Stuttgarter Nachrichten: zu Schwarzers Steuersünde:

"Schwarzer lebt davon, moralische Instanz zu
sein. Sie hat stets einen hohen Ton angeschlagen, sogar öffentliche
Fördermittel für ihr feministisches Archiv kassiert. Nun darf sie
sich nicht darüber beklagen, dass ihr das alles auf die Füße
fallt. Ob die Veröffentlichung ihrer Sünde rechtens war, darüber kann
man streiten. Gerechtfertigt war sie allemal."

Pressekontakt:
Stuttgarter Nachrichten
Chef vom Dienst
Joachim Volk
Telefo

neues deutschland: Das Kartell der Waffendealer

Aber sicher doch: Auch der jüngste Waffendeal mit
Saudi-Arabien hat eine »hohe beschäftigungspolitische Bedeutung«. Das
jedenfalls schrieb der Finanzstaatssekretär Steffen Kampeter an den
Haushaltsausschuss. Wer will da schon gegenhalten? Die Bremer
Lürssen-Werft, die maßgeblich an dem 1,4-Milliarden-Euro-Geschäft
beteiligt ist, fertigte einst Kriegsschiffe für Seine Majestät, dann
Schnellboote für Hitlers Angriffsflotte. Mit der &Uu

Der Tagesspiegel: Berlin Kulturstaatssekretär Schmitz tritt zurück

Berlin – Kulturstaatssekretär André Schmitz tritt
zurück. Nach Informationen des "Tagesspiegel" will er am Dienstag
bekanntgeben, dass er sein Amt aufgeben wird. Auslöser dieses
Entschlusses war offenbar eine Telefonkonferenz des
Geschäftsführenden Landesvorstands der Berliner SPD, in der viele
Vorstandsmitglieder forderten, dass Schmitz aus seiner
Steuerhinterziehung Konsequenzen ziehen müsse. Der SPD-Landeschef Jan
Stöß teilte die

Märkische Oderzeitung: Zur Strafanzeige gegen die Bundesregierung in der NSA-Affäre meint die „Märkische Oderzeitung“ aus Frankfurt (Oder):

Warum jedoch der Regierung die Verletzung
des Postgeheimnisses vorgeworfen werden soll, mag sich auch auf den
zweiten Blick nicht erschließen. Letztlich war es das Handy der
Kanzlerin, das ausgespäht wurde – gegen ihren Willen, nicht
umgekehrt. Was allerdings dramatischer ist, ist die Tatsache, dass
weder Deutschland noch Europa in der Lage sind, Staat und Bürger
ausreichend vor Netz- und Lauschangriffen zu schützen. All die
Debatten, die vollmundig dem Datenschutz da

Märkische Oderzeitung: Zu den Fällen von Steuerbetrug bei Prominenten meint die „Märkische Oderzeitung“ aus Frankfurt (Oder):

Dass zur besitzenden Minderheit, die
wissentlich betrügt, eine moralische Instanz der Frauenbewegung und
ein allseits geschätzter sozialdemokratischer Kulturpolitiker
gehören, ist ein Jammer. Dass der Betrug kaum Konsequenzen hat,
ändert nichts an der Zerstörung ihrer Glaubwürdigkeit. +++

Pressekontakt:
Märkische Oderzeitung
CvD

Telefon: 0335/5530 563
cvd@moz.de

Märkische Oderzeitung: Zum anstehenden Erdogan-Besuch meint die „Märkische Oderzeitung“ aus Frankfurt (Oder):

Mit dem türkischen Ministerpräsidenten
Erdogan kommt heute ein angeschlagener Politiker nach Berlin. Von dem
einstigen Kraftmeier, der sein Land zu einem neuen geopolitischen
Zentrum zwischen Europa und Asien machen wollte, ist nicht mehr viel
übrig. (…) Man sollte ihm dennoch die Hand reichen; unabhängig von
der Frage einer förmlichen EU-Mitgliedschaft. Die Türkei ist zu groß
und zu wichtig, um sie links liegen zu lassen. Zugleich aber muss
Erdogan kl

Ströbele: „Ich bin sehr von Herrn Gauck enttäuscht“

Der Grünen-Politiker Hans-Christian Ströbele hat
Bundespräsident Joachim Gauck wegen seiner Äußerungen bei der
Münchner Sicherheitskonferenz kritisiert. Dort hatte Gauck ein Ende
der Zurückhaltung in der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik
gefordert. "Ich bin sehr enttäuscht von Herrn Gauck. Er kommt aus der
Bürgerbewegung der DDR, und von denen habe ich immer gelernt: Macht
Schwerter zu Flugscharen. Davon ist keine Rede mehr. Gan

Schaumlöscher für den privaten Haushalt

Schaumlöscher für den privaten Haushalt

Rund 600 Menschen sterben jährlich in Deutschland bei den rund 200 000 gemeldeten Bränden. Beinahe jedes dritte Brandopfer ist ein Kind. Vier Fünftel der Brände entstehen in Privathaushalten – nicht in der Industrie. Das sind Fakten, über die man nicht gerne spricht.
Schnell ist mal eine Kerze umgefallen oder das Fett in der Pfanne zu heiß geworden. Selbst das vergessene Brot im Backofen kann da zum Verhängnis werden. Um gerade solchen Entstehungsbr&a

Der Tagesspiegel: Genscher stimmt Steinmeier zu / Deutschland soll mit EU Außenpolitik gestalten

Berlin – Der frühere Außenminister Hans-Dietrich
Genscher unterstützt die von Amtsinhaber Frank-Walter Steinmeier
(SPD) bei der Münchner Sicherheitskonferenz vertretenen Positionen
nachdrücklich. Insbesondere Steinmeiers Hinweis auf die Einbettung
der deutschen Außenpolitik in eine gemeinsame europäische Außen-,
Sicherheits- und Verteidigungspolitik findet Genschers Zustimmung. Im
Gespräch mit dem "Tagesspiegel" (Dienstagsausgabe) ma