EU-Parlamentspräsident Martin Schulz im stern: „Wir brauchen eine europäische Regierung“

Martin Schulz, der Präsident des EU-Parlaments,
hat die Verwerfungen der Griechenlandkrise zum Anlass genommen, eine
Kursänderung bei der europäischen Integration zu fordern. Im
Interview mit dem Hamburger Magazin stern schlug Schulz eine klarere
Verteilung der Kompetenzen innerhalb der Europäischen Union vor. "Die
zentralen, wichtigen europäischen Fragen dürfen nicht mehr von den
nationalen Regierungschefs gelöst werden. Wir brauchen dafür
Geme

Jetzt neu: Das „Neue Post Star-Barometer“ ermittelt regelmäßig die beliebtesten Sänger und TV-Stars / Helene Fischer und Jan-Josef Liefers belegen Platz 1

14. Juli 2015 – Das Rätselraten um die
beliebtesten Promis hat endlich ein Ende: Ab sofort ermittelt Neue
Post – die Nummer 1 im klassischen Yellow-Markt – regelmäßig zusammen
mit TNS Emnid repräsentativ für die Gesamtbevölkerung, welche
TV-Stars und Sänger die Deutschen am liebsten sehen und hören. Die
Sieger der "Neue Post Star-Barometer"-Premiere sind Schauspieler
Jan-Josef Liefers und Schlager-Königin Helene Fischer.

Helene Fis

rbb exklusiv: Neuer Präsident für das Oberlandesgericht Brandenburg

Klaus-Christoph Clavée soll Brandenburgs oberster
Richter werden.

Nach Informationen von Brandenburg aktuell schlägt die
Landesregierung Clavée für diesen Posten vor.

Morgen trifft sich der Richterwahlausschuss des Landtags im
Justizministerium, um über die Personalie zu entscheiden.

Klaus-Christoph Clavée ist seit 1995 in der Brandenburger Justiz
beschäftigt. Derzeit leitet er als Präsident das Landgericht in
Cottbus. Clavée

Deutsches Gericht untersagt Everlight USA wiederholt mittels einstweiliger Verfügung, wahrheitswidrige Aussagen über den Status von Nichias „YAG Patent“ und die Benutzung von YAG Phosphor zu tätigen

Das Landgericht München I hat auf Antrag der
Nichia Corporation ("Nichia") am 25. Juni 2015 eine einstweilige
Verfügung erlassen (Aktenzeichen 21 O 10999/15). Mit dieser
Entscheidung wird es Herrn Bernd Kammerer und der Everlight
Electronics Co., Ltd. bei Meidung eines Ordnungsgeldes in Höhe von
bis zu 250.000,00 EUR untersagt, im geschäftlichen Verkehr zu Zwecken
des Wettbewerbs in Bezug auf Nichias US-Patente US 5,998,925, das
auch als "YAG Patent"