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Vorstand/Personalie
26.06.2016
Der Aufsichtsrat der RHI AG hat in seiner Sitzung am 26. Juni 2016
den stellvertretenden Aufsichtsratsvorsitzenden H
Beim Kampf um die Deutungshoheit über den Genozid an
den Armeniern scheint der Türkei kein diplomatischer Konflikt zu
groß, um beharrlich an der eigenen Sicht der Dinge festzuhalten. Das
bekommt seit der Anfang Juni vom Bundestag verabschiedeten
Resolution zum Völkermord an den Armeniern auch die Bundesregierung
zu spüren. Mal werden türkischstämmige deutsche Abgeordnete
attackiert, mal verweigert man einem Staatssekretär des
Verteidigungsminist
Wir werden bald eine Explosion im Datenverkehr
sehen. Die Nachfrage wird bei privaten Haushalten massiv steigen,
weil das Internet technisch immer hochwertigere Unterhaltungsprodukte
liefert. Noch stärker wird der Bedarf in Unternehmen wachsen. Dafür
brauchen wir eine neue Infrastruktur, mit
Übertragungsgeschwindigkeiten, die um mehr als den Faktor 20 höher
liegen als die derzeitige. Das lässt sich nur mit einem Glasfasernetz
realisieren. Dafür brauchen wir ein
Schon im Vorfeld ihres Treffens vor den Toren der
Hauptstadt hatten maßgebliche Vertreter von CDU und CSU die Bedeutung
ihrer "Versöhnungsklausur" heruntergespielt. Statt eines
Friedensgipfels nach dem zersetzenden Zerwürfnis im Schatten der
Flüchtlingskrise war plötzlich bloß noch von einer Arbeitstagung die
Rede, von Beratungen ohne bindende Beschlüsse. Kein Blick zurück im
Zorn, sondern Schwamm drüber. Schien vor ein paar Wochen so
Wer dachte, der Brexit stürze die EU in eine neue
Krise, lag nicht falsch. Was sich jedoch in den ersten Tagen nach dem
Referendum in Großbritannien abspielt, geht darüber weit hinaus und
ist mit dem Begriff Chaos noch harmlos umschrieben. Kein Stein bleibt
im komplexen Königreich mehr auf dem anderen, der Brexit zersetzt vor
allem die Insel selbst. Während ein zweites Unabhängigkeitsreferendum
in Schottland vom Beginn der Brexit-Debatte an im Raum stand und von
Diese schleichende Entdemokratisierung unserer
Gesellschaften hat eine verhängnisvolle, inzwischen überall in Europa
– und nicht nur dort – zu beobachtende Folge: Die Hetze gegen die
Demokratie, gegen ihre Institutionen und gegen ihre Offenheit nimmt
zu. Wer sich ausgeschlossen fühlt, kämpft rabiat dagegen, dass andere
an ihr teilnehmen sollen. Man wird davon ausgehen müssen, dass, je
länger die Bürger von zentralen Entscheidungen ausgeschlossen sind,
sic
So sehr Sigmar Gabriel recht hat, wenn er ein
"anderes Europa" fordert, so wenig wird das nutzen, wenn er daraus
keine Konsequenzen zieht. Die deutsche Sozialdemokratie und ihr
Vorsitzender müssen sich entscheiden: Wenn sie es schon nicht
riskieren, die große Koalition zu sprengen, dann müssen sie sie für
2017 ausschließen und sich endlich an die Spitze einer europäischen
Reformbewegung stellen. Diejenigen in der Gesellschaft, die das
"andere
Noch ist unklar, wann genau die Verhandlungen zum
Austritt Großbritanniens aus der EU beginnen und wie lange sie
andauern werden. Für die EU-Expertin Tanja Börzel steht aber mit der
Entscheidung für den Brexit im Referendum von Freitag fest: "Mit dem
Sonderstatus ist es vorbei. Großbritannien wird jetzt behandelt
werden wie alle anderen auch." Im Interview mit der in Berlin
erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland" (Montagausgabe) zeigt
Die Bundesregierung muss sich für strengere
Anwendungsbestimmungen und für ein Totalverbot beim Einsatz von
Glyphosat einsetzen, fordert der Geschäftsführer der
Umweltorganisation Deutscher Naturschutzring (DNR), Florian Schöne,
in der Tageszeitung "neues deutschland" (Montagsausgabe). "Es ist
höchste Zeit, dass die Bundesregierung die Wünsche der Verbraucher
ernst nimmt" schreibt Schöne in der in Berlin erscheinenden Zeitung.
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