Leipzig. Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat
die AfD aufgefordert, sich offen zur Mitorganisation von Pegida zu
bekennen. In einem Interview mit der "Leipziger Volkszeitung"
(Montag-Ausgabe) sagt Gabriel: "Von der Organisation bis hin zum
Redenschreiben für die Pegida-Organisatoren – auch für Herrn Bachmann
– soll angeblich die AfD Hilfestellung geben." Das scheine in Dresden
ein offenes Geheimnis zu sein. "Wenn das so ist, sollte die AfD sich
dazu &oum
Zu den Vorfällen an der Erfurter Universität am 23.
Januar 2015 erklärt der stellvertretende Sprecher der Alternative für
Deutschland:
Kaum ist Ramelow in Thüringen an der Macht, steht es schlecht um
die Meinungsfreiheit. Der Vortrag, der für den Abend vom 23. Januar
2015 an der Erfurter Universität zu außenpolitischen Themen
vorgesehen war, wurde so massiv von linken Demonstranten gestört,
dass er abgebrochen werden musste.
Es gelang Wolf, in der Landes-CDU wieder so
etwas wie Begeisterung zu entfachen. Die Funken, die er schlug,
sprangen über – ohne dass er inhaltlich konkret geworden wäre. Wolfs
Botschaft lautete: Wir sind (wieder) wer, und wir sind nah bei den
Leuten. Das Ganze versehen mit beißender Kritik an Grün-Rot.
Selten wurde eine Rede auf einem CDU-Landesparteitag so bejubelt.
Damit schaffte es Wolf sogar, das erkältungsbedingte Fehlen der
CDU-Bundesvorsitzenden
Der SPD-Vorsitzende tritt in einem Interview mit
der "Leipziger Volkszeitung" (Montag-Ausgabe) der Ansicht entgegen,
dass es in der Frage des Dialogs mit Pegida Auffassungsunterschiede
zwischen ihm und der SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi gebe. Frau
Fahimi vertrete die gleiche Linie wie er selbst, sagte Gabriel auf
eine entsprechende Frage. "Keine Aufwertung und keine Gespräche mit
den Pegida-Organisatoren und Hintermännern", sagte Gabriel. "Aber
Katja Groß, vormals Boomers, kümmert sich als Marketing- und Werbeprofi um die erfolgreiche Marken-Kommunikation ihrer Kunden. Daher weiß sie sehr genau, wie umfassend die Namensänderung einer bekannten Marke oder eines etablierten Unternehmens angegangen und umgesetzt werden muss. Jetzt hat sie sich ihren eigenen Nachnamen vorgenommen.
Berlin – Der Historiker Heinrich August Winkler
sieht die Protestbewegung "Pediga" in der Traditionslinie
antidemokratischer Kräfte aus der Zeit vor der Machtübernahme des
Nationalsozialismus. ",Pegida– vertritt eine Ideologie, die
Deutschland schon einmal in die Katastrophe gestürzt hat", sagte
Winkler dem in Berlin erscheinenden Tagesspiegel am Sonntag. "Wir
haben es mit einer Bewegung zu tun, die altdeutsche Vorbehalte gegen
die westliche Demokr
Berlin – Der Vorsitzende des Verkehrsausschusses im
Bundestag, Martin Burkert, hat eine Einhaltung des EU-Rechts bei der
geplanten Einführung der Pkw-Maut gefordert. Ein entsprechendes
Gesetz müsse nicht nur eine Mehrbelastung deutscher Autofahrer
ausschließen und einen signifikanten Beitrag zur Finanzierung der
Infrastruktur leisten, sondern auch "mit dem Europarecht vereinbar
sein", sagte der SPD-Politiker dem "Tagesspiegel am Sonntag". "Wir
als
Berlin – Der Historiker Heinrich August Winkler
sieht den Islam in Deutschland auf einem guten Weg, sich in das
demokratische Wertesystem der Bundesrepublik einzufügen. "Zu
Deutschland gehört ein Islam, der die Glaubens-, Meinungs- und
Pressefreiheit sowie die anderen Grundrechte bejaht, sich also auf
den Boden des Grundgesetzes stellt und damit der politischen Kultur
des Westens öffnet", sagte Winkler dem Berliner "Tagesspiegel"
(Sonntagausgabe). Umfrag
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