LVZ: Gabriel: SPD-Chef und SPD-Generalsekretärin vertreten in der Pegida-Dialog-Debatte die gleiche Linie: Keine Gespräche mit den Pegida-Organisatoren und Hintermännern

Der SPD-Vorsitzende tritt in einem Interview mit
der "Leipziger Volkszeitung" (Montag-Ausgabe) der Ansicht entgegen,
dass es in der Frage des Dialogs mit Pegida Auffassungsunterschiede
zwischen ihm und der SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi gebe. Frau
Fahimi vertrete die gleiche Linie wie er selbst, sagte Gabriel auf
eine entsprechende Frage. "Keine Aufwertung und keine Gespräche mit
den Pegida-Organisatoren und Hintermännern", sagte Gabriel. "Aber

Der Tagesspiegel: Historiker Heinrich-August Winkler warnt vor Pegida: Diese Ideologie hat Deutschland schon einmal in die Katastrophe geführt

Berlin – Der Historiker Heinrich August Winkler
sieht die Protestbewegung "Pediga" in der Traditionslinie
antidemokratischer Kräfte aus der Zeit vor der Machtübernahme des
Nationalsozialismus. ",Pegida– vertritt eine Ideologie, die
Deutschland schon einmal in die Katastrophe gestürzt hat", sagte
Winkler dem in Berlin erscheinenden Tagesspiegel am Sonntag. "Wir
haben es mit einer Bewegung zu tun, die altdeutsche Vorbehalte gegen
die westliche Demokr

Der Tagesspiegel: Chef des Verkehrsausschusses: EU-Recht muss bei Pkw-Maut gewahrt werden

Berlin – Der Vorsitzende des Verkehrsausschusses im
Bundestag, Martin Burkert, hat eine Einhaltung des EU-Rechts bei der
geplanten Einführung der Pkw-Maut gefordert. Ein entsprechendes
Gesetz müsse nicht nur eine Mehrbelastung deutscher Autofahrer
ausschließen und einen signifikanten Beitrag zur Finanzierung der
Infrastruktur leisten, sondern auch "mit dem Europarecht vereinbar
sein", sagte der SPD-Politiker dem "Tagesspiegel am Sonntag". "Wir
als

Der Tagesspiegel: Historiker Heinrich August Winkler: Islamische Gesellschaften haben ein Demokratieproblem

Berlin – Der Historiker Heinrich August Winkler
sieht den Islam in Deutschland auf einem guten Weg, sich in das
demokratische Wertesystem der Bundesrepublik einzufügen. "Zu
Deutschland gehört ein Islam, der die Glaubens-, Meinungs- und
Pressefreiheit sowie die anderen Grundrechte bejaht, sich also auf
den Boden des Grundgesetzes stellt und damit der politischen Kultur
des Westens öffnet", sagte Winkler dem Berliner "Tagesspiegel"
(Sonntagausgabe). Umfrag