Wenn der nicht nur in den Augen von Gerhard
Schröder lupenreine Demokrat Wladimir Putin und der
Diktatoren-Versteher Bernie Ecclestone gemeinsame Sache machen, kann
man sich sicher sein: Sie denken dabei garantiert an ihren Gewinn.
Der russische Präsident an seinen in den Geschichtsbüchern,
Ecclestone profaner an die Zahl seiner Dollars. Schließlich hat er
eine teure Scheidung und eine dicke Zahlung an die bayerische
Staatskasse zu stemmen. Das Rennen in Sotschi ist e
Der Abschwung in Deutschland kommt nicht aus
heiterem Himmel. Warnsignale gab es schon seit längerem. Bereits im
Frühjahr ist die deutsche Wirtschaft wegen des schwachen Außenhandels
und sinkender Investitionen geschrumpft. Die gute Stimmung im Land
hat sich inzwischen eingetrübt. Die deutsche Exportlok, die inmitten
kriselnder Euroländer lange Zeit verlässlich auf Kurs schien, fährt
inzwischen Schritttempo. Und trotz historisch niedriger Zinsen haten
si
Die deutsche Wirtschaft wächst in diesem und im
nächsten Jahr nicht mehr so stark wie bisher angenommen. Das haben
Ökonomen in ihrem Herbstgutachten prognostiziert. Ein Grund zur
Sorge? Vielleicht. Ein Grund zur Panik? Keineswegs. Von einer
Rezession, einer schrumpfenden Wirtschaft wie im Krisenjahr 2009, ist
Deutschland zum Glück weit entfernt. Auch ein Wachstum von 1,3
Prozent für dieses Jahr oder von 1,2 Prozent für 2015 kann sich sehen
lassen. Es entstehen
Die Gleichzeitigkeit der Ereignisse stimmt
bedenklich: Während sich in Hamburg und Celle Kurden und Islamisten
bekämpfen, kommen Flüchtlinge aus den Kriegsgebieten in Syrien und im
Irak nach Deutschland. Sie suchen Schutz – und finden den Konflikt
mitten in unseren Städten wieder. Und manchmal auch direkt in ihren
Unterkünften. Es geht längst nicht mehr um schöne Begriffe wie den
der »Willkommenskultur«. Es geht um die generelle Akzeptanz der
Noch nie sind so viele Menschen auf der Flucht
gewesen – in Deutschland stöhnen die Kommunen unter der Last der
Aufnahme. Da ist es gut, wenn auf EU-Ebene über eine gleichmäßige
Verteilung gesprochen wird. Bemerkenswert ist vor allem die
Kehrtwende der Bundesregierung, die sich angesichts niedriger
Asylzahlen jahrelang gegen einen solchen Solidaritätsmechanismus
gesperrt hat. Dass er nun erst kommen soll, da Deutschland selbst
davon profitieren könnte, ist e
Der Pessimismus der Wirtschaftsweisen ist
berechtigt. Eilig werden nun Gründe bemüht, warum es gerade nicht so
läuft. Die Sanktionen gegen Russland müssen herhalten, der Krieg in
Syrien, die Finanzkrise. Allen Erklärungen liegt die Hoffnung
zugrunde, es handele sich bloß um kurzfristige Störungen eines sonst
intakten Systems.
Aber das stimmt nicht. Vielmehr war der Aufschwung der vergangenen
Jahre eine Anomalie. Wir verdanken unser Wohlergehen einer
Die Gesetzesnamen im Gesundheitswesen sind
üblicherweise so sperrig wie ihr Inhalt. Gesundheitsminister Gröhe
bringt gerade sein "GKV-Versorgungsstärkungsgesetz" auf den Weg.
Sprich, ein Gesetz, das Kassenpatienten das Leben leichter machen
soll. Dass die Versicherten künftig zufriedener mit der Terminvergabe
von Fachärzten sein werden, ist trotz Termingarantie
unwahrscheinlich. Wer nicht einen Wunschtermin bei seinem Wunscharzt
bekommt, muss sich auf jed
Die erste Ebola-Ansteckung in Europa, die Anfang
der Woche in Spanien entdeckt wurde, zeigt, wie ernst der Kampf gegen
diese tödliche Krankheit auch auf dem europäischen Kontinent zu
nehmen ist. Zumal in Spanien der Verdacht naheliegt, dass
Schlampereien der nationalen Gesundheitsbehörden die Infizierung der
betroffenen Krankenschwester begünstigt haben. Man kann nur hoffen,
dass Spanien wie Europa aus diesen Fehlern lernen. Denn es ist zu
befürchten, dass die Ebola
Eines vorneweg: In Deutschland demonstrierende
Kurden nutzen wie andere Gruppen ihr im Grundgesetz verankertes Recht
auf Demonstrationsfreiheit und müssen von den staatlichen
Institutionen geschützt werden. Was aber auf entschiedenen Widerstand
des Staates stoßen muss, sind die gewalttätigen und bis an die Zähne
bewaffneten Krawallmacher bei den Protesten, egal ob dies muslimische
Tschetschenen, PKK-Extremisten, Salafisten oder gewalttätige
jesidische Kurden si
Man mag darüber streiten, ob der türkische
Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan in seiner zynischen Art,
blutige Politik zu machen, Wladimir Putin gleichkommt, oder ob er ihn
sogar noch in den Schatten stellt. In Sichtweite zur türkischen
Grenze versuchen die US-Luftstreitkräfte und ihre Verbündeten
verzweifelt, die islamistischen Schlächter bei der Eroberung Kobanes
aufzuhalten, und der Nato-Verbündete greift nicht ein. Er greift
nicht ein, obwohl
