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BERLINER MORGENPOST: Das Spiel mit dem Feuer / Leitartikel von Miguel Sanches zu: Türkei schießt russischen Kampfjet ab
Natürlich wird die Nato zur Türkei stehen – dafür
ist man verbündet. Sobald der Zwischenfall halbwegs aufgearbeitet
ist, wird der Westen, allen voran die USA, sich aber klarmachen
machen müssen, dass die Russen nicht Teil des Problems, sondern Teil
der Lösung sind. Gerade die Bundesregierung sollte auf den Prozess
dringen. So lange in Syrien keine neuen Ordnung hergestellt ist, so
lange dürfen wir uns über den Flüchtlingsstrom nicht wundern. Er
BERLINER MORGENPOST: Fluchtpunkt Tempelhof / Kommentar von Andreas Abel zu: Senat bebaut Tempelhofer Feld für Flüchtlinge
Die Tempelhof-Initiative mutmaßt, damit solle das
Ergebnis des Volksentscheids ausgehebelt werden, dies sei ein Angriff
auf die Demokratie. Der Senat kontert mit dem anhaltenden Zustrom von
Flüchtlingen. Konkrete Baupläne gibt es offenbar bisher nur für eine
Halle am Tempelhofer Damm. Alle weiteren Flächen seien lediglich
Vorsorge, so Stadtentwicklungssenator Andreas Geisel (SPD). Aber ist
es dann tatsächlich nötig, jetzt eilig das Gesetz zu ändern, w
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Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Putin und Erdogan
Der Abschuss des russischen Militärjets ist ein
Rückschlag im Kampf gegen den »Islamischen Staat« (IS). Weder die
Türkei noch Russland können – trotz unterschiedlicher Ziele in der
Konfliktregion – Interesse an einer Eskalation der Einsätze in
Syrien haben. Trotzdem ist es zu dem Zwischenfall gekommen.
Es bleibt dabei: Putin will den syrischen Diktator Assad vorerst
im Präsidentenamt halten und lässt syrische Rebellen bombardieren,
wä
Neue Westfälische (Bielefeld): Debatte um Anerkennung der Islam-Verbände Gründliche Prüfung Florian Pfitzner, Düsseldorf
In seiner Fraktion hat er sich für die Aussage
bereits manch kritisches Wort anhören müssen, und das womöglich mit
einiger Berechtigung: Ziel der rot-grünen Landesregierung sei es, bis
zum Ende der Legislaturperiode 2017 "einen Landtagsbeschluss zur
Anerkennung muslimischer Religionsgemeinschaften herbeizuführen",
sagte der ehemalige Integrationsminister Guntram Schneider im Mai ein
wenig arglos – obwohl die Angelegenheit überhaupt nicht in seinen
Westfalen-Blatt: zur Einlagensicherung
Die Bankenunion gehört nicht zu den europäischen
Lieblingskindern der Bundesregierung. Zwar zweifelt niemand ernsthaft
an den finanzpolitischen Zielen – von der Überwachung der Institute
anhand gemeinsamer Kriterien bis hin zum Abwicklungsfonds, der die
Verantwortung zunächst bei den Eignern und Gläubigern sieht und nicht
beim Staat. Und auch die Überführung der Einlagensicherung in die
Obhut der Banken selbst sowie deren europäische Verzahnung macht
S
Börsen-Zeitung: Was ist, wenn–s brennt?, Kommentar zur Einlagensicherung von Detlef Fechtner
In diesen Tagen ist, wenn über Einlagensicherung
diskutiert wird, das Argument zu hören, es könne doch wohl nicht
sein, dass deutsche Banken für die Probleme spanischer oder
zyprischer Kreditinstitute haften sollen. Mit Verlaub: Das müssten
sie im Ernstfall bereits heute. Die Abwicklung von Pleitebanken ist
längst europäisiert. Pauschale Warnungen vor einer Mithaftung allein
taugen daher nicht so recht in der Einlagensicherungsdebatte.
Trotzdem hat, wer s
Lausitzer Rundschau: Brandgefährlich Zum Abschuss eines russischen Kampfflugzeugs durch die Türkei
Nun ist es passiert. Der Abschuss eines russischen
Kampfflugzeugs durch die türkische Luftwaffe im Grenzgebiet zu Syrien
kommt fast einer Vollzugsmeldung gleich. Überraschen kann allenfalls
der Zeitpunkt, nicht aber die Tatsache selbst. Bereits Anfang Oktober
hatte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan seinen Moskauer
Amtskollegen Wladimir Putin eindringlich vor einer Eskalation
gewarnt, nachdem russische Jets den türkischen Luftraum wiederholt
verletzt hatten
Badische Neueste Nachrichten: Neue Eskalation – Kommentar von SUSANNE GÃœSTEN
Ausgerechnet zu einem Zeitpunkt, an dem
eigentlich eine größtmögliche internationale Kooperation vonnöten
wäre, bricht nun ein Konflikt entlang der Linien des totgeglaubten
Kalten Krieges auf. Wenn sich Russen, Türken und andere in Syrien
jetzt erst recht ausschließlich für die eigenen Interessen ins Zeug
legen statt den gemeinsamen Feind IS ins Visier zu nehmen, nützt das
nur den Dschihadisten.
Pressekontakt:
Badische Neueste Nachrichten
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