonntag" der neue "Religionsmonitor" der Bertelsmann Stiftung. Während 80 Prozent der Muslime den Satz "Die Demokratie ist eine gute Regierungsform" bejahen, sind es bei den Ostdeutschen nur 76 Prozent. In Westdeutschland liegt die Zustimmung bei 88 Prozent. Unter den Konfessionen ist die Zustimmung bei den P
FDP-Chef Philipp Rösler hat seine Partei aufgefordert, sich für eine Mindestlohn-Regelung zu öffnen. "Was passiert dort, wo es keine Tarifpartner gibt, die einen gemeinsamen Mindestlohn verhandeln können, wo es also weiße Flecken gibt? Für die Menschen, die dort leben, ist es kein Trost, wenn man sie auf die Segnungen der Tarifautonomie verweist", sagte Rösler dem "Tagesspiegel" (Sonntagausgabe). Für diese Menschen müsse die FDP A
FDP-Chef Philipp Rösler hat seine Partei
aufgefordert, sich für eine Mindestlohn-Regelung zu öffnen. "Was
passiert dort, wo es keine Tarifpartner gibt, die einen gemeinsamen
Mindestlohn verhandeln können, wo es also weiße Flecken gibt? Für die
Menschen, die dort leben, ist es kein Trost, wenn man sie auf die
Segnungen der Tarifautonomie verweist. Für diese Menschen muss die
FDP Antworten haben, und ich möchte, dass wir uns auf den Weg machen,
so
Anlässlich des Parteitags von Bündnis90/Die Grünen
und den Plänen der Partei zu massiven Steuererhöhungen, erklärt der
Generalsekretär des Wirtschaftsrats der CDU e.V., Wolfgang Steiger:
"Grüne Steuererhöhungsorgie schadet auch nach Kretschmann-Korrektur
massiv dem Mittelstand"
"Auch wenn der baden-württembergische Ministerpräsident
Kretschmann auf dem Parteitag der Grünen jetzt Druck auf seine Partei
ausübt
Die Grünen haben sich auf ihrem Programmparteitag in Berlin zu Steuererhöhungen bekannt. Die Delegierten stimmten am Samstag mit großer Mehrheit für die Vorschläge des Bundesvorstands der Partei, den Spitzensteuersatz für jährliche Einkommen ab 80.000 Euro von 42 auf 49 Prozent zu erhöhen. Zudem wurde eine auf zehn Jahre befristete Abgabe auf Vermögen ab einer Million Euro von 1,5 Prozent beschlossen. Anträge der Basis, den Spitzensteuersatz auf
Auer Witte Thiel informiert: Mietspiegel ist gesetzliches Begründungsmittel für Mieterhöhungen
München – April 2013: Mit dem aktuellen Mietspiegel haben Mieter wie Vermieter einen fundierten Leitfaden an der Hand, um die Angemessenheit von Wohnungsmieten einzuschätzen. Über die Funktion und den rechtlichen Stellenwert eines qualifizierten Mietspiegels informiert die Anwaltskanzlei Auer Witte Thiel.
Nordkorea hat damit gedroht, einem seit rund einem halben Jahr inhaftierten US-Bürger den Prozess machen. Wie die staatliche nordkoreanische Nachrichtenagentur KCNA am Samstag meldete, müsse sich der 44-Jährige "bald" vor dem Obersten Gericht des Landes wegen eines "Umsturzversuchs" verantworten. Der US-Bürger koreanischer Abstammung soll im vergangenen November mit einer Reisegruppe in Nordkorea unterwegs gewesen sein, bei der auf einer Computer-Festplatt
Wirschaftsauskunfteien dürfen die personenbezogenen Datenüber die Restschuldbefreiung nach der Insolvenz noch 3 Jahre speichern – Rechtsanwalt Insolvenzrecht in Dresden
Der durch Erbvertrag Bedachte darf Erbverzicht erklären. Der Erbverzicht bleibt bei späterer Insolvenz bestehen – Rechtsanwalt Insolvenzrecht in Dresden
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Unternehmen aufgerufen, bessere Arbeitsbedingungen für ältere Mitarbeiter zu schaffen. "Ich erwarte von der Wirtschaft, dass sie nicht einfach sagt: Wir brauchen jetzt nur ausländische Fachkräfte", so Merkel in ihrem am Samstag veröffentlichten Video-Podcast. Die Kanzlerin appellierte an die Unternehmen, älteren Arbeiternehmerinnen und Arbeitnehmern Weiterbildungsangebote zu machen und für mehr Gesundheitspr
