Der IS-Terror erreicht Nordrhein-Westfalen. Ein
Toter aus Korschenbroich ist identifiziert, ein zweites Opfer des
Anschlags auf Touristen in Tunesien kommt möglicherweise ebenfalls
vom Niederrhein. Der IS-Terror, bislang wahrgenommen als in erster
Linie arabisches Problem, trifft damit das ausgeprägte deutsche
Sicherheitsbedürfnis. Die politische Debatte, zuletzt bestimmt vor
allem von der Flüchtlingsfrage, wird sich deshalb verstärkt dem Thema
Gefahrenabwehr zuwend
Wenigstens dieses eine Mal hatte Gianis
Varoufakis Recht: Die Ereignisse dieses Wochenendes werden die
Eurogruppe verändern. Aber nicht so negativ, wie der griechische
Finanzminister dies meinte. Denn selten zuvor waren sich die 18
übrigen Mitglieder der Eurozone so einig, agierten sie so geschlossen
wie gegenüber der unzuverlässigen hellenischen Regierung.
Ministerpräsident Alexis Tsipras und seine Koalition haben es
geschafft, das eigene Land in nur sechs M
Erst spricht Herr Tsipras von der Würde des Volkes. Dann bringt er
bei Nacht und Nebel an einem Wochenende eine Volksabstimmung ins
Spiel. Bei dieser will er die Griechen über einen Vorschlag
entscheiden lassen, der offiziell gar nicht mehr auf dem Tisch liegt.
In Wahrheit geht es um Herrn Tsipras– politische Zukunft. So viel
also zur Würde des Volkes. Dieses muss wann auch immer tatsächlich
entscheiden, was
Wenn man beim Spieltheoretiker Giannis
Varoufakis noch einmal Anleihen für die Bewertung der Lage nehmen
darf, befinden sich die EU-Institutionen und die Regierung in Athen
derzeit im sogenannten Feiglingsspiel. Das kennt man aus einem
James-Dean-Klassiker. Zwei Autos rasen auf einen Abgrund zu, und
derjenige gewinnt, der als Letzter aus dem Auto springt. Ein Spiel
für Halbstarke. Man braucht aber jetzt Erwachsene, würde
IWF-Direktorin Christine Lagarde sagen.
Glücklicherweise sind die Bürger meist klüger
als die Politik annimmt. Jeder Euro, den die Griechen in diesen Tagen
abheben, ist ein Misstrauensvotum gegen die Regierung Tsipras; und
eine neue Umfrage zeigt, dass inzwischen weit mehr Griechen für eine
Einigung mit der EU sind als dagegen. Nichts erscheint in diesen
Tagen mehr ausgeschlossen – nicht einmal ein Verbleib der Griechen im
Euro.
Pressekontakt:
Stuttgarter Nachrichten
Chef vom Dienst
Joachim Volk
Telefon: 071
Die Regierung der Türkei denkt offenbar über eine
Militärintervention in Syrien nach, die sich gegen den IS, vor allem
aber gegen die Autonomiebestrebungen der syrischen Kurden richten
soll. Das ist ein gefährliches Spiel, das die Nato-Nation Türkei zum
Kontrahenten im Syrien-Konflikt machen könnte. Die westlichen Partner
Ankaras sollten Präsident Recep Tayyip Erdogan und Premier Ahmet
Davutoglu von diesem Vorhaben abraten. Außerdem hat Davutoglus
R
Griechenland ist ein Sonderfall, das haben die
Partner in der Eurozone während der quälenden Verhandlungen über
Hilfe und Hilfebedingungen unermüdlich wiederholt. Die Botschaft galt
dem Publikum zu Hause. Sie ist als Entschuldigung und als Beruhigung
gedacht: Macht euch keine Sorgen, wenn es so lange dauert und die
Geräusche aus Griechenland schrill sind – es ist halt dort besonders
schwierig! Das passt nicht recht zur parallelen Behauptung der
Kreditgeber, wonach
Griechenland ist ein Sonderfall, das haben die Partner
in der Eurozone unermüdlich wiederholt. Die Botschaft galt dem
Publikum zu Hause. Sie ist als Entschuldigung und als Beruhigung
gedacht: Macht euch keine Sorgen, wenn die Geräusche aus Griechenland
schrill sind – es ist halt dort besonders schwierig! Das passt nicht
recht zur parallelen Behauptung der Kreditgeber, wonach in
Griechenland nicht verkehrt sein kann, was in Irland, Portugal und
Zypern geklappt hat. Das war ein Fehl
Jedes Volk hat die Regierung, die es verdient. So
hat es der französische Philosoph Joseph Marie Comte de Maistre einst
formuliert. Doch mit Blick auf Griechenland gilt es, die Menschen in
Schutz zu nehmen: Eine derart überforderte und unseriöse Zockertruppe
wie die Regierungsspitze um Premierminister Tsipras und
Finanzminister Varoufakis haben die Griechen nicht verdient. Da sind
linke Ideologen am Werk, die mit der Zukunft ihres Landes spielen.
Sie sind mit Versprechen an d
Seit dem 8. Juni befinden sich viele
Post-Mitarbeiter schon im Streik. Die Wirkungen sind unübersehbar: In
manchen Postleitzahlbezirken bleiben die Briefkästen leer. Auch wenn
sich der Konzern nach außen gelassen gibt und die Streikfolgen
schönredet, sieht er sich offenbar genötigt, Recht zu brechen und
Beamte sonntags auf Auslieferungstour zu schicken, um nicht im Chaos
zu versinken. Die Post, die in vielen Bereichen immer noch eine
Monopolstellung genießt,