Angela Merkel stellt sich noch einmal zur
Verfügung, für eine vierte Amtsperiode als Bundeskanzlerin der
Bundesrepublik Deutschland. Dass sie wieder Kanzlerin werden "will",
diese Aussage musste Merkel im Interview geradezu in den Mund gelegt
werden nach ihrer Erklärung zur erneuten Kandidatur im nächsten Jahr.
Von Gestaltungswillen ist wenig zu spüren im elften Jahr der
Kanzlerschaft – aber das Rütteln an Gitterstäben war noch nie ihr
Ding. Ehe
Alle Jahre wieder erhöhen die Versorger die
Strompreise. Und immer wieder liefert der Staat ihnen den Anlass
dafür: Mal steigt diese Umlage, mal jene – 2017 erneut die
Ökostrom-Umlage, die Besitzern von Solar- und Windanlagen eine feste
Vergütung sichert. Mittlerweile ist der Staat für über die Hälfte des
Strompreises verantwortlich. Doch was Versorger gerne unterschlagen:
Die Ökostrom-Umlage steigt, weil der Großhandelspreis gefallen ist –
und
François Fillon ist ein nicht nur für
Frankreich eher untypischer Politiker. Er sagt, was er denkt, und er
tut, was er sagt. Man wird sehen, ob er diese Linie durchhalten kann,
sollte er es am Ende tatsächlich in den Elysée-Palast schaffen. Aber
den ersten Schritt dazu hat er mit seinem unerwartet deutlichen Sieg
in der ersten Runde der Urwahl bei den französischen Konservativen
getan. Man darf das Votum für Fillon vor allem als eine Abstimmung
für me
Sicher, eine Sturzgeburt soll die Kür des
SPD-Kanzlerkandidaten dieses Mal nicht werden. Aber was soll das
Zögern von Parteichef Sigmar Gabriel und EU-Parlamentspräsident
Martin Schulz, der als Alternativkandidat im Gespräch ist? Warum
schenkt die Partei den Bürgern nicht reinen Wein ein, wenn in ein
oder zwei Wochen der erste Donnerhall nach Merkels Ankündigung
verklungen ist, dass sie noch einmal antreten wird? SPD-Strategen
argumentieren, dass nach der Fes
Nach dem Brexit-Schock trösteten sie sich in der
EU-Kommission damit, dass man im Herbst 2017 zumindest ein
europäisches Führungstrio der Verlässlichkeit haben werde: Angela
Merkel, Alain Juppé, Jean-Claude Juncker. Die abgeklärte
EU-Stubenälteste, flankiert vom früheren französischen Premier,
aufgerückt ins Präsidentenamt. Dazu der altvertraute Kommissionschef,
der zu jeder Krise schon eine erlebt hat, die fast genauso schlimm
war. D
Bildungsministerin Sylvia Löhrmann ist
"überzeugt, dass sich nur mit unserem Modell die festgefahrene
Strukturdebatte auflösen lässt". Glaubt sie wirklich, ihr Konzept der
individuellen Lernzeiten würde schlagartig für Ruhe sorgen und
Eltern, Lehrer und vor allem Schüler zufriedenstellen? Damit sollte
sie nicht rechnen. Das Konzept würde dazu führen, dass Schulklassen
nach der sechsten Klasse schon wieder neu gemischt werden: Die Guten
Ein Teil der Fanszene von Energie Cottbus ist
rechtsradikal. Das ist nicht neu, und Cottbus ist damit auch nicht
allein im deutschen Fußball. Doch mit dem Abstieg in die vierte Liga
wird das Problem im wahrsten Sinne des Wortes sichtbarer. Unter 5000
Zuschauern fällt eine von Rechtsradikalen gelenkte Gruppe von
einhundert Pöblern mehr auf als bei 10000, die das Stadion zu
Zweitliga-Zeiten füllten. Und für friedliche Fans wird es damit auch
immer schwieriger, sich
Es ist die Türkei, die sich in diesen dramatischen
Monaten von Europa entfernt. Sie geht unter dem immer autoritärer
auftretenden Recip Tayyip Erdogan auf Distanz zu den westlichen
Werten. Elementare Rechte der Demokratie werden verletzt. Erdogan
bringt sogar neue Bündnispartner für das strategisch wichtige Land am
Bosporus und eine Hinwendung zum Osten der Welt ins Gespräch. Die
Entfremdung könnte kaum größer sein. Soll Europa tatenlos
zusehen? O
Angela Merkel wirft erneut ihren Hut in den Ring,
und was macht die SPD? Sie wartet ab. Merkels Herausforderer soll
erst Ende Januar feststehen. Sollte es wirklich bei diesem Zeitplan
bleiben, werden bleierne Wochen ins Land gehen. Jedenfalls für die
SPD. Dabei hatte Sigmar Gabriel kürzlich die Richtung vorgegeben, als
der Parteichef erklärte: So lange in der Union nicht Klarheit
herrsche, ob Merkel noch einmal antrete, sei die SPD "unter gar
keinem Druck". Nun hat
Köln. Der ehemalige FDP-Generalsekretär Patrick
Döring hat eine erneute Kandidatur für den Bundestags im kommenden
Jahr ausgeschlossen. Das sagte der 43-Jährige dem "Kölner
Stadt-Anzeiger" (Dienstagsausgabe). "Ich stehe der Partei gerne
weiter mit Rat und Tat zur Seite, dafür hänge ich an ihr zu sehr und
unterstütze Christian Lindner und meine Freunde in Niedersachsen wo
ich kann", sagte Döring. "Aber zurück i
