Ein Girokonto für jedermann – es klingt wie eine
Selbstverständlichkeit. Doch ganz so klar ist es eben nicht, dass
jeder Mensch in diesem Land Zugang zu einem Bankkonto hat. Zwar gibt
es nur grobe Schätzungen, aber als unbestritten gilt: Nach wie vor
gibt es selbst in den reichen europäischen Ländern viele Menschen,
denen kein Konto zur Verfügung steht.
Damit wird es denjenigen, die ohnehin am Rande sind, erheblich
erschwert, den Weg in die Mitte der Gesel
Für Mecklenburg-Vorpommerns Innenminister Lorenz
Caffier (CDU) hat das Verhalten der Türkei zur Entscheidung für den
Abzug der deutschen Patriot-Raketen beigetragen. "Die Türkei lässt
sich offensichtlich nicht in die Strategie der Nato zur Bekämpfung
des IS einbinden, sondern verfolgt mit ihrem Kampf gegen die PKK
eigene Interessen", sagte Caffier am Sonntag der Rostocker
OSTSEE-ZEITUNG. Offizielle Begründung der Bundesregierung für das
En
An diesem Regierungsbeschluss hat nicht einmal die
Opposition etwas auszusetzen: Spätestens bis Anfang des kommenden
Jahres sollen die in der Türkei stationierten deutschen
"Patriot"-Raketenabwehrsysteme in die Heimat zurück beordert werden.
Das ist eine überfällige Entscheidung. Allein schon deshalb, weil
sich die Befürchtungen über mögliche Raketenangriffe der syrischen
Armee auf türkisches und damit Nato-Gebiet als gegenstandslos
er
Ob ein bisschen Zusatzshoppen aber die Leblosigkeit
mancher Stadtzentren beseitigen oder auch nur lindern könnte, darf
doch stark bezweifelt werden. Der Umsatz am siebten Tag der Woche
würde die Erträge an Werktagen mindern. Außerdem hängt der Einkauf
im Internet, der in der Tat vielen stationären Ladengeschäften zu
schaffen macht, gewiss nicht davon ab, ob in der Fußgängerzone ein
paar Läden geöffnet sind. Online ist bequem, biet
Die Bundeswehr zieht ihre
»Patriot«-Raketenabwehrsysteme, einschließlich der dazugehörigen
Soldaten, aus der Türkei bis Ende Januar ab. Das ist unterm Strich
eine gute Nachricht. Den Blick über den Strich sollte man sich
trotzdem nicht sparen, zeigt er doch bei nüchterner Betrachtung, dass
die von der Bundesregierung für ihre Entscheidung abgegebene
Begründung äußerst fragwürdig ist – genau wie jene für die
Stationierung
Mag sein, dass die Patriot-Einheiten die höchst
geringe Wahrscheinlichkeit einer syrischen Attacke weiter minimiert
haben. Politisch war der Einsatz ein Fehlschlag. Die türkische
Führung kennt keine Bündnisinteressen, sondern nur ihre –
vermeintlichen – eigenen. Und da steht die Sicherung der Macht des
Präsidenten Recep Tayyip Erdogan noch über der Sicherheit des Landes.
Wenn es ihm angemessen erscheint, versucht er, den Konflikt mit den
Kurden zu entschä
Berlin – Der unvollendete Berliner
Hauptstadtflughafen gerät erneut ins Zwielicht. Nach
"Tagesspiegel"-Informationen (Montagsausgabe) hat die
Flughafengesellschaft Berlins, Brandenburgs und des Bundes (FBB) dem
Aufsichtsrat das schon Anfang 2015 einkalkulierte Risiko einer
drohenden Pleite des Gebäudeausrüsters Imtech verheimlicht.
Der Tagesspiegel-Bericht: http://www.tagesspiegel.de/berlin/neuer-
skandal-um-flughafengesellschaft-ber-taeuschte-aufsichtsrat-ueber
Für die Unions-Fraktion hingegen wird es immer
schwieriger, ihren Griechenland-Kurs zu erklären. Fraktionschef
Volker Kauder hat die Abgeordneten vor dem Votum in eine verzwickte
Lage manövriert: Ausdrücklich hat er die Beteiligung des
Internationalen Währungsfonds zur Voraussetzung für ein "Ja"
gemacht. Der wird bei der Rettungsaktion aber nur mitmachen, wenn es
Schuldenerleichterungen gibt. Die lehnt die Union ab. Mit der
Androhung von Sanktion
Die zertifizierte Nordhorner Social Media Managerin Sabine Nuffer lädt für Montag, 24. August, zum bereits fünften Grafschafter Online-Stammtisch für die Grafschaft Bentheim ein.
Beginn ist um 19.00 Uhr im Stiftscafe` Menke, Am Klostergarten 6 in 49835 Wietmarschen
Der Bundeswehr-Einsatz in der Türkei läuft aus, die
250 Soldaten der Bedienmannschaften der Patriot-Raketenabwehrsysteme
sollen bis Anfang nächsten Jahres wieder in die Heimat zurückkehren.
Das ist eine gute Nachricht, und eine, die überfällig war. Die Türkei
hat sich nicht als zuverlässiger bündnispolitischer Partner erwiesen,
sondern als einer, der die eigenen sicherheits- und
regionalpolitischen Interessen über alles stellt und dabei auch
