Dass der 11. September 2001 einen tiefen
Einschnitt im Leben der Amerikaner bedeutete, ist oft genug gesagt
worden. Der Terrorschock. Der Verlust der alten Welt, in der man
einen Wolkenkratzer betreten konnte, ohne Sicherheitsschleusen
passieren zu müssen. Das alles verbindet sich in den Vereinigten
Staaten mit dem Datum 9/11. Noch einschneidender aber war die Art,
wie die amerikanische Politik auf den Terrorangriff reagierte. Im
Innern durch den massiven Ausbau des Sicherheitsappara
Macht mehr gemeinsam! Das verlangt der
brandenburgische Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) angesichts
von Strukturwandel und Energiewende von den Lausitzern und zielt
dabei auf die Landkreise. Böse könnte man behaupten, hat sich eh–
erledigt, wenn mit der rot-roten Gebietsreform die Großkreise kommen.
Dennoch hat Woidke recht. Die Zusammenarbeit aller engagierten
Menschen ist zentral, wenn im ländlichen Raum auch künftig die
Einwohner leben, arbeiten und
Mag sein, dass man beim Spitzentreffen im
Kanzleramt an der einen oder anderen Stelle inhaltlich etwas
vorangekommen ist. Und es mag auch sein, dass diese Treffen zwischen
den drei Parteivorsitzenden für das großkoalitionäre Binnenverhältnis
notwendig sind. Aber man darf sich zugleich nichts in die Tasche
lügen: Ein Jahr vor der nächsten Bundestagswahl herrscht in der
Großen Koalition aus CDU/CSU und SPD Endzeitstimmung. Viele Konflikte
sind nicht mehr z
Die amerikanische Außenpolitik hat ein Gesicht:
John Kerry. Unermüdlich kämpft der einstige Präsidentschaftskandidat
der Demokraten für den Frieden in Syrien und der Ukraine, für eine
Verständigung mit dem Iran und die Eindämmung der Atomversuche
Nordkoreas. Er tut das mit klassischen diplomatischen Mitteln und aus
einer Position der Stärke. Seit den Tagen von Henry Kissinger und
Madeleine Albright hat keiner das Terrain so perfekt beherrscht wie
Das Muster ist bekannt: Erst sind sich
insbesondere CSU-Chef Horst Seehofer und SPD-Chef Sigmar Gabriel
nicht zu schade, in öffentlichen Statements auf den Koalitionspartner
einzudreschen. Wenn es dann aber wie gestern zur Aussprache unter
sechs Augen im Kanzleramt kommt, demonstrieren sie mit Kanzlerin und
CDU-Chefin Angela Merkel Optimismus. Und dann? Dann hat es zuletzt
nur wenige Tage gedauert, bis wieder einer der Protagonisten
ausscherte und das Signal "Wir können doch
Es wäre fatal, wenn in einem so weltoffenen
Land wie Nordrhein-Westfalen ausgerechnet die AfD zur drittstärksten
Partei werden würde, wie dies laut Umfrage nach jetzigem Stand wohl
der Fall wäre. Keine der beiden großen Parteien hätte dann Grund zur
Schadenfreude, denn sie beide würden Wähler an die Rechtspopulisten
verlieren – die SPD sogar mehr als die CDU. Zum Glück sind es bis zur
Landtagswahl am 14. Mai nächsten Jahres noch acht Monate
Dass ein Vollverschleierungsverbot zu mehr
Sicherheit im öffentlichen Raum und einer besseren Integration
beiträgt, ist mehr als fragwürdig. Bei den Plänen der
Unionsinnenminister geht es offensichtlich vielmehr darum, das
Unbehagen zu dämpfen, das ein Teil der Bevölkerung angesichts der
Flüchtlingspolitik von Kanzlerin Merkel in sich trägt. Das geplante
Burka-Verbot wäre eine Beruhigungspille, ein Zeichen – mehr nicht.
Denn die Zahl der
Bisweilen verbindet die Geschichte Daten so
miteinander, als wolle sie sagen: Menschen, bedenkt die Folgen! Am
Sonntag erinnerte man sich weltweit der Opfer des 11. September 2001.
Vor 15 Jahren dann zog der Westen in den Krieg gegen islamistischen
Terror – und belebte ihn doch nur. Mord und Zerstörung eskalierten.
Gerade in Syrien ist die Lage so verworren, dass kaum noch jemand
erklären kann, wer da mit wem gegen wen und wofür mordet. In dieser
Situation haben Russland und
Baschar al-Assad kann sich nun entspannt
zurücklehnen. Unter dem neuen Genfer Szenario braucht sich der
Massenmörder über eine wirkliche Machtteilung nicht mehr ernsthaft
den Kopf zu zerbrechen, zumal Russland und die USA sich künftig
gemeinsam seine gefährlichsten Gegner vorknöpfen. Rechtzeitig zum
Ende der Amtszeit Obamas wäre die moderate syrische Opposition
reduziert auf ein gutes Dutzend umzingelte Enklaven und militärisch
entkräftete Brig
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