N24-Emnid-Umfrage zum Fall Edathy / Deutsche halten Edathy nicht für Justiz-Opfer / Mehrheit fordert härtere Gesetze gegen Kinder-Nacktfotos / GroKo-Klima nicht nachhaltig gestört

von am    Berlin, Umfrage  

Die Edathy-Affäre emotionalisiert ganz Deutschland
und belastet das Klima in der Großen Koalition. Sebastian Edathy
selbst fühlt sich als Opfer einer übereifrigen Staatsanwaltschaft,
die nichts strafrechtlich Relevantes gegen ihn in der Hand habe. Aber
wie sehen das die Deutschen?

In einer repräsentativen N24-Emnid-Umfrage teilen nur 15 Prozent
der Befragten die Meinung Edathys, er sei ein Justizopfer. Dagegen
finden 64 Prozent der Deutschen, angesichts der bis

rbb exklusiv: Ermittlungen in Brandenburg wegen Kinderpornografie

von am    Berlin, Politik  

Ermittlungen in Brandenburg wegen Kinderpornografie
– Ermittlungen auch in Sachsen Die Cottbusser
Schwerpunktstaatsanwaltschaft für Datennetzkriminalität ermittelt in
22 Fällen wegen des Verdachts des Besitzes kinder- und
jugendpornografischen Materials. Das ergaben Recherchen der
rbb-Politikmagazine KLARTEXT und KONTRASTE. Die Fälle stammen aus der
"Operation Spaten" der kanadischen Polizei. In diesem Zusammenhang
wird auch gegen den ehemaligen Bundestagsabgeo

Holzenkamp/Mortler: Hofabgabeklausel wird nicht abgeschafft

von am    Berlin, Politik  

Union und SPD haben sich im Koalitionsvertrag auf
die Neugestaltung der Hofabgabeklausel geeinigt. Zu den wiederholten
Aussagen der SPD in den Medien, die Hofabgabeklausel abschaffen zu
wollen, erklären der Vorsitzende der AG Ernährung und Landwirtschaft
der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Franz-Josef Holzenkamp, und die
zuständige Berichterstatterin Marlene Mortler:

"Wir erinnern die SPD gern noch einmal an unsere klare
Vereinbarung im Koalitionsvertrag. Die lautet, da

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