Spahn zieht einen Vergleich zum Tierschutz und spricht angesichts des Streits in der großen Koalition von „Werbung“ für Abtreibungen, obwohl es sich im landläufigen Sinne nicht um Werbung handelt. Würde er weniger an der Wort-Schraube drehen, wäre es ein Beitrag zur Debatte. So kaum. Doch es geht ja auch gar nicht um einen Debatten-Beitrag, sondern […]
Die Endergebnisse liegen erst an diesem Montagmorgen vor. Aber darauf warten? Bei einer Wahl, die Monate vorher bereits entschieden worden ist? Auf die paar Prozentpunkte mehr oder weniger kommt es bei dem inszenierten russischen Referendum über den Amtsinhaber Wladimir Putin nicht an. Alles ist auf ihn und seine Politik zugeschnitten, ein Nachfolger, selbst in Putins […]
Der Anschlag ist auf britischem Boden verübt worden, sagte Premierministerin Theresa May, aber er hätte jeden von uns treffen können. Daher, so lautet die tieferliegende, wenn auch nicht offen ausgesprochene Argumentation, sei es zweitrangig, ob eine russische Verantwortlichkeit eindeutig bewiesen werden kann oder nicht. Denn die Bedrohung an sich ist erwiesen. Jetzt, wo man es […]
MZ zu Buchmnesse/Tellkamp-Debatte Während dieser Tage die Blicke von Sympathisanten wie Gegnern der „Neuen Rechten“ auf einschlägige Buchmesse-Stände in Leipzig gerichtet waren, hat eine Gruppe teils namhafter Autoren, Publizisten und Intellektueller um die Ex-Bürgerrechtlerin Vera Lengsfeld und den Schriftsteller Uwe Tellkamp damit begonnen, Nägel mit Köpfen zu machen. Ihre „Gemeinsame Erklärung“ schließt in aller Deutlichkeit […]
Spahn zieht jetzt einen Vergleich zum Tierschutz und spricht von „Werbung“ für Abtreibung, obwohl es sich im landläufigen Sinne nicht um Werbung handelt. Würde er weniger an der Wort-Schraube drehen, wäre es ein Beitrag zur Debatte. So kaum. Den Streit um die „Ehe für alle“ hat Spahn übrigens linke und liberale Homosexuelle ausfechten lassen. Alles […]
Aber selbst Oppositionelle geben zu: Die Netto-Mehrheit steht auch ohne Wahlfrisur hinter Putin. Putins Apparat betreibt ein Propaganda- und Repressionssystem, das inzwischen alle, die dagegen opponieren, marginalisiert, auch kriminalisiert, etwa den liberalen Hoffnungsträger Alexej Nawalny. Oder zum Mitspielen zwingt. Die Gegenkandidaten mochten zwischendurch Kritik üben – aber sie taten das oft so, dass es letztlich […]
Man sei »zufrieden« mit der Entwicklung in Syrien, hieß es am vergangenen Freitag nach einem Treffen der Außenminister Russlands, Irans und der Türkei in Astana. Früh am Sonntagmorgen dann meldete der türkische Präsident Erdogan, Afrin-Stadt sei eingenommen worden. Bilder islamistischer Freischärler und türkischer Soldaten, die kurdische Statuen niederreißen und triumphierend Flaggen hissen, folgten. Sollte Afrin […]
Die Nürnberger Versicherung vermeldet ein sehr erfolgreiches Geschäftsjahr 2017. Die Beitragseinnahmen wuchsen um 2,0 % auf 3,403 (3,335) Mrd. EUR und damit deutlich über dem Marktdurchschnitt von 1,7 %. Das Neugeschäft verbesserte sich auf 513,8 (496,1) Mio. EUR. Besonders stark war es in der Krankenversicherung (+20,9 %) und in der Schadenversicherung (+17,9 %). Die Kapitalanlagen […]
Exit wegen Brexit. Bei den Banken setzen ernsthafte Fluchttendenzen ein. Die in London blühende Branche kann es sich nicht leisten, auf einer nicht nur physischen, sondern auch politisch-wirtschaftlichen Insel zu sitzen. In fast genau einem Jahr, am 29. März, wird Großbritannien den EU-Austritt vollziehen. Zwar haben am Wochenende Abgeordnete des Brexit-Ausschusses die Regierung aufgefordert, über […]
Oberlandesgericht Koblenz aus Februar 2018 Medizinrecht – Arzthaftungsrecht – Behandlungsfehler: Fehlgeschlagene Implantation einer Totalendoprothese – Zurückverweisung an das Landgericht Trier, OLG Koblenz, Az.: 5 U 897/17 Chronologie: Die Klägerin befand sich in 2014 in der Klinik der Beklagten zwecks Vornahme einer Hüftoperation. Postoperativ traten Komplikationen ein. Es kam zu mehreren Luxationen. Seither leidet die Klägerin […]
