Bankmanager gehören normalerweise nicht zu den
Panikmachern der Nation. Schrille Töne sind der Kreditbranche
gewöhnlich wesensfremd. Die Stirn in Sorgenfalten zu legen, gilt
schon als Ausdruck höchster Emotionalität. Insofern darf man die
jüngste Einschätzung des Spitzenverbandes der rheinischen Sparkassen
durchaus als Alarmsignal werten.
Vieles deutet jedenfalls daraufhin, dass die trotz mancher
Erschütterung immer noch recht heile deutsche Spar
Da können die Veranstalter noch so vehement auf
friedliche Absichten hinweisen – die Palästinenser-Konferenz ist eine
unappetitliche Veranstaltung.
Den vermeintlich harmlosen Israelkritikern geht es nicht um
Frieden oder das Schicksal der Palästinenser, sondern darum, Israel
zu dämonisieren – das einzige Land der Welt, das sich ständig mit
einer Debatte um sein Existenzrecht konfrontiert sieht. Wer die
Umrisse Israels für ein Logo in palästinensische Fa
Im August 2013, wenige Wochen vor der Bundestagswahl, erklärte der
damalige Kanzleramtschef Ronald Pofalla die NSA-Affäre für beendet.
Das war ebenso falsch wie dreist. In Wahrheit hatte die
Öffentlichkeit gerade mal die Spitze des Eisbergs erblickt. Hinter
allen Enthüllungen über die Umtriebe der US-Geheimdienste und ihre
Zusammenarbeit mit dem BND scheint die prinzipielle Frage auf, was
Deutschland die Partnerschaft mit Amerika wert ist
Es gehört zur deutschen Verantwortung, einen
Völkermord Völkermord zu nennen, eben weil sich das Deutsche Reich
schuldig gemacht hat. Überdies findet sich ein Großteil der Quellen,
die den Völkermord an den Armeniern belegen, im Archiv des
Auswärtigen Amtes. Es sind deutsche Militärs und Diplomaten die das
Grauen bezeugen und damit auch ihre Mitverantwortung am Vorgehen des
türkischen Verbündeten im Ersten Weltkrieg. Wer ihre Aussagen
Es steht nicht Terrorbekämpfung zur Debatte, sondern
Wirtschaftsspionage in Europa. Und was ist, wenn nur die Justiz als
unabhängiger Akteur übrig bleibt, weil der Politik die Hände gebunden
sind – oder sie sich selbst durch ein Übermaß transatlantischer
Bekenntnisfreude binden lässt? Der Generalbundesanwalt sollte es
nicht bei einem Prüfvorgang belassen, sondern endlich seines Amtes
walten.
Pressekontakt:
Mitteldeutsche Zeitung
Hartmut Augustin
Te
Seinerzeit war diese Ehrung eine
Pflichtveranstaltung, die freilich seitens der Sowjets von großen
Emotionen begleitet war – und auch von einem gewissen Misstrauen, ob
die ostdeutschen Waffenbrüder gebührend treu zur Fahne stünden. Aber
diese Anlässe haben gleichwohl etwas in den Herzen und Hirnen
vieler der jungen Teilnehmer bewirkt: Sie gewannen Respekt vor dem
unermesslichen Opfer, das die Russen für den Sieg über die
NS-Diktatur erbracht haben. Di
Formulieren wir es salopp: Für BND-Chef Gerhard
Schindler wird es ziemlich eng. Bundeskanzlerin Merkel, die dafür
bekannt ist, erst einmal in aller Nüchternheit und Ruhe die Dinge zu
betrachten, lässt wenige Stunden nach dem Bekanntwerden der neuesten
Spionage-Posse rund um die NSA ihren Regierungssprecher an die
Mikrofone, um der Forderung nach lückenloser und "unverzüglicher"
Aufklärung Nachdruck zu verleihen. Im Bundeskanzleramt, der
Aufsicht
In der Flüchtlingspolitik bleibt alles wie gehabt:
Auf humanitäre Katastrophen folgen Krokodilstränen, auf
Krokodilstränen folgen Versprechungen, auf Versprechungen folgt
Untätigkeit. Am Anfang dieser Woche stand der Aufschrei über den Tod
von mehr als tausend Migranten im Mittelmeer. Am Ende dieser Woche
steht ein Gipfel von 28 Staats-und Regierungschefs, der Worthülsen
produziert und falsche Akzente gesetzt hat. Kirchen und
Hilfsorganisationen, Europap
Unerträglich genug, dass die Vereinigten Staaten von
Amerika unter dem Friedensnobelpreisträger Barack Obama im Kampf
gegen den islamistischen Terrorismus Ankläger, Richter und Henker in
einer Person spielen. Nichts anderes ist es, wenn Verdächtige in
unwegsamen Regionen dieser Welt mit Hilfe geheimdienstlicher
Erkenntnisse zu Staatsfeinden erklärt und aus buchstäblich heiterem
Himmel getötet werden. Das jüngste Drohnen-Desaster, bei dem ein
amerikan
Wir werden mehr in NRW. Vor allem, weil Zuwanderer
kommen. Das weckt bei manchen Ängste. Weil es Veränderungen bedeutet.
Änderungen, die begleitet, gesteuert werden müssen, damit das NRW der
vielen Herkünfte aus Vielfalt Chancen entwickelt. Das beginnt bei der
Schulbildung an (angehende Lehrer lernen routinemäßig, Deutsch als
Fremdsprache zu unterrichten, richtig so!), geht über Sprachkurse für
Erwachsene und das Anerkennen von Qualifikationen aus
