Der Direktor des Deutsch-Französischen
Instituts, Frank Baasner, glaubt nicht, dass Deutschland in ähnlichem
Maße terrorgefährdet ist wie Frankreich. "Dort sind die meisten
Muslime Araber, bei uns sind es vor allem Türken. In Syrien und im
Irak findet aber ein arabischer Krieg statt. Wäre das Kriegsgeschehen
mit dem IS in der Türkei, hätten wir eine wesentlich schärfere
Gefahrenlage in Deutschland", sagte Baasner in einem Interview mit
Frankreich ist im Krieg. Soldaten patrouillieren
durch Paris. François Hollande hat den Ausnahmezustand verkündet. Die
Grenzkontrollen werden verschärft. Doch der Feind stellt sich nicht.
Anders als Frankreichs Staatschef versichert, haben es die Franzosen
nicht mit einer terroristischen Armee zu tun, sondern mit aus dem
Untergrund agierenden Kommandoeinheiten. Sie waren nicht weiter
aufgefallen, bis sie zur Tat schritten, und sie fallen womöglich auch
nach ihr nicht w
Gökay Sofuoglu, Vorsitzender der Türkischen
Gemeinde in Deutschland, befürchtet, dass die Attentate von Paris in
Deutschland eine neue Welle der Islam-Feindlichkeit hervorrufen
werden. "Im Moment herrscht in Deutschland wegen der Flüchtlingskrise
sowieso eine sehr angespannte Situation und rechtspopulistische
Gruppen wie Pegida oder die AfD werden das für sich ausnutzen. Sie
werden sich in ihrer Anschauung und in ihren Argumenten bestärkt
fühlen und
Berlin – Grünen-Chef Cem Özdemir hat davor gewarnt,
angesichts des Terrors in Paris Stimmung gegen Flüchtlinge zu machen.
Natürlich müssten Sicherheitsmaßnahmen überprüft werden, aber: "Wenn
rechte Fanatiker hierzulande jetzt die Flüchtlinge, die häufig selbst
vor dem IS geflohen sind, zur Zielscheibe erklären, dann verhöhnen
sie die Opfer in Paris nachträglich", sagte Özdemir dem "Tagesspiegel
am Sonntag&quo
Der stellvertretende Vorsitzende der
Gewerkschaft der Polizei, Jörg Radek, hat angesichts der
Terroranschläge in Paris bessere Möglichkeiten zur
Vorratsdatenspeicherung gefordert. "Das eng gefasste Gesetz zur
Vorratsdatenspeicherung muss überdacht werden", sagte Radek der in
Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Onlineausgabe). "Die
Polizei muss Anschläge wie die in Paris unter allen Umständen
verhindern", sagte der G
Schon die schwarz-gelbe Koalition hatte versucht,
gegen Korruption im Gesundheitswesen vorzugehen. Etwa gegen
Mediziner, die gern den Scheck des Pharmavertreters einstecken. Doch
weil die SPD-geführten Länder im Bundesrat Widerstand leisteten,
verfiel das Vorhaben am Ende der Legislaturperiode. Nun unternimmt
die GroKo erneut den Versuch, Bestechlichkeit im weißen Kittel zu
ahnden und zu bestrafen. Gut so: Die wenigen schwarzen Schafe, die es
fraglos gibt, bringen sonst we
