Fast 4800 unbegleitete minderjährige Flüchtlinge
waren Anfang des Jahres zumindest zeitweise verschwunden. Das
berichtet die in Halle erscheinende "Mitteldeutsche Zeitung"
(Mittwoch-Ausgabe) unter Berufung auf Zahlen des Bundeskriminalamtes
(BKA). Eine BKA-Sprecherin sagte dem Blatt, dass am 1. Januar 2016
genau 4749 unbegleitete Flüchtlinge im Kindes- und Jugendlichen-Alter
als vermisst galten. 431 davon waren jünger als 13 Jahre, 4287
zwischen 14 und 17 Jahr
Köln. Der Grünen-Europaabgeordnete Jan Albrecht hat
die Nachfolgregelung für das Safe-Harbor-Abkommen zum Transfer
sensibler Daten europäischer Bürger auf US-Server heftig kritisiert.
"Die Vereinbarung ist ein Hohn gegenüber der Rechtsprechung des
Europäischen Gerichtshofs", sagte Albrecht dem "Kölner
Stadt-Anzeiger" (Mittwoch-Ausgabe). Zuvor hatte EU-Justizkommissarin
Vera Jourova berichtet, mit den USA sei ein neues Abkommen mit
Köln. Die gemeinsame Pressekonferenz von Stadt und
Polizei am Montag zum Sicherheitskonzept für die Karnevalstage in
Köln wird zum Politikum. Dem Präsident der Bundespolizeidirektion
Sankt Augustin, Wolfgang Wurm, ist nach Informationen des "Kölner
Stadt-Anzeiger" (Mittwoch-Ausgabe) die Teilnahme an der Veranstaltung
vom Bundespolizeipräsidium in Potsdam untersagt worden. Zur großen
Überraschung der übrigen Konferenzteilnehmer, darunte
Was Iowa zeigt, ist die Entfremdung der
amerikanischen Wähler von ihrer politischen Klasse. Sie hadern mit
Barack Obama, der natürlich nicht alle Hoffnungen erfüllen kann, mit
denen er überladen wurde. Sie verzweifeln an einem Kongress, in dem
die Republikaner den Ton angeben und der sich angesichts
schluchtentiefer Parteiengräben am Rande der Handlungsunfähigkeit
bewegt. Die Volkswirtschaft ist zwar nach Finanzkrise und Rezession
wieder gewachsen, die pers&o
Scheinbar ist die Arbeitslosenzahl im Januar
hochgeschossen, um satte 239000 gegenüber dem Dezember. Doch
ist dieser Anstieg rein saisonal bedingt; im Jahresvergleich hat die
Zahl sogar um 110000 abgenommen. Das deutsche Jobwunder hält
unvermindert an. Gefahren lauern allenfalls in den schwächelnden
Absatzmärkten in den Schwellenländern. Eine Million Flüchtlinge haben
in der Statistik bisher keinerlei Spuren hinterlassen. Und wenn es
gu
Angst ist ein schlechter Berater. Sie triumphiert
immer dann, wenn es tatsächlich oder scheinbar um die Existenz geht.
Beispiel: Auf die Lausitz rollt eine Grippewelle zu, und die Warnung
der UN-Gesundheitsorganisation vor dem Zika-Virus ist auch nicht
gerade geeignet, sich wohler in seiner Haut zu fühlen. Natürlich wäre
es grundverkehrt, die Augen davor zu verschließen, denn es gibt ja
Wege, sich zu schützen. Was aber, wenn da jemand ist, der sich aus
Angst
Je näher das britische Referendum über einen
Verbleib in der EU rückt, desto kleinlauter wird David Camerons
Rhetorik. Während er seinen Wählern zunächst erklärt hatte, er werde
sich mit nichts Geringerem als einer umfassenden Vertragsreform
zufriedengeben, sind wir nun bei Respektserklärungen und nebulösen
Notfallmechanismen angelangt. Sollte es dabei bleiben, würde der EU
ganz sicher kein Schaden entstehen. Ein paar Bäume müsste
Das Land quält sich mit Flüchtlingsfragen jeder
Art, das Wohlwollen einiger Bürger scheint bereits überstrapaziert,
und nun noch das: Bremen (und andere Kommunen) liefert Straftäter
oder Tatverdächtige (womöglich vorerst) nicht aus, weil die
Haftbedingungen in ihren Heimatländern unerträglich sind. Man hört
sie schon, die Kommentare am Stammtisch: Sollen wir etwa die ganze
Welt retten? Bei Straftätern muss jede Art der Willkommenskultu
Um die verkaufsoffenen Sonntage in Bremen herrschte
lange Frieden. Weder Gewerkschaften, Einzelhändler, noch Politik oder
Kirchen wollten am bestehenden Kompromiss rütteln. Den (kleinen)
christlichen Gewerkschaftsbund (CGB) schert das wenig. Er sieht sich
durch eine Verdi-Klage in Hannover ermutigt und will nun auch in
Bremen verkaufsoffene Sonntage streichen lassen. Zur Erinnerung: In
Hannover hatte das Verwaltungsgericht zwei verkaufsoffene Sonntage
gestrichen und war dieser Ver
Nichts Neues vom Arbeitsmarkt? Fast ist man
versucht, die von der Bundesagentur vorgelegten Zahlen für den Monat
Januar genau so zu bewerten. Der geringe Anstieg der Arbeitslosenzahl
wird von Fachleuten als »erfreulich« eingestuft, weil er mal wieder
niedriger ausgefallen ist als »saisongemäß üblich«. An nichts
gewöhnt man sich so schnell wie an Nachrichten, die gut sind, ohne
sensationell zu sein. Dabei ist keineswegs sicher, dass der
A
