Es ist wahr: Die Deutsche Bahn hatte es 2013
nicht leicht. Die Folgen des sommerlichen Elbe-Hochwassers führten
monatelang auf den Gleisen nach Berlin zum Ausnahmezustand. Die neuen
ICE kamen nicht wie bestellt. Zeitweise fuhr die Bahn 2013 nur mit
halben Zügen. Eiseskälte, sommerliche Hitze und heftige Stürme,
Bombendrohungen, einsturzgefährdete Stollen und sogenannte
Personenschäden führten immer wieder zu Umleitungen und Verspätungen.
Nun ist die S
Wahrscheinlich macht es Sinn, was die
Länderfinanzminister planen. Der Staat muss klar signalisieren, dass
Steuerhinterziehung eben eine Straftat ist und kein Kavaliersdelikt.
Die Regeln für die sogenannte strafbefreiende Selbstanzeige sollen
verschärft werden. Dem Wähler gleich welcher politischer Farbe wird
das gefallen. Ist doch in den vergangenen Jahren der Eindruck
entstanden, dass reiche und vermögende Menschen es bei der
persönlichen Buchführung n
Die pro-westliche Ex-Regierungschefin der
Ukraine, Julia Timoschenko, kandidiert für das Präsidentenamt. Es ist
ein logischer Schritt für die kürzlich aus dem Gefängnis entlassene
Oppositionelle, die sich nach einer zweiten Chance sehnt. Man muss
jedoch der Ukraine und dem Westen wünschen, dass die machthungrige
"Gasprinzessin" mit dem geflochtenen Zopf scheitert. Sie wäre die
falsche Person für die schwierige Aufgabe, das kriselnde Land vor
Im Umgang mit der Ukraine-Krise zeigt die
deutsche Wirtschaft ihr hässliches Gesicht. Gerne betont sie, sie
akzeptiere den Primat der Politik, zugleich macht sie aggressive
Lobbyarbeit, um die Bundesregierung von Sanktionen abzuhalten.
Natürlich kann man über deren Sinn streiten und auf deren
Konsequenzen hinzuweisen. Siemens aber hat die Grenze zwischen
berechtigtem Interesse und Liebedienerei überschritten. Der
Dax-Konzern ließ zu, dass Präsident Putin den
Für Steuerbetrüger wird die Luft dünner. Dafür
sorgt nicht nur der spektakuläre Fall Hoeneß, sondern auch die
politische Ankündigung, bei einer strafbefreienden Selbstanzeige
strengere Regeln einzuführen. Spätestens seit der gestrigen Sitzung
der Länder-Finanzminister steht fest, dass es sich hier nicht um ein
bloßes Lippenbekenntnis handelt. Der Strafzuschlag für größere
hinterzogene Steuersummen soll erhöht und
Immer wenn du denkst, es kann nicht schlimmer
werden, kommt das Schicksal und schlägt noch einmal erbarmungslos zu.
So ähnlich fühlen sich jetzt alle, denen der Wissenschaftsstandort
Lausitz ehrlich ans Herz gewachsen ist. Der bereits zum künftigen
Uni-Präsidenten gewählte Jochen Zimmermann springt ab und will die
Einrichtung nun doch nicht führen. Bekam er am Ende kalte Füße? Ist
ihm die Mission zu heikel? Zu viele Widerstände? Eine Frage
Erstmals haben mit den amerikanischen Töchtern
von BBVA, HSBC, Royal Bank of Scotland (RBS) und Banco Santander vier
europäische Kreditinstitute den Stresstest der Federal Reserve
durchlaufen. Was nach dem ersten Durchgang vergangene Woche noch nach
einer soliden Vorstellung aussah – alle vier hatten locker bestanden
-, entpuppte sich diese Woche als Desaster. Nur die spanische BBVA
erhielt die Genehmigung, ihren Kapitalplan wie vorgestellt
durchzuziehen. Die anderen drei müs
Menschen wollen Unabhängigkeit nicht verlieren,
auch wenn sie nicht mehr die ganze Verantwortung für ihr eigenes
Dasein übernehmen können. In einer Wohngemeinschaft zu leben kann da
eine Lösung sein. Solche Wohnformen erkennt der Gesetzgeber jetzt an.
Das ist zu begrüßen. Der Teilhabegedanke ist da weiter als etwa die
Umsetzung der Inklusionsidee von Kindern mit Behinderungen in den
Schulen. Es ist aber auch richtig, dass die Politik beobachten will,
ob
Der drastische Gewinneinbruch bei der Deutschen
Bahn sollte die Bundesregierung zum Nachdenken bringen. Zwanzig Jahre
nach der Bahnreform sind die Systemfehler und Fehlentwicklungen nicht
mehr zu übersehen. Neue Weichenstellungen sind überfällig. Die
Deutsche Bahn gehört dem Bund, der Steuerzahler finanziert den
Schienenverkehr jedes Jahr mit zweistelligen Milliardenbeträgen, es
geht um die Grundversorgung der Bürger mit nachhaltiger Mobilität.
Das sollten
Klar doch, jeder weiß ganz genau, was an Europa
aufregt. Dass sich die Kommission in Brüssel über den Krümmungsgrad
der Gurken Gedanken macht oder darüber, ob Olivenöl in Kännchen
gereicht werden darf, das nervt. Aber das ist nur ein kleiner
Ausschnitt eines großen Bildes. Und dieses große Bild ist immer noch
das Beste, was dieser Kontinent je hervorgebracht hat. Länder, die
einst tief verfeindet waren, haben gelernt, ihre Differenzen oh
