Mittelbayerische Zeitung: Radikaler Neustart / Kommentar zu Syrien

Die amerikanische UN-Botschafterin Samantha Power sprach am Mittwoch von einem totalen Kollaps der Menschlichkeit in Syrien. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier verlangte ein radikales Umsteuern. Es gebe keine Ausreden mehr für fehlende Humanität. Adressat der beiden Reden war Wladimir Putin. Man wird bei alldem den Eindruck nicht los, dass Verlierer versuchen, ihr Gesicht zu wahren. Es ist […]

Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu Parteispenden

Die Parteien dürfen sich über die neuerdings wieder zunehmende Spendenbereitschaft von Firmen und vermögenden Privatsponsoren freuen. Mit Großzügigkeit oder staatsbürgerlicher Verantwortung hat das weniger zu tun, eher mit dem heraufziehenden Wahljahr. Gewiss, Parteien benötigen Geld in der Kasse, um ihrer im Grundgesetz beschriebenen Rolle gerecht zu werden. Aber müssen es unbedingt Firmenspenden sein? In Zeiten […]

Lausitzer Rundschau: Radikaler Neustart Die russische Rolle in Syrien nach dem Fall von Aleppo

Die amerikanische UN-Botschafterin Samantha Power sprach am Mittwoch von einem totalen Kollaps der Menschlichkeit in Syrien. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier verlangte ein radikales Umsteuern. Es gebe keine Ausreden mehr für fehlende Humanität. Adressat der beiden schicksalsschweren Reden war Russlands Präsident Wladimir Putin. Man wird bei alldem den Eindruck nicht los, dass Verlierer versuchen, ihr Gesicht zu […]

WAZ: Der Preis des Systems – Kommentar von Michael Kohlstadt zu Geburtskliniken

Es werden wieder mehr Kinder geboren, in Deutschland und auch in NRW. Zwar muss man angesichts der Entwicklung nicht gleich in Euphorie verfallen. Denn die Kurve der Geburtenstatistik steigt nur flach an. Nach Jahren rückläufiger Zahlen und Horrorszenarien von angeblich wegen ihrer Kindermüdigkeit aussterbenden Deutschen ist der sich abzeichnende stabile Trend aber eine gute Nachricht. […]

Weser-Kurier:Über die Bremer Lloyd-Dynamowerke

Die Chance, die sich vor zwei Jahren mit dem Einstieg der südkoreanischen Gruppe ergeben hat, ist Hoffnungslosigkeit gewichen. Nicht anders ist die Harakiri-Aktion der Geschäftsführer zu bewerten, die wohl beide gern im Unternehmen geblieben wären, aber unter diesen Voraussetzungen nicht weiterarbeiten konnten und wollten.(…) Vielleicht kann der Wirtschaftssenator noch ein Zeichen setzen. Wenn nicht, sieht […]

Südwest Presse: Kommentar: Aleppo

Menschen, deren Wurzeln in mehreren Ländern liegen, können diese Identitäten nicht einfach abstreifen. Der verwaltungstechnische Akt, ihnen die Entscheidung für eine einzige Nationalität abzuverlangen, löst den Zwiespalt nicht, der entstehen kann, wenn ihre“ Länder in unterschiedliche Richtungen driften. Da hilft nur der mühsame, langwierige Weg der Integration: Deutschland muss für seine Kultur und seine Gesellschaftsform […]

Neue Westfälische (Bielefeld): Trumps Schwenk hin zu Russland Danke, Genosse Trump! Dirk Hautkapp

Im Kreml kommen sie aus dem Krimsektflaschenköpfen vermutlich nicht mehr heraus. Erst tragen russische Computer-Hacker dazu bei, dass der Ruf von Hillary Clinton ruiniert wurde. Dann wird ein Bewunderer von Wladimir Putin Nachfolger des verhassten Barack Obama. Jetzt soll mit Rex Tillerson ein in den machtpolitischen Dunkelkammern Russlands ortskundiger und mit Putin und Getreuen geschäftlich […]

Neue Westfälische (Bielefeld): Karlsruher Urteil zu Eigenbedarf Fatales Signal Wolfgang Mulke

Bei vielen Mietern in guten Lagen geht die Angst um. Der Wohnungsmarkt ist in vielen Städten derart angespannt, dass sich für eine gute Bleibe seitens der Eigentümer fast jeder Mietpreis durchsetzen lässt. Entsprechend groß ist das Interesse der Vermieter, durch Sanierung, Neuvermietung oder die Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen kräftige Profite zu erwirtschaften. Das wäre […]

Straubinger Tagblatt: Beschränkung von Sozialleistungen für EU-Bürger: Soziale Klarheit

Das Thema ist so brisant, dass es nicht zuletzt in den Brexit hineinspielte. Denn nicht nur Großbritannien, sondern auch etliche andere Mitgliedstaaten ärgern sich über die Sozialleistungen, die sie Zuwanderern aus anderen EU-Mitgliedstaaten zahlen sollen, ohne dass zuvor die entsprechenden Beiträge erbracht wurden. Die nun vorgeschlagenen Änderungen sind durchaus klug gestrickt. Denn die Kommission lässt […]

Mitteldeutsche Zeitung: zu Syrien/Russland

Die Sieger sind Putin und der syrische Diktator Baschar al-Assad – sofern man angesichts all der Toten überhaupt von Siegern sprechen kann. Putin wollte in Syrien beweisen, dass die US-Politik des „regime change“ nicht in aller Welt nach Belieben durchsetzbar ist. In dieser Situation könnte es sich geradezu als Glücksfall erweisen, dass mit Donald Trump […]