Für die Loveparade-Katastrophe soll nach
Auffassung der 5.Großen Strafkammer des Landgerichts Duisburg niemand
zur Verantwortung gezogen werden. Unfassbar. Halten wir fest: Es gab
21 Tote sowie mehr als 650 Verletzte – und niemand ist es gewesen?
Sind am Ende die Teilnehmer selbst schuld? Fast scheint es so, denn
die Richter werfen die Brocken hin, bevor sie überhaupt ein Verfahren
eröffnen. Die gestern bekanntgemachte Entscheidung, auch wenn sie
nicht das allerletzte W
Die Bekämpfung der Wohnungseinbrüche wird in
diesem Jahr die wichtigste Aufgabe der Polizei sein. Die Zahlen der
ersten beiden Monate lassen Schlimmes befürchten, und sie zeigen: Die
bisherigen Konzepte wirken nicht. Gebetsmühlenartig wird erklärt, die
Täter seien vor allem Osteuropäer, die über die Autobahnen kämen und
gegen die man wenig tun könne. Das nahm anfangs auch die Kripo
Detmold an, als 2015 die Zahlen nach oben schossen. Doch dan
Es ist müßig, sich den Kopf zu zerbrechen, ob in
der Lausitz noch 20, 30 oder 40 Jahre lang Braunkohle verstromt wird.
Der Abschied von diesem prägenden Industriezweig hat unweigerlich
begonnen. Doch jedes Jahr, in dem mit der Kohle in der Region noch
Geld verdient wird, schafft Luft für den nötigen
Transformationsprozess der regionalen Wirtschaft. Die
Innovationsregion Lausitz, die jetzt startet, setzt dabei den Hebel
an der richtigen Stelle an: bei den vorhanden
Dem Duisburger Landgericht ist kein Vorwurf zu
machen. Es muss sich juristisch auf das stützen, was ihm von der
zuständigen Staatsanwaltschaft als zentrales Beweismittel für eine
Anklageerhebung vorgelegt wird. Und das war ein Gutachten, das nach
Auskunft des Gerichtes absolut unzulänglich und unzureichend gewesen
ist. Aus diesem Grund wird es zu keinem öffentlichen Prozess wegen
des Loveparade-Desasters kommen. Angesichts der Dimension und der
Umstände der K
Es ist wie immer in Sachen Strafrecht: So lange
einem Verdächtigen seine Schuld nicht bewiesen ist, hat er als
unschuldig zu gelten. Das ist das Gebot der Fairness. Und auch jene
Banken, die sich in der Vergangenheit mit Staatsanwälten auf einen
Deal einigten und dafür Millionen zahlten, haben juristisch eine
weiße Weste. Nur: Warum zahlen Banken siebenstellige Beträge, wenn
sie nichts verbrochen haben? Trotz aller politischen Bemühungen
entziehen sich weit e
In der deutschen Flüchtlingskrise zeichnet sich
nach schwierigen Monaten ohne Übersicht nun Entspannung ab. Dafür
gibt es vor allem zwei Gründe: Die Zahl der ankommenden Flüchtlinge
ist drastisch zurückgegangen, und das Bundesamt für Flüchtlinge hat
das Tempo für die Bearbeitung von Asylanträgen atemberaubend erhöht.
Letzteres ist der Verdienst von Frank-Jürgen Weise – Doppelchef von
Bundesamt für Flüchtlinge und Arbeitsa
Kaum war bekannt, dass der Strafprozess zur
Aufarbeitung der Loveparade-Katastrophe nicht zustande kommt,
begannen auch schon die Schuldzuweisungen. Im Zentrum der Kritik: vor
allem das Landgericht Duisburg, weil es die Anklageschrift
zurückgewiesen hat. Doch damit tut man der zuständigen fünften
Strafkammer unrecht. Sie hat geprüft und entschieden, dass die Klage
keine Aussicht auf Erfolg hat. Wenn man den Richtern einen Vorwurf
machen will, dann den, dass sie die Ankl
Wer noch einen alten analogen Fernseher im
Wohnzimmer stehen hat, wird bald Geld für einen neuen Bildschirm oder
Empfänger ausgeben müssen. Denn das analoge Fernsehen in Deutschland
steht vor dem Aus. In Nordrhein-Westfalen, Hessen und
Baden-Württemberg ist die Abschaltung schon beschlossene Sache.
Dort sind 2017 etwa 15 Prozent der Kabelkunden davon betroffen. 85
Prozent empfangen schon digital. Auch in Sachsen-Anhalt werden
zehntausende Haushalte in den kommen
Wer hierzulande nach den flächendeckenden
Luxemburg-Ermittlungen, von denen in den neunziger Jahren kaum eine
deutsche Bank oder Sparkasse verschont geblieben ist, noch in
größerem Stil Steuern hinterzogen oder Beihilfe dazu geleistet hat,
dem ist wirklich nicht zu helfen. Denn spätestens aufgrund der
damaligen breiten Berichterstattung musste jeder wissen, dass es in
Deutschland zwar zu den Volkssportarten gehört, Kapitalerträge am
Fiskus vorbeizuschaufeln,
Es ging in den 50er-, 60er- und auch noch den
70er-Jahren vor allem darum, den Berlinern in der kriegszerstörten
Stadt wieder ein Dach über dem Kopf, versehen mit Heizung und
fließend Wasser, zu schaffen.
Inzwischen hat sich die Welt weiter gedreht, und die meisten
dieser Häuser entsprechen nicht mehr den modernen Anforderungen. Doch
sind sie deshalb in weiten Teilen ein Fall für die Abrissbirne, wie
eine Studie behauptet, die Verbände der Wohnungs- und Ba
