Mag sich Pegida auch totlaufen: Der Protest
dürfte weiterleben. Unauffällig, aber weiter politisch
brandgefährlich. Dennoch tut es gut, die wohl unvermeidliche Spaltung
des Bündnisses zu erleben – jener diffusen Mischung aus
rechtsradikalem Schmuddel, kleinbürgerlichem Aufbegehren, ehrlicher
politischer Unzufriedenheit und berechnender Überfremdungslyrik. Was
bleibt, ist ein brauner Rest. Was zeigt: Pegida war nie eine
Alternative, konnte nie zu einer politisc
Die mobile Daily App von Vroom, die
täglich herunterladbare kostenlose Tipps für Aktivitäten für Eltern
mit Kindern im Alter von 0-5 Jahren bietet, wird diese Woche in 34
verschiedenen Ländern rund um den Globus auf den Markt gebracht.
Man wird den Eindruck nicht los, dass der
Ukrainegipfel in Minsk gescheitert ist, noch ehe er begonnen hat. Mit
unnachgiebiger Härte versuchen russische Separatisten und die
ukrainische Armee, sich gegenseitig Geländegewinne abzutrotzen, um
die eigene Verhandlungsposition zu stärken. Argumente zählen längst
nicht mehr, vielmehr regiert die normative Kraft des Faktischen.
Welches Rad soll hier noch zurückgedreht werden, welche
Friedenslösung hat auch nur a
Es ist von Beginn an klar gewesen, dass zusammen
mit dem Lohn auch die zugrunde liegende Arbeitszeit kontrolliert
werden muss. Denn andernfalls ließen sich leicht 8,50 Euro zahlen,
wenn der Beschäftigte dafür zwei Stunden arbeiten muss. Dass sich das
Gesetz hier als bürokratisches Monster entpuppen würde, ist nicht
erkennbar. Die Dokumentationspflichten sind überschaubar, und sie
beziehen sich auf die Problembranchen, keineswegs auf die Wirtschaft
insgesamt.
Es mag zynisch klingen, aber so ist die
Realität: Um den wirklich Bedürftigen helfen zu können, müssen andere
abgewiesen oder konsequent zur Ausreise gezwungen werden, die
durchaus auch begreifliche Einwanderungsmotive haben. Das Kosovo ist
kein Land, in dem die Hoffnung keimt, aber sehr wohl ein sicherer
Herkunftsstaat im Sinne des europäischen Asylrechts. Deutsche Gesetze
wären entsprechend anzupassen. Zudem sollten unsere Behörden
personell so ausgestat
Im Jahr drei nach dem Aufheben der
Verbindlichkeit der Empfehlung ist die Übergangsquote auf die
Gymnasien gesunken – zum ersten Mal seit 20 Jahren. Noch hat sich der
Trend nicht gefestigt. Aber ein starkes Zeichen ist gesetzt. Es
trifft nicht zu, dass die Mehrheit der Eltern ihre Kinder mit allen
Mitteln auf das Gymnasium drängen. Vielmehr ziehen viele trotz
Empfehlung die Realschule vor. Die Gemeinschaftsschule indes scheint
nur für wenige eine Alternative zum Gymnasium zu
Glücklicherweise ist US-Präsident Barack Obama
bis jetzt stur und klug genug, um sich von den Republikanern nicht
provozieren zu lassen. Innenpolitisch hat er nichts mehr zu
verlieren, in weniger als zwei Jahren endet seine Amtszeit. Und sein
Zögern hinsichtlich der Ukraine entspricht vollständig seiner
außenpolitischen Grundeinstellung. Diese definiert sich so: es gibt
dumme Kriege, wie es der Irakkrieg seines Vorgängers Bush war. Und es
gibt notwendige Krie
Es gibt ein paar Themen in der öffentlichen
Debatte in Deutschland, bei denen es immer gleich ideologisch wird.
Einwanderung gehört dazu. Es wird zu viel darüber diskutiert, wie man
Zuzug verhindern kann, anstatt ihn gewinnbringend zu gestalten. Damit
begrenzt sich das Land selbst und verbaut sich den Weg zu
pragmatischen Lösungen. Die Einwanderungsregeln müssen gezielt für
den Zuzug von Fachkräften verändert werden. Da ist es albern, eine
Debatte dar
Der FC Bayern und Borussia Dortmund haben Asien
als Ziel ihrer nächsten großen Reisen gewählt. Nicht weil der Rasen
dort so schön grün ist, sondern weil die Klubs dort ein gigantisches
Vermarktungspotenzial sehen. In Asien finden auch die nächsten beiden
Olympischen Winterspiele und die übernächsten Sommerspiele statt. Und
jetzt hat sich der chinesische Multimilliardär Wang Jianlin den
größten europäischen Sportrechtevermarkter Inf
Bis 2020 ist nicht mehr viel Zeit. Wer auch
immer dann in NRW regiert, darf keine neuen Kredite mehr aufnehmen.
Diese Schuldenbremse ist längst überfällig. Die Altschulden summieren
sich bereits auf über 140 Milliarden Euro – das ist mehr als das
Volumen von zwei Landeshaushalten. Ob NRW die historische Wende
schafft, ist aber noch ungewiss, auch wenn die Neuverschuldung
kontinuierlich sinkt. Auf dem Konsolidierungspfad drohen etliche
Risiken. Das größte Risi
