Doch in welche Richtung geht das Land
langfristig? Schlägt es den Weg Le Pens ein, die sich gegen die
"Masseneinwanderung" wendet. Oder besinnt sich Frankreich endlich auf
die Werte der Republik? Fängt es an, die Einwanderer in den
Vorstädten zu integrieren, sie auszubilden und ihnen einen Platz in
der Gesellschaft zu geben?
Satire tötet nicht, aber Satiriker werden
getötet. Wie jetzt in Paris. Wenige kurze Striche oder einige bissige
Sätze verdichten ein Thema zu einem prägnanten Bild oder nachdenklich
machenden Text. Sie prangern Allmachtsansprüche von Ideologien und
Religionen sowie die Eitelkeiten und kriminellen Energien von
Herrschern und Politikern an. Ja, sie ärgern und verletzen
diejenigen, die nur eine Meinung gelten lassen, die verblendet sind,
aber sie bringen diese Men
Der allgemeine Gleichheitsgrundsatz ist ein hohes
Gut und per Grundgesetz verbrieft – und das ist gut so. Insofern
liegt die IG Metall mit ihrer Kritik am Gesetz zur abschlagfreien
Rente mit 63 mit seiner Ausnahmeregelung nicht falsch: Warum soll ein
Arbeitnehmer, dessen Betrieb geschlossen wird, schlechter gestellt
werden, als ein Arbeitnehmer, dessen Firma pleite geht? Weil es
darauf eben keine schlüssige und belastbare Antwort gibt, liegt der
Vorwurf der willkürlichen Ungleich
Laut einem aktuellen Bericht der Wirtschaftszeitung –Gestión– hat die peruanische Regierung vor Kurzem ein Gesetz auf den Weg gebracht, das mehrere Maßnahmen zur Stärkung der Befugnisse der Zoll- und Steuerbehörde –SUNAT– beim Kampf gegen die Vermarktung illegal geförderter Bodenschätze beinhalten soll.
Euro-Gegner werden sich bestätigt sehen, dass
die Währungsunion ein großer Fehler war: 16 Jahre nach Einführung des
Euro als Buchgeld ist er gestern auf seinen Startkurs gefallen.
Schwache Währung, schlechtes Geld? Nein. Trotz aller Fehler, die bei
der Konstruktion der Euro-Zone gemacht wurden (Griechenland hätte nie
eintreten dürfen), profitiert Deutschland wirtschaftlich wie
politisch vom Euro. Auch jetzt. Seine Talfahrt ist für deutsche
Exporteure
Es mag schwerfallen, aber die richtige Reaktion
auf den schrecklichen Terroranschlag von Paris muss eine der
Nüchternheit und Gelassenheit sein. Wer dem mörderischen Eifer der
Islamisten, die ihre Religion als spirituelle Munition missbrauchen
und so auch die Mehrheit der friedlichen Muslime in Misskredit
bringen, mit Wut und Hass begegnet, wird zwangsläufig die Werte
verraten, die es jetzt zu verteidigen gilt. Die ersten Übergriffe auf
muslimische Einrichtungen sind gen
So grausam der Überfall in Paris am Mittwoch
war, er scheint am Tag danach in weiten Teilen Europas das Gegenteil
seines eigentlichen Zieles zu bewirken. Die Verbrecher wollten Hass
und Zwietracht säen. Sie ernten Solidarität, Zusammenhalt und
ernsthafte friedliche intellektuelle Auseinandersetzungen. Die
Menschen in ganz Europa solidarisieren sich mit den Opfern, sie
stehen ein für Pressefreiheit, und – besonders wichtig – sie
verdammen nicht pauschal den Islam und de
In Frankreich rufen konservative Medien "Krieg",
hier raunen AfD und Pegida von "Kulturkampf", und 57 Prozent der
Deutschen sehen den Islam als Bedrohung – laut einer Umfrage, die vor
dem Anschlag auf "Charlie Hebdo" stattfand. Das klingt nicht nur
gefährlich, das ist es auch. Für das Zusammenleben in Europa.
In Paris hat nicht der Islam gemordet; es waren Terroristen. Sie
hassen nicht nur den freien, kritischen Diskurs, sondern auch eine
offene G
Die SPD ist in keiner leichten Situation, und
das gleich aus mehreren Gründen. Ihre wichtigsten Vorhaben hat sie
nach dem ersten Jahr der Großen Koalition bereits abgearbeitet:
Mindestlohn, Rente mit 63 nach 45 Versicherungsjahren,
Mietpreisbremse, Frauenquote. Es stellt sich somit die quälende
Frage, mit welchen Projekten potenzielle SPD-Wähler bis 2017 noch
beglückt werden können. Diese Frage stellt sich auch deshalb
besonders dringlich, weil alle Anstreng
Es ist schon jetzt der Satz des Jahres, ein
Vermächtnis, ein Fanal, eine Verpflichtung. Je suis Charlie. Aber es
darf nicht bei Worten bleiben. Heißt: Planen, aber ohne
wahltaktisches Parteiengeplärre. Heißt: Wirkliche Solidarität,
international, über alle Grenzen von Religion und Hautfarbe hinweg.
Heißt: Konzentriertes Sicherheitsdenken, aber ohne den hohlen Begriff
"schärfer". Gefragt ist vielmehr Entschiedenheit, gesteuert von
Klughei
