Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar NRW fördert Radautobahnen Reichlich Bedarf MARTIN KRAUSE

Die Vorteile des Fahrrades sind unbestreitbar:
Der Betrieb ist preiswert, umweltfreundlich, und Fahrradfahren ist
obendrein gesund. Letzteres gilt zumindest in der Theorie. Wer sich
in Großstädten wie Bielefeld auf den Drahtesel schwingt, riskiert auf
vielen fahrradweglosen Routen Seite an Seite mit Sattelschleppern und
Bussen allerdings sein Leben. Eltern, die ihre Kinder mit dem Rad zur
Schule schicken, verbringen vor allem in der dunklen Jahreszeit
manche unruhige Minute. Im Ma

Arbeitgeber: Bedingungen für Mitarbeit in Mindestlohnkommission

Der neue Arbeitgeberpräsident Ingo Kramer knüpft die Mitwirkung der Arbeitgeberverbände in der geplanten Mindestlohnkommission an Bedingungen. "So eine Kommission darf keine Alibiveranstaltung sein", sagte Kramer in einem Interview mit der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Donnerstagausgabe). Zwar wollten die Arbeitgeber "keine Fundamentalverweigerung betreiben, wenn der Gesetzgeber den Sozialpartnern neue Aufgaben überträgt". Falls sich ab

Westdeutsche Zeitung: Radschnellwege in NRW = von Madeleine Gullert

Wer kann etwas gegen Fahrradschnellwege haben?
Zunächst einmal niemand, denn es ist gut und richtig, die Mobilität
mit dem Fahrrad zu fördern. Je mehr Radler unterwegs sind, umso mehr
profitiert die Umwelt. Dass Nordrhein-Westfalen noch nicht die
Niederlande sind, erlebt jeder Radler regelmäßig, wenn er von einem
rechtsabbiegenden Auto beinahe über den Haufen gefahren wird.
Schnellstraßen, auf denen mehrere Fahrradfahrer nebeneinander radeln
könne

Mittelbayerische Zeitung: Sägen am Fundament / Kommentar zum Wanderzirkus des EU-Parlaments

Das Europaparlament hat ein Zeichen gesetzt:
Mit großer Mehrheit stimmten die Abgeordneten gestern für ein Mehr an
Selbstbestimmung und läuteten damit wohl das Ende der Pendelei
zwischen den Amtssitzen in Brüssel und Straßburg ein. Das Votum soll
auch das gewachsene Selbstvertrauen der Volksvertreter zeigen. Von
den Mitgliedsstaaten und ihren nationalen Egoismen lasse man sich
nicht länger bevormunden, sagen Grüne und SPD-Abgeordnete. Sie haben
sich vor

Mittelbayerische Zeitung: Eine glatte Sechs / Kommentar zum UN-Klimagipfel in Warschau

Peter Altmaier hat sich bei den Verhandlungen
über eine große Koalition in Berlin eine Auszeit gegönnt, um zum
Klimagipfel nach Warschau zu reisen. Doch aus dem Regen kam der
Umweltminister in die Traufe. Die seit Tagen andauernden Debatten der
Delegierten aus fast 200 Ländern verlaufen so schleppend, dass
UN-Generalsekretär Ban Ki Moon den Teilnehmern zur Halbzeit als Note
eine glatte "Sechs" verpasste: ungenügend. Recht hat er. Die
Zwischenergebni

Mittelbayerische Zeitung: Obama steht im Wort / Amerika hat es in der Hand, den Atomstreit mit dem Iran zu entschärfen. Doch nur ein Weg führt zum Ziel. Von Thomas Spang, MZ

Die Sorge der Israelis über einen nuklear
bewaffneten Iran ist mehr als berechtigt. Teheran erkennt bis heute
das Existenzrecht des jüdischen Staates nicht an. Die Mullahs drohen
in ihrer offiziellen Propaganda weiter mit der Zerstörung Israels.
Die gefährlichste Massenvernichtungswaffe in den Händen eines solchen
Regimes muss ein Land beunruhigen, für dessen Einwohner der Holocaust
mehr als ein historisches Ereignis ist. So verständlich das
Misstrauen geg

Rheinische Post: Kommentar / Fataler EU-Reisezirkus = Von Anja Ingenrieth

Ein Parlament mit zwei Standorten, die satte
453 Kilometer auseinanderliegen – das klingt wie ein
Schildbürgerstreich. Es ist aber keiner. Der monatliche Reisezirkus
der EU-Volksvertretung zur Plenarwoche nach Straßburg ist eine jener
Brüsseler Absurditäten, die Otto Normalbürger nicht zu vermitteln
sind. Die Pendelei verursacht Millionenkosten, die rund zehn Prozent
des Parlamentsetats ausmachen. Ganz zu schweigen von der
Umweltbelastung durch 5000 Mitarbeiter a

Rheinische Post: Kommentar / Hartz-IV im Eigenheim = Von Eva Quadbeck

Wer nach einem Jahr Arbeitslosigkeit auf
Hartz-IV angewiesen ist, den trifft es hart. Er muss aus einer
großzügigen Wohnung ausziehen, das mühsam abgestotterte Auto
verkaufen und auch sein Erspartes aufbrauchen, bevor er den Regelsatz
von 382 Euro für einen Alleinstehenden – ohne Kosten für die
Unterkunft – erhält. Der Gesetzgeber hat entschieden, dass eine
selbstgenutzte Immobilie, wenn sie nicht zu üppig bemessen ist, im
Besitz der Hartz-IV-Empfän

Rheinische Post: Kommentar / Schwarz-Rot wird endlich vernünftiger = Von Birgit Marschall

Bei den Koalitionsverhandlungen scheint endlich
ein wenig Vernunft einzukehren: Die Finanzexperten von Union und SPD
wollen die viel zu üppigen Ausgabenwünsche der zahlreichen
Facharbeitsgruppen auf eine realistische und finanzierbare Summe von
etwa zehn Milliarden Euro jährlich zusammenstreichen. Sie sagen nur
mehr Geld für die Verkehrsinfrastruktur und die Kommunen zu, alles
andere steht unter Finanzierungsvorbehalt. Da sich Schwarz-Rot
strenge Haushaltsregeln auferle

WAZ: Die Chance auf ein Stück Zukunft. Kommentar von Thomas Wels

Thyssen-Krupp-Chef Hiesinger muss sich seiner Sache
ziemlich sicher sein. Die Verschiebung der Bilanz mit der Aussicht
zumindest auf eine Teillösung des Desasters in Brasilien und den USA
erhöht den Erwartungsdruck enorm. Reißt Hiesinger diese Hürde, drohen
heftigste Erschütterungen. Nimmt er sie, gewinnt der angeschlagene
Technologie- und Stahlkonzern ein Stück Zukunft für sich, indem er
zumindest einen Teil Vergangenheit abschüttelt. Das gilt auch