Parteien wirken an der politischen
Willensbildung des Volkes mit; also kümmern sie sich um allgemein
bewegende Themen. Manchmal suchen sich die großen Themen der Zeit
ihre Parteien. Die Grünen entsprangen 1979/80 dem drängenden Wunsch
nach intakter Natur. Deutscher Romantizismus nebst Waldeslust standen
Pate. Die "Alternative für Deutschland" (AfD), die auf ihrem jüngsten
Parteitag mit basisdemokratischen Eruptionen an die frühen
Grün-Alter
Wie man es auch dreht und wendet: Es ist ein
Armutszeugnis, dass es der CDU nicht gelungen ist, einen eigenen
überzeugenden Kandidaten für das Amt des Oberbürgermeisters in
Nordrhein-Westfalens einziger Millionenstadt Köln zu finden, in der
einst Konrad Adenauer die Amtskette trug. Die Union will eine
Parteilose unterstützen, um dem SPD-Bewerber Ott das Wasser
abzugraben. Diese simple Verhinderungsstrategie könnte klappen, denn
Ott ist nicht gerade ein Volkst
Deutlicher Abzug in der B-Note: So lässt sich
in einem Bild aus der Sportwelt zusammenfassen, was in NRW derzeit in
Sachen Grundschulsport passiert. Ein Ministeriumserlass verunsichert
Schulen und Lehrer, die nun befürchten, dass sie nicht mehr die
Voraussetzungen haben, um Sportunterricht anzubieten. Massiver
Ausfall von Stunden droht. Um die B-Note geht es deshalb, weil
einerseits die Umsetzung kläglich war. Es ist ein Armutszeugnis, wenn
das Ministerium tagelang keine klar
Bernd Lucke hat sich durchgesetzt, doch die
Frage, ob die AfD damit einen liberalen Kurs einschlägt und das Spiel
mit Ressentiments und Ängsten unterlässt, ist damit noch lange nicht
beantwortet. Der Parteitag in Bremen zeigte vor allem, dass die AfD
sehr vielstimmig ist, dass Gemeinsamkeiten vor allem im Protest gegen
bestehende Strukturen, gegen die Regierung und gegen den
vermeintlichen Mainstream bestehen.
Ob es gegen das Freihandelsabkommen mit den USA oder zu viel
Z
Machen wir uns nichts vor: Zum ersten Mal in der
Geschichte eines Mannschaftssport hat eine Nicht-Nationalmannschaft
im Finale gestanden, gerade einmal vier Kataris waren bei Katar im
Aufgebot. Damit karikiert der Handball all das, wofür solche Turniere
stehen. Diese WM war ein sportpolitischer Offenbarungseid. Und sie
sollte zum Nachdenken anregen. Es wäre dringend geboten, der Sportart
glaubwürdige Regeln zu verpassen und die auch einzuhalten. Und dann
kann man eines Tages
Der rasante Aufstieg der Protestpartei Podemos in
Spanien ist ein Albtraum für die etablierte Politik in Madrid und in
Brüssel. Er zeigt, wie schnell der Funke aus Griechenland
überspringen kann auf die anderen Krisenstaaten der EU, die unter den
Sparauflagen leiden. Und davon gibt es leider immer noch viele.
Griechenland gehört nicht zu den Schwergewichten in der Eurozone. Ein
Schuldenschnitt oder auch die Rückkehr zur Drachme wären für die
Europäisc
Es ist eine gute Nachricht, dass Renzi auf voller
Linie gesiegt und seine Macht gefestigt hat. Sicher, er ist
umstritten, weil er gern zu viel verspricht und in Brüssel etwas zu
forsch auftritt, um ein Ende des Sparens zu fordern. Aber die für
Italien dringend nötigen Reformen setzt er zwar langsam, doch
erstaunlich stetig um.
Die AfD ist auf der Rechten ein ähnliches Phänomen
wie es vor Jahren die Grünen auf der Linken waren. Wie diese den
Umweltschutz hat sie ihr ureigenes Thema: Angst um den Bestand der
Währung. Die Grünen haben maoistische Sektierer und frustrierte
Sozialdemokraten zusammen gebracht. Die AfD vereint Menschen aus
Union und FDP (aber auch der SPD), die sich in einer Welt der
politischen Korrektheit nicht mehr zu Hause fühlen, mit radikaleren
Rechtskonservativen
Bundespolitisch ist die FDP weitgehend in der
Versenkung verschwunden. Es scheint, als mache nur noch ein
prominenter Liberaler von sich reden: Kartellamtschef Andreas Mundt.
So rigoros wie der Ex-Referent der FDP-Bundestagsfraktion hat bislang
kein Amtschef den freien Wettbewerb verteidigt. Durchaus mit Erfolg:
Im vergangenen Jahr trieb Mundt über eine Milliarde Euro Bußgelder
ein, die er gegen aufgeflogene Kartelle verhängte. Ein Rekord. Die
Bonner Behörde setzt auf
Die Magdeburger Misere verdeutlicht, dass die
Probleme nur zum Teil selbst gelöst werden können. Sie gründen vor
allem in der ungenügenden Vergütung durch die Krankenkassen, etwa in
zu geringen Pauschalen für die Ambulanzen. Da ist etwas aus dem Lot
geraten, nicht nur an den Unikliniken.
