Eine Gemeinschaft wie die EU wurde gegründet, um
die Grenzen zwischen den Mitgliedstaaten durchlässig zu machen und
gemeinsam Probleme lösen zu können, die jedes einzelne Land
überfordern. Es ist verständlich, dass man da keine anderen Szenarien
wie eine weitere Zersplitterung der Mitgliedstaaten vorbereitet hat.
Das mag auf den ersten Blick ignorant gegenüber dem Willen der
Menschen sein, die mit ihrer Region unabhängig leben wollen.
Tatsäch
Erst kürzlich hat die Bundesregierung einmal
mehr daran erinnert, wie wichtig aus ihrer Sicht die strikte Trennung
von Geldpolitik und Bankenaufsicht ist. Mancher wird fragen, warum
das der Erwähnung bedürfe. Darüber bestehe doch in Euroland ohnehin
Einvernehmen. Wirklich? So sicher sollte man sich da nicht sein. Denn
seit Start der Euro-Aufsicht machen sich im Grunde nur noch die
Deutschen einen Kopf darüber.
Dabei ist just im Moment anschaulich zu besichtigen,
Zwanzig Bundeswehrsoldaten sind in den vergangenen
Jahren rund um Kundus gestorben, und spätestens seit gestern fragt
man sich, wofür. Nicht zu reden von den vielen Zivilisten, die dort
ihr Leben verloren haben, darunter 142 Opfer eines fatalen Irrtums
deutscher Generäle. Selbst wenn die Taliban wieder vertrieben werden
sollten, ist Kundus schon jetzt zum Sinnbild für das Scheitern des
Afghanistan-Einsatzes geworden. Die Einschätzung des letzten
"Fortschrittsb
Die Bundeswehr ist in Afghanistan jahrelang
eingesetzt worden, um Krieg zu führen. Der Fall von Kundus an die
radikalislamischen Taliban ist deshalb eine schwere Niederlage für
die deutsche Außenpolitik, gleich unter welcher Regierung sie
formuliert worden ist – und auch, falls die Regierung die Stadt
wieder zurückerobern sollte.
Jahrelang vermied Berlin das Wort "Krieg", obwohl mehr als 50
Bundeswehrsoldaten am Hindukusch fielen und seit 2001 fast 70000
Die Kommunalwähler in NRW haben zuletzt wirklich
viel erlebt. Von der reinen Ratswahl zur Direktwahl des
Bürgermeisters, mal ohne Stichwahl, mal mit Stichwahl. Mal fanden
Rats- und Bürgermeisterwahlen am selben Tag statt, mal wurden sie
getrennt, um sie jetzt nach einem seltsamen Zwischenspiel wieder
zusammenzuführen. Rein in die Kartoffeln, raus aus den Kartoffeln.
Die wechselnden politischen Mehrheiten in Düsseldorf haben ein
abenteuerliches Spiel mit dem Kommuna
Wenn sehr viele Menschen auf engstem Raum
zusammentreffen, dann sind Ärger oder gar Schlägereien nicht gerade
unwahrscheinlich. Wir erleben das bei den Fußballspielen; und die
dauern nur anderthalb Stunden. Die Atmosphäre in den Notunterkünften
wird daher nicht automatisch besser, wenn man die Flüchtlinge nach
Religionen sortiert. Auslöser für den Zoff ist die schiere Masse. Sie
einigermaßen friedlich zu organisieren, verlangt den Helfern vor O
In einer Welt, die von nichtstaatlichen Akteuren wie
dem IS erschüttert wird, tun die klassischen staatlichen Akteure gut
daran, nicht gegen-, sondern miteinander zu arbeiten. Insofern
stimmen die Signale optimistisch, die gestern von der
UN-Generaldebatte in New York gesendet wurden. Die USA und Russland
legen es nicht darauf an, die Temperatur in ihren Beziehungen noch
weiter abkühlen zu lassen, sie streben stattdessen Kooperation an im
Kampf gegen die globale Bedrohung durch d
Es ist eine hochsensible Situation, die durch
die Zuwanderung vieler tausend Flüchtlinge hierzulande entstanden
ist. Und gerade deshalb ist es wichtig festzustellen:
Flüchtlingsheime sind kein Hort der Gewalt und der Anarchie, auch
wenn es manche politisch interessierte Strömungen suggerieren wollen.
Gleichwohl geben Ereignisse wie die Massenschlägerei in einem
Flüchtlingsheim in Calden bei Kassel zum Nachdenken Anlass. Dort
leben größtenteils aus Kriegs
Zwölf Jahre lang waren Bundeswehrsoldaten im
nordafghanischen Kundus stationiert. Als sie Ende 2013 abzogen,
versprach der damalige Außenminister Guido Westerwelle, man werde den
Menschen dort nicht den Rücken kehren. Angesichts der aktuellen Lage
sollte man Westerwelle fragen, wie er das denn gemeint hat.
Inzwischen haben die Taliban Kundus offenbar erobert, und ob es den
Regierungstruppen gelingt, die Extremisten wieder zu vertreiben,
scheint höchst ungewiss. Nichts
