Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller
(SPD) sieht heute eine bessere Grundlage für eine Koalition mit den
Grünen als noch vor fünf Jahren.
Das machte der SPD-Politiker im rbb-Inforadio deutlich. Nach der
Abgeordnetenhauswahl 2011 hätten sich die Grünen noch wichtigen
Infrastruktur-Projekten pauschal verweigert. Als Beispiel nannte er
den Streit über den Ausbau der A 100. Eine solche Situation sehe er
heute nicht:
Der Fraktionsvorsitzende der Grünen im
Bundestag, Anton Hofreiter, will seine Partei in die Bundestagswahl
im kommenden Jahr führen. "Ich will Spitzenkandidat der Grünen
werden", sagte Hofreiter in einen Redaktionsgespräch der in Bielefeld
erscheinenden Neuen Westfälischen (Dienstagausgabe). Die Grünen
werden ihr Spitzenduo für die Bundestagswahl in einer Urwahl der
Parteimitglieder bestimmen, wobei ein Platz für eine Frau reserviert
ist. H
Der Düsseldorfer Rüstungsproduzent und
Automobilzuliefer Rheinmetall baut seine Marke um. "Wir werden immer
noch als Kanonenkönige von Düsseldorf wahrgenommen", sagte
Rheinmetall-Chef Armin Papperger der "Rheinischen Post"
(Dienstagausgabe). "Einerseits schmeichelt so ein Titel, andererseits
geht er aber an der Realität vorbei." Kanonen machten nur drei
Prozent des Geschäfts aus. Der Konzern hat deshalb die Strategie "One
Rhe
Ein Vorstoß des Zentralkomitees der deutschen
Katholiken (ZdK) zugunsten verheirateter Priester und weiblicher
Diakone ist bei der SPD auf lebhafte Zustimmung gestoßen. "Wer von
den islamischen Moscheevereinen und Verbänden verlangt, sich intern
nach den Prinzipien unseres Grundgesetzes zu organisieren, darf auch
bei der katholischen Kirche Veränderungen einfordern", sagte die
kirchenpolitische Sprecherin der SPD, Kerstin Griese, der in
Düsseldorf ersc
Eine Bundeswehr-Übungsstadt mit rund 500
Gebäuden in der Nähe von Magdeburg wird mehr als 20 Prozent teurer
als geplant. Die Bundesregierung beziffere die Kosten nun auf 140
Millionen Euro, nachdem sie bislang von 115 Millionen ausgegangen
sei, berichtet die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post"
(Dienstagausgabe) unter Berufung auf eine ihr vorliegende Antwort des
Verteidigungsministeriums auf eine kleine Anfrage der Linken. Die
Stadt mit Hochhäuse
Die SPD-geführten Bundesländer Niedersachsen
und Rheinland-Pfalz wollen die Bundesregierung zur Einführung eines
Einwanderungsgesetzes noch in diesem Jahr drängen. Eine entsprechende
Bundesratsinitiative will die niedersächsische Landesregierung heute
im Kabinett beschließen. "Wir hätten einen Teil des
Flüchtlingsproblems nicht gehabt, wenn es schon 2015 ein solches
Gesetz gegeben hätte. Wir hätten Türen öffnen können f&
Damit künftig mehr Kinder und Jugendliche eine
Petition beim Bundestag einreichen, will die SPD den Internetauftritt
des Bundestages kindgerechter gestalten. "Es gibt einen großen Bedarf
an einer eigenen Petitionsseite für Kinder und Jugendliche", sagte
Stefan Schwartze, SPD-Abgeordneter und Obmann im Petitionsausschuss
des Bundestags, der "Rheinischen Post" (Dienstagausgabe).
Insbesondere Minderjährige würden durch die bestehende
Petitionsplatt
Beim größten ostdeutschen Unternehmen, der
Verbundnetz Gas AG (VNG) aus Leipzig, steht ein Führungswechsel
bevor: Der EnBW-Manager Ulf Heitmüller soll den bisherigen
Vorstandschef Karsten Heuchert ablösen, erfuhr die in Halle
erscheinende Mitteldeutsche Zeitung aus Unternehmenskreisen. Am
kommenden Montag (5.9.) hat der VNG-Hauptaktionär Energie
Baden-Württemberg (ENBW) dazu eine außerordentliche Hauptversammlung
und Aufsichtsratssitzung einberu
Viele Flüchtlinge in Deutschland arbeiten nach
Informationen des Radioprogramms NDR Info schwarz zu Dumpinglöhnen
und unter schlechten Arbeitsbedingungen. Immer wieder vermitteln
dabei Mitarbeiter oder Besucher von Flüchtlingsunterkünften
Schwarzarbeiterjobs gegen Provision. Das ergaben Recherchen von NDR
Info in Hamburg, Niedersachsen, Berlin und Sachsen-Anhalt bei
Sozialarbeitern, Flüchtlingshelfern, Wissenschaftlern und schwarz
arbeitenden Flüchtlingen.
Huawei und OVUM, eine weltweit
führende Forschungs- und Beratungsfirma im Technologiesektor, haben
gemeinsam "Die Evolution von Big Video — Analyse der Chancen durch
den Wandel im Videogeschäft des Telekommunikationssektors"
herausgegeben. Die Arbeit beleuchtet die derzeitige Situation für
Telekommunikationsunternehmen, die Videodienste für den
Unterhaltungs- und Kommunikationsmarkt bereitstellen, sowie vertikale
Industriesegmente. Dabei liegt der Schwerpunkt
