Die Bundeswehr ist in Afghanistan jahrelang
eingesetzt worden, um Krieg zu führen. Der Fall von Kundus an die
radikalislamischen Taliban ist deshalb eine schwere Niederlage für
die deutsche Außenpolitik, gleich unter welcher Regierung sie
formuliert worden ist – und auch, falls die Regierung die Stadt
wieder zurückerobern sollte.
Jahrelang vermied Berlin das Wort "Krieg", obwohl mehr als 50
Bundeswehrsoldaten am Hindukusch fielen und seit 2001 fast 70000
Die Kommunalwähler in NRW haben zuletzt wirklich
viel erlebt. Von der reinen Ratswahl zur Direktwahl des
Bürgermeisters, mal ohne Stichwahl, mal mit Stichwahl. Mal fanden
Rats- und Bürgermeisterwahlen am selben Tag statt, mal wurden sie
getrennt, um sie jetzt nach einem seltsamen Zwischenspiel wieder
zusammenzuführen. Rein in die Kartoffeln, raus aus den Kartoffeln.
Die wechselnden politischen Mehrheiten in Düsseldorf haben ein
abenteuerliches Spiel mit dem Kommuna
Wenn sehr viele Menschen auf engstem Raum
zusammentreffen, dann sind Ärger oder gar Schlägereien nicht gerade
unwahrscheinlich. Wir erleben das bei den Fußballspielen; und die
dauern nur anderthalb Stunden. Die Atmosphäre in den Notunterkünften
wird daher nicht automatisch besser, wenn man die Flüchtlinge nach
Religionen sortiert. Auslöser für den Zoff ist die schiere Masse. Sie
einigermaßen friedlich zu organisieren, verlangt den Helfern vor O
In einer Welt, die von nichtstaatlichen Akteuren wie
dem IS erschüttert wird, tun die klassischen staatlichen Akteure gut
daran, nicht gegen-, sondern miteinander zu arbeiten. Insofern
stimmen die Signale optimistisch, die gestern von der
UN-Generaldebatte in New York gesendet wurden. Die USA und Russland
legen es nicht darauf an, die Temperatur in ihren Beziehungen noch
weiter abkühlen zu lassen, sie streben stattdessen Kooperation an im
Kampf gegen die globale Bedrohung durch d
Es ist eine hochsensible Situation, die durch
die Zuwanderung vieler tausend Flüchtlinge hierzulande entstanden
ist. Und gerade deshalb ist es wichtig festzustellen:
Flüchtlingsheime sind kein Hort der Gewalt und der Anarchie, auch
wenn es manche politisch interessierte Strömungen suggerieren wollen.
Gleichwohl geben Ereignisse wie die Massenschlägerei in einem
Flüchtlingsheim in Calden bei Kassel zum Nachdenken Anlass. Dort
leben größtenteils aus Kriegs
Zwölf Jahre lang waren Bundeswehrsoldaten im
nordafghanischen Kundus stationiert. Als sie Ende 2013 abzogen,
versprach der damalige Außenminister Guido Westerwelle, man werde den
Menschen dort nicht den Rücken kehren. Angesichts der aktuellen Lage
sollte man Westerwelle fragen, wie er das denn gemeint hat.
Inzwischen haben die Taliban Kundus offenbar erobert, und ob es den
Regierungstruppen gelingt, die Extremisten wieder zu vertreiben,
scheint höchst ungewiss. Nichts
Die Städte an Rhein und Ruhr unternehmen enorme
Anstrengungen, um die vielen Flüchtlinge zumindest notdürftig
aufzunehmen, ihnen ein Dach über dem Kopf und eine warme Mahlzeit zu
bieten. Diejenigen, die vor Krieg und Hunger aus ihrer Heimat
geflohen sind, wissen dies bestimmt zu schätzen. Etliche Kommunen
versuchen zudem, die Menschen nach Ethnien getrennt unterzubringen,
um Konflikte zu vermeiden. Wenn jetzt gefordert wird, auch noch nach
Religionszugehörigke
Sicherheitsexperten hatten bereits im Vorfeld
gewarnt: Wenn sich die Bundeswehr aus Kundus zurückzieht, wird es
nicht allzu lange dauern, und die Stadt wird wieder von den Taliban
beherrscht. Und genauso ist es nun geschehen. Die Provinzregierung
musste machtlos zusehen, wie die 300.000-Einwohner-Stadt in die Hände
der Aufständischen gefallen ist. Um ihr Leben fürchten nun alle
diejenigen, die die Bundeswehr seinerzeit als lokale Hilfskräfte
unterstützt haben,
Gut, dass die Staatsanwaltschaft Braunschweig
gegen Ex-VW-Chef Martin Winterkorn ermittelt: Denn wenn ein
Autokonzern Behörden und Verbraucher global darüber getäuscht hat,
welche Abgaswerte seine Motoren wirklich haben, ist es unmöglich,
dass dies einige Ingenieure auf eigene Faust wagten. Immerhin sollte
mit den Tricks ein strategisches Ziel erreicht werden: VW sollte nach
dem Willen von Winterkorn und Ex-Aufsichtsratschef Piëch größter
Autokonzern der
Falsches Signal Es braucht weder Phantasie noch üblen Willen: Wenn
Menschen lange auf engstem Raum zusammenleben müssen, noch dazu
welche, die Angst und Unsicherheit erfahren und eine ungewisse
Zukunft vor sich haben, sind Konflikte absehbar. Das ist nicht nur
bei Flüchtlingen so, die sich zu Hunderten in Hallen und Heimen
arrangieren müssen. Das träfe vermutlich auch für manche
Firmenbelegschaft oder Großfamilie zu