Mitteldeutsche Zeitung: Infektionskrankheit Masern sind zurück in Sachsen-Anhalt

Angesichts der Ausbreitung von Masernerkrankungen in
Sachsen-Anhalt hat Gesundheitsminister Norbert Bischoff (SPD) die
Bevölkerung dringend aufgerufen, ihren Impfschutz überprüfen und
gegebenenfalls auffrischen zu lassen. "Die zunehmenden Fälle von
Masernerkrankungen auch in Sachsen-Anhalt sind ein Alarmzeichen",
sagte Bischoff der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung.
Nur Impfungen böten einen umfassenden Schutz davor. Eine Impfpflicht
lehnte e

David McAllister wird CDU-Spitzenkandidat für Europawahl

Der ehemalige niedersächsische Ministerpräsident David McAllister soll Spitzenkandidat der CDU für die Europawahlen 2014 werden. Das berichtet die "Welt" (Donnerstag) unter Berufung auf informierte Parteikreise der Union in Berlin und Brüssel. Die CSU wird wie in der Vergangenheit einen eigenen Kandidaten für die Wahlen zum EU-Parlament im Mai 2014 präsentieren. McAllister zeichne neben seinem smarten Auftreten und seiner Kompetenz in Sachfragen vor allem

CDU offenbar zu Steuererhöhungen bereit

Angesichts der Steuererhöhungspläne der möglichen Koalitionspartner SPD und Grüne stellt sich die CDU-Führung darauf ein, den Spitzensteuersatz zu erhöhen. Wie die "Bild-Zeitung" (Donnerstagausgabe) unter Berufung auf Parteikreise berichtet, hat CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe bei internen Gesprächen im Konrad-Adenauer-Haus die Erhöhung des Spitzensteuersatzes ausdrücklich als mögliches Zugeständnis an SPD oder Grü

Rheinische Post: Verdi-Chef Bsirske fordert Mindestlohn-Initiative durch rot-rot-grüne Mehrheit im Bundestag

Der Chef der Gewerkschaft Verdi, Frank Bsirske,
fordert, dass SPD, Grüne und Linke mit ihrer Mehrheit im Bundestag,
einen gesetzlichen Mindestlohn auf den Weg bringen, bevor eine große
Koalition verhandelt wird. "Es ist eine ausgezeichnete Idee, jetzt
die Gelegenheit zu nutzen, den allgemeinen gesetzlichen Mindestlohn
auf den Weg zu bringen und mit 8,50 Euro einzusteigen, bevor in
Koalitionsverhandlungen bindende Festlegungen getroffen wurden",
sagte Bsirske der in D&u

Rheinische Post: SPD-Abgeordneter fordert jüngere und weiblichere SPD-Führung

In der SPD werden nach dem schlechten Ergebnis
bei der Bundestagswahl erstmals Forderungen nach personellen
Konsequenzen laut. "Mit 25,7 Prozent bei einer Bundestagswahl dürfen
wir uns keinesfalls zufriedengeben. Das Führungsteam der SPD muss
jünger und weiblicher werden", sagte der SPD-Bundestagsabgeordnete
Lars Klingbeil der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post"
(Donnerstagausgabe). "Jetzt werden die Weichen für die
Zukunftsf&a

Rheinische Post: Tübingens Oberbürgermeister Palmer macht Steuerbeschlüsse für Grünen-Wahlergebnis verantwortlich

Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer hat
die Steuerbeschlüsse für das schlechte Abschneiden der Grünen bei der
Bundestagswahl verantwortlich gemacht und eine "inhaltliche
Ursachenanalyse" gefordert. "Erklärungen, dass es eine
Pädophilen-Kampagne gegen uns gegeben habe, der politische Gegner
unfair gewesen sei oder dass es am Veggie-Day gelegen habe, reichen
nicht aus", sagte Palmer der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinisc

Rheinische Post: Düsseldorf will Sparpolster wieder auffüllen

Während andere Großstädte in
Nordrhein-Westfalen mit Überschuldung und Nothaushalten kämpfen, kann
die Landeshauptstadt sogar ihre Ausgleichsrücklage aufstocken. Das
berichtet die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post"
(Donnerstagausgabe). Bei der Einbringung des Haushaltsentwurfs am
heutigen Donnerstag im Stadtrat wird OB Dirk Elbers (CDU) zum 15. Mal
in Folge einen ausgeglichenen Etat vorlegen. Anders als in den
vergangenen Jahren bleibt