Allgemeine Zeitung Mainz: Besonnen bleiben / Kommentar zum Gaspreisurteil
Der Teufel steckt eben im Detail - auch der Richterspruch des Bundesgerichtshofes (BGH)zu den RWE-Gaspreisklauseln macht da keine Ausnahme. Die Karlsruher Richter mögen für den konkreten Fall RWE ein klares…
Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Urteil gegen den»Wikileaks«-Informanten Bradley Manning
Das Urteil gegen den »Wikileaks«-Informanten Bradley Manning ist eine Schlappe für die US-Regierung und ein Sieg für die Demokratie. Richterin Lind stellte sich tapfer dem Versuch in den Weg, an dem…
Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Thomas de Maizière
Drei Wochen lang hatte Thomas de Maizière in der Drohnen-Affäre geschwiegen. Er wollte seiner Aussage im Untersuchungsausschuss nicht vorgreifen. Diese Zeit hätte der Verteidigungsminister besser nutzen müssen. Denn was er im…
Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu steigenden kommunalen Gebühren
Immer wenn der Bund der Steuerzahler Städte und Gemeinden wegen ihrer Gebühren- und Steuerpolitik an den Pranger stellt, ist der Aufschrei groß. Hier würden Äpfel mit Birnen verglichen, heißt es…
Allg. Zeitung Mainz: Ein Einzelfall / Kommentar zum Raucherurteil
Natürlich ging es auch in diesem Fall letztlich um die Kollision zweier Grundrechte: das des Rauchers auf freie persönliche Entfaltung auf der einen, das des Nichtrauchers auf körperliche Unversehrtheit auf…
Rheinische Post: Starke Konsumenten
Kommentar von Antje Höning Der Bundesgerichtshof (BGH) hat ein wichtiges Urteil für Verbraucher gefällt. Auch wenn RWE versucht, dies als Spruch für wenige Fälle herunterzuspielen, hat der BGH…
Rheinische Post: Kanzlerreserve a.D.
Kommentar von Michael Bröcker Als Mitarbeiter des früheren Berliner Bürgermeisters Richard von Weizsäcker hat sich Thomas de Maizière stets darüber geärgert, dass sein Chef das Repräsentieren und Inszenieren…
Rheinische Post: Umweltgefahr aus dem Straßenbau
Kommentar von Detlev Hüwel Wir sortieren die Abfälle, filtern Abgase, fahren mit bleifreiem Sprit und entwickeln Elektroautos. Das alles tun wir zum Schutz der Umwelt. Deshalb müssen Warnungen…
Westdeutsche Zeitung: Der Verteidigungsminister und die Drohnen-Affäre = von Werner Kolhoff
Einen Gewinner der Bundestagswahl gibt es schon: Thomas de Maizière. Wenn nicht der Wahlkampf vor der Tür gestanden hätte, wäre es eng für ihn geworden. Dann hätte Angela Merkel in…
Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Schuldspruch gegen den US-Soldaten Bradley Manning Unwürdig DIRK HAUTKAPP
Der Prozess gegen Bradley Manning war nicht nur für die amerikanische Militärgerichtsbarkeit eine Feuertaufe, sondern auch für die Regierung von Präsident Barack Obama. Sie wurde nicht bestanden. Das wahrscheinliche Strafmaß nach…
