CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt hat
für 2017 ihren Rückzug aus der Bundespolitik angekündigt. "Das ist
meine letzte Wahlperiode im Deutschen Bundestag. Nach 30 Jahren
Parlamentsarbeit und verschiedenen interessanten und einflussreichen
Positionen werde ich im Herbst 2017 nicht mehr kandidieren", sagte
Hasselfeldt der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post"
(Mittwochausgabe). Dann müssten Jüngere das Ruder übernehmen,
CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt hat
für 2017 ihren Rückzug aus der Bundespolitik angekündigt. "Das ist
meine letzte Wahlperiode im Deutschen Bundestag. Nach 30 Jahren
Parlamentsarbeit und verschiedenen interessanten und einflussreichen
Positionen werde ich im Herbst 2017 nicht mehr kandidieren", sagte
Hasselfeldt der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post"
(Mittwochausgabe). Dann müssten Jüngere das Ruder übernehmen,
Es wirkt seit einigen Tagen, als sei es nie
anders gewesen: der Satz vom "Wir schaffen das" wird nicht mehr
zitiert, es wird einmal über anderes als nur über Flüchtlinge
gesprochen. Die Popularitätswerte der Bundeskanzlerin steigen wieder.
Derweil wurden von der griechischen Insel Lesbos Flüchtlinge in die
Türkei abgeschoben, und einige wenige Syrer von dort nach Hannover
geflogen. Dabei ist dieser Zustand wohl nur eine Zwischenphase, eine
für P
Dummheit und Renommiersucht sind nicht justiziabel.
So tauchten einige Namen in der Anklageschrift nicht auf. Das gilt
vor allem für den damaligen Duisburger Oberbürgermeister Adolf
Sauerland. Ein Jahr zuvor hatte Bochum die Loveparade abgelehnt –
wegen Sicherheitsbedenken, die auch für Duisburg hätten gelten
müssen.
Bevor ein Mensch vor dem Strafrichter landet, sind Hürden zu
überwinden: Nach dem Anfangsverdacht folgt die Anklage – und diese
muss das Gericht dann zulassen. Dazu müssen Richter die "hinreichende
Wahrscheinlichkeit" einer Verurteilung feststellen. Was formell
klingt, ist in Wahrheit eine fragile Kette von
Ermessensentscheidungen. Dass alle Beteiligten grandios danebenliegen
können, haben viele Prozesse bewiesen. Ob Kachelmann, Wulff oder
OIL hielt seine jährliche Hauptversammlung 2016 (AGM –
Shareholder–s Annual General Meeting) am Donnerstag, den 31. März, im
Fairmont Southampton Hotel ab und führte bei der Gelegenheit den
Review und die Genehmigung des jährlichen Finanzberichts und der Wahl
des Vorstands 2015 durch.
Im Jahr 2015 nahm OIL 56,7 Millionen $ an versicherungstechnischen
Erträgen ein. Nach Berücksichtigung von Nettokapitalerträgen und
Verwaltungserträgen belaufen
Am 7. April 2016 veranstaltet das
Bundespatentgericht ein internationales Symposium, in dem es um die
Auslegung von Patentansprüchen gehen wird.
Der etwas provokante Titel betrifft ein hochaktuelles und zugleich
wichtiges Thema – das belegt der Ansturm von Anmeldungen: Etwa 350
Teilnehmer aus dem In- und Ausland, die als Richter, Anwälte, in der
Wirtschaft oder in der Wissenschaft, aber auch in politischen Ämtern
mit dem Patentrecht befasst sind, nehmen an dieser Veransta
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ADVA Optical Networking Q1 2016 Financial Results Conference Call Information
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ADVA Optical Networking Q1 2016 Financial Results
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In conjunction with the release of its IFRS Q1 2016 financial results, ADVA
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Die Integration der zahlreichen Flüchtlinge in Arbeitsmarkt und Gesellschaft ist Chance und Herausforderung zugleich. Sie zu meistern setzt voraus, dass alle Akteure substantielle Beiträge liefern. Die Unternehmen der Saarwirtschaft sind sich dieser Verantwortung bewusst und zeigen eine hohe Integrationsbereitschaft. Sie bieten Flüchtlingen mit Bleibeperspektive Praktika zur Berufsorientierung oder Ausbildungsplätze an und bauen so Brücken in den Arbeitsmarkt. Darü
Der Traum von der Friedensdividende nach Ende des
Kalten Kriegs ist zwar längst ausgeträumt. Doch ließen die
vergangenen vier Jahre mit weltweit sinkenden Rüstungsausgaben neue
Hoffnung keimen. Der jüngste SIPRI-Report zeigt, dass das wohl nur
eine konjunkturelle Delle für den globalen Waffenhandel war. Er blüht
immer dann auf, wenn sich alte Konflikte verschärfen und neue
Krisenherde bilden. An beidem herrscht in vielen Teilen der Welt kein
Mangel.