Wenn die Parteibasis gegen die GroKo entscheidet, hat nicht nur die SPD ein Problem. Folgt dann die erste Minderheitsregierung nach dem Krieg, eine Neuwahl oder besinnt sich die Lindner-Partei? Im Inneren ließe sich wahrscheinlich noch passabel weiterwursteln, aber außenpolitisch ist eine stabile Führung dringend nötig. Ein negatives SPD-Votum wäre also schlecht für Deutschland und Europa […]
Donald Trump ist nicht der erste US-Präsident, der heimische Industrien mithilfe von Strafzöllen schützen will. Auch Europa hat sich dieses Instruments schon bedient. Solarmodule und -Zellen aus China sind seit 2013 mit deftigen Abgaben belegt. Gerettet hat das die europäischen Hersteller nicht. Man sieht: Strafzölle sind ein beliebtes Mittel zum Schutz heimischer Industrien. Aber sie […]
Es ist noch eine Parallelwelt, in der sich sogenannte Kryptoassets und etablierte Anlageklassen bewegen. Dies zeigte sich auf der Kryptoassetkonferenz der Frankfurt School of Finance, die Ende Februar in der Mainstadt veranstaltet wurde. Im Kryptohype wird munter vieles gemischt: libertäre Ideen, die auf eine Entmachtung bestehender Institutionen – insbesondere Notenbankmonopole – hinzielen, verbunden mit Charakteren […]
Herz oder Kopf – wie entscheiden sich die SPD-Mitglieder? Stimmen sie für die Große Koalition? Es wäre nicht mehr als ein nüchternes, ein rationales Ja – ein Ja als kleineres Ãœbel sozusagen. Oder votieren sie dagegen? Es wäre ein hoch emotionales Nein, das die tief verletzte Parteiseele streicheln mag, und doch die SPD den Kopf […]
Deutschland am Scheideweg von Reinhard Zweigler Wenn es Ernst wird, melden sich SPD-Altvordere wie Franz Müntefering oder Hans-Jochen Vogel zu Wort. Der 92-jährige Münchner war nicht nur der Inbegriff für korrekte Arbeit, die „wandelnde Klarsichthülle“ in Partei und Bundestagsfraktion, sondern ist auch so etwas wie das politische Gewissen seiner Partei. Immer noch. Ähnlich wie der […]
Für die Italiener ist die anstehende Wahl einer neuen Regierung und des Parlaments nur eines: frustrierend. Viele Italiener setzen ihre Hoffnung auf die Fünf-Sterne-Bewegung. Sie schätzen vor allem, dass diese sich weder links noch rechts verorten will. Das beste Personal hätte der sozialdemokratische Partito Democratico zu bieten. An Skurrilität nicht zu überbieten ist die Wiederkehr […]
Berlin ist im vergangenen Jahr etwas sicherer geworden. Der Trend stimmt also und gibt Anlass zur Hoffnung. Trotzdem ist das kein Grund, um sich auszuruhen. Denn in vielen Bereichen hat Berlin noch die rote Laterne. Es gibt zum Beispiel keine andere deutsche Stadt in der pro 100.000 Einwohner mehr Verbrechen passieren. Noch drastischer ist das […]
Es war 1983, der Kalte Krieg auf einem Höhepunkt, die Computertechnologie noch in den Kinderschuhen. Im Kinofilm WarGames sagt ein Computer: „Ein seltsames Spiel. Der einzig gewinnbringende Zug ist, nicht zu spielen.“ Dann unterlässt es der Computer, einen Atomkrieg auszulösen. 35 Jahre später lässt sich nur mit immenser Phantasie vorstellen, was Computertechnologie bewegen könnte, im […]
Die neue Dominanz der Lufthansa im innerdeutschen Luftverkehr könnte der ideale Startpunkt für eine Offensive im Fernverkehr der Bahn sein. Die Chance kann nicht genutzt werden. Die Schlussfolgerung muss sein, dass die neue Bundesregierung im Sinne der Bürger das Versäumte bei der Erneuerung der Infrastruktur ihres Staatsbetriebes aufholt. Und zwar ruckartig. Pressekontakt: Mitteldeutsche Zeitung Hartmut […]
Volkswirtschaftlich erscheint Trumps Programm irrational. Er riskiert einen Handelskrieg zum Wohle der US-Stahlhersteller – einer Branche, deren jährliche Einnahmen nicht mal die Hälfte des Umsatzes des Computerkonzerns Apple ausmachen. Die Sanktionen sollen Importe abwehren, die an den gesamten amerikanischen Einfuhren einen Anteil von einem Prozent haben. Das ist so gut wie nichts. Die Sanktionen sollen […]
