Die Urteilsbegründung hörte sich streckenweise
an wie ein Seminar zum Thema: Was ist Demokratie? Denn das scheint in
Österreich in 70 Nachkriegsjahren ein wenig in Vergessenheit geraten
zu sein. Wahlen seien das Fundament der Demokratie und es sei die
vornehmste Pflicht des Verfassungsgerichtshofes, dieses Fundament
funktionstüchtig zu erhalten, dozierte Gerichtspräsident Gerhart
Holzinger. Jetzt müssen die Österreicher noch einmal wählen gehen,
weil
Mehr als 30 000 Menschen finden pro Jahr bei
Autounfällen in den USA den Tod. Joshua Brown, am 7. Mai in Florida
ums Leben gekommen, ist einer von ihnen. Der 40-Jährige aus Ohio
prallte mit seinem Tesla Model S von hinten unter einen fahrenden
Lastwagenanhänger. Ein zwar tragischer, aber doch eher gewöhnlicher
Unfall. Seine Geschichte geht dennoch um die Welt, weil sie eine
Zukunftsvision berührt: die der selbstfahrenden Autos.
In Österreich herrscht der Absolutismus, gemildert
durch Schlamperei", sagte einmal der Begründer der österreichischen
Sozialdemokraten, Viktor Adler. Die Schlamperei ist bis heute
geblieben. Sie gehört zu einer gewissen Kultur der Informalität, die
in dem Land fest verankert ist. Im Innenministerium in Wien zeigte
man sich angesichts der Rechtswidrigkeiten, die durch die
Zeugenbefragungen vor dem Verfassungsgericht zutage traten, über "das
fehlende
Nein, Bremen ist nicht Berlin und schon gar nicht
Hamburg, wo kämen wir da hin? Bremen ist Bremen, aber wie die beiden
Metropolen hat auch diese Stadt ihr Päckchen zu tragen: Berlin
versucht, einen Flughafen zu bauen, Hamburg eine Elbphilharmonie, und
in Bremen soll es eine neue Klinik geben. Nun ist das Bremer Projekt
vom Volumen her zwar eine Klasse weiter unten einzuordnen, dennoch
muss sich die Hansestadt ziemlich strecken, um das Vorhaben zu
bewältigen. Dumm nur, dass d
Am Ende waren es exakt 31.026 Stimmen, die im
Mai verhinderten, dass Norbert Hofer österreichischer Bundespräsident
wurde. Eine äußert knappe Niederlage für den Rechtpopulisten.
Äußerlich zeigte er sich als fairer Wahlverlierer, hinter den
Kulissen wurde aber in der FPÖ schon an der Anfechtung der Auszählung
gearbeitet. Der Verfassungsgerichtshof in Wien hat das Ergebnis jetzt
knapp sechs Wochen später annulliert. In Österreich wäc
Der Schaden für das Amt des österreichischen
Bundespräsidenten war seit dem Wahlkampf und nach der Auszählung sehr
groß. Mit ihrem klugen Urteil haben die obersten Richter einen
Versuch unternommen, weiteren Schaden zu vermeiden. Denn den hätte es
gewiss gegeben, wenn der Anti-FPÖ-Kandidat Alexander Van der Bellen
mit dem Makel eines möglichen Wahlbetrugs in die Hofburg eingezogen
wäre. Nun soll bei der Wiederholung der Stichwahl im Herbst und d
Das duale Ausbildungssystem in Deutschland mit
praktischem Lernen im Betrieb und Theorie-Unterricht in der
Berufsschule hat sich seit Jahrzehnten bewährt und ist ein Grund
dafür, warum Handwerk und Industrie im internationalen Vergleich so
gut dastehen. Deshalb müssen die Alarmglocken schrillen, wenn in
Ostwestfalen-Lippe immer mehr Lehrstellen unbesetzt bleiben. Denn die
Azubis von heute sind die Fachkräfte, die morgen dringend benötigt
werden. Die Ausbildungsb
Es ist eine der großen Wahllügen, die die
Brexit-Verfechter den britischen Bürgern auftischten: Es gibt ein
Leben ohne die EU, aber immer noch mit Binnenmarkt und allem, was man
so brauchen kann. Nach dem Motto »nichts muss, alles kann« versprach
man den Bürgern eine Zukunft mit einer Gemeinschaft à la carte: Wir
gönnen uns die Freiheiten ohne Auflagen. Die Schweiz und Norwegen
wurden als das Paradies beschrieben, Alternativen zu einer
Vollmitgl
Die Entscheidung des österreichischen
Verfassungsgerichtshofs, die Bundespräsidenten-Stichwahl wegen
Unregelmäßigkeiten bei der Stimmauszählung zu wiederholen, ist
zunächst, sachlich betrachtet, ein Sieg der Demokratie. Auch wenn er
von der rechtsgerichteten FPÖ errungen worden ist, deren Anhänger und
Sympathisanten Rechte beschneiden und die freiheitliche Grundordnung
einschränken wollen.
Emotionaler betrachtet, ist die Entscheidung zur Wah
Der Auftritt der Ministerpräsidentin gestern
vor dem Untersuchungsausschuss war eine Überraschung. Obwohl die
Landesregierung sich in der Kölner Silvesternacht eine erschreckende
Sicherheitslücke geleistet hat und das Land danach erwiesenermaßen
auch noch über Tage im Blindflug regierte, ging Kraft gestern als
Siegerin vom Platz. Wie ist das möglich? Die Opposition hat Fehler
gemacht. Bei den vorausgegangenen Befragungen der operativen Ebenen
konnten vo
