Altona Mining und die Sichuan Railway Investment Group berichten über die gemachten Fortschritte des Joint Ventures und Pershing Gold überzeugt wieder mit sehr guten Bohrergebnissen.
Die Abschiebung eines chancenlosen
Asylbewerbers mag im Einzelfall hart und unbarmherzig erscheinen,
doch ist der Vollzug des Rechts hier zwingend notwendig. Gesetzlich
angeordnete Abschiebungen für Wirtschaftsflüchtlinge schaffen erst
die Freiräume für die Unterbringung, Versorgung und Integration jener
Asylbewerber, die bei nachweisbarer politischer Verfolgung oder bei
Flucht vor Krieg oder Völkermord Asyl beantragen. Sie begründen erst
die Legitimation eine
Natürlich muss man Diesel-Fahrzeuge bei der
Mineralölsteuer nicht besser stellen als Benziner. Der Verweis der
Branche auf eine geringere CO2-Belastung und die Verbesserung beim
Klimaschutz zieht nur teilweise. Denn Stickoxide belasten die
Innenstädte, und die VW-Krise hat uns klargemacht, wie wenig wir über
Stickoxid-Emissionen im realen Straßenverkehr wissen. Dass die
Abgas-Tests ab Herbst 2017 verlässlicher werden sollen, ist nur ein
schwacher Trost. Der D
Rajoy wird sich nun umgewöhnen müssen. Seine
Partei ist zwar wieder stärkste Kraft geworden, mit fast 29 Prozent
der Stimmen, was angesichts der grauen Bilanz seiner Amtszeit ein
ziemlich schmeichelhaftes Ergebnis ist – aber keines, mit dem sich
jetzt einfach so weiterregieren lässt. Spanien ist nicht unregierbar
geworden, sondern schwerer regierbar. Rajoy wird, falls er denn in
Madrid am Ruder bleiben sollte, künftig lernen müssen zuzuhören, zu
diskutie
Mehr Konsequenz bei der Rückführung ist ein
Vorsatz, der zu wenig beachtet wird. Man muss die Zahlen
nebeneinander stellen, schon erkennt man das Missverhältnis: 18.000
Abschiebungen bei 190.000 Ausreisepflichtigen. Für die Akzeptanz in
der Bevölkerung ist wichtig, dass der Staat den Gesetzesvollzug ernst
nimmt. Eine halbherzige Abschiebepraxis rächt sich. Falsch
verstandene Toleranz zerstört die Akzeptanz der Flüchtlingspolitik.
Der vollstän
Wer bin ich – und wenn ja, wie viele?
Diese leicht verpeilte Fragestellung ist immer für einen Lacher
gut. Aber offenbar taugt sie jetzt sogar zu Höherem – als Strategie,
Abschiebungen zu zählen. Das Bundesinnenministerium zählt so, die
Länder zählen so. Besonders krass sind die Unterschiede in
Thüringen. Während sich aus Berliner Zahlen ergibt, dass Thüringen
in dieser Jahre weniger Abschiebungen vollzogen hat, geht die Uhr in
Erfurt gan
Die "moderne Völkerwanderung", die in hiesigen
Breiten als Flüchtlingskrise wahrgenommen wird, ist für Ruhrbischof
Franz-Josef Overbeck Vorbote eines weltweiten "sozialen
Klimawandels": Zu glauben, "man könnte die Entwicklung wie ein
Schlechtwettergebiet überstehen, indem man sich abschottet von all
den Veränderungsprozessen, und danach scheint wieder die Sonne über
der alten Welt", sei ein grundlegender Irrtum, sagte der 51-
Die Haushalte vieler Kommunen schreiben tiefrote
Zahlen. Das ist kein Phänomen einzelner Gebietskörperschaften, wo
verschwendungssüchtige Bürgermeister Gefallen daran finden, ihre
Einwohner mit teuren Prestigeobjekten zu verwöhnen, die man sich
eigentlich nicht leisten kann. Die Verschuldung der Städte und
Gemeinden ist in Deutschland strukturell bedingt. Sie hat Geschichte.
Der Strukturwandel im Industrieland Deutschland lässt grüßen. Alle 28
Gr
Spanien ist am Sonntag nicht unregierbar
geworden, sondern schwerer regierbar. Das könnte heißen: dass es in
Zukunft besser regiert wird. Rajoy wird, falls er denn am Ruder
bleiben sollte, lernen müssen zuzuhören, zu diskutieren, zu
paktieren. Die neuen Parteien wollen und sollen mitwirken –
wahrscheinlich nicht in einer Koalitionsregierung, aber als aktive
Parlamentarier, die Einfluss auf die künftige spanische Politik
nehmen. Sie nennen–s Demokratie.
Press
Es herrscht nach wie vor ein Vollzugsdefizit. In
einigen Ländern lässt sich das kaum noch rechtfertigen – schon gar
nicht mit humanitären Gründen. Wem an Willkommenskultur und einer
gesellschaftlichen Akzeptanz der Aufnahme von Flüchtlingen gelegen
ist, der muss jene konsequent zur Heimreise bewegen, die kein
Bleiberecht in Deutschland haben. Gewiss, Abschiebungen sind teuer,
personalaufwendig und politisch oft umstritten. Das gilt aber auch im
Umkehrschluss: Jede P
